Christian Calderone

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CDU strebt ergänzende Stellungnahme zu FFH-Verordnung an

Nortrup I Pressemitteilung der CDU-Nortrup vom 04.03.2019

Momentan wird in den Artlandgemeinden intensiv über die Auswirkungen des geplanten Landschaftsschutzgebietes „Bäche im Artland“ diskutiert und in den Gremien der Samtgemeinde  an der endgültigen Fassung einer Stellungnahme zum Entwurf des Landkreises Osnabrück über die Verordnung zur Einrichtung des Landschaftsschutzgebietes gearbeitet. Die Stellungnahme soll in der Sitzungsrunde im März verabschiedet und an den Landkreis weitergeleitet werden.

Die Deklarierung des östlichen Arms des Eggermühlenbachs zu einem FFH-Gewässer würde die Erweiterung eine Industriebetriebes in Nortrup deutlich erschweren. Die CDU fordert deshalb Berücksichtigung beim Landschaftsschutzgebiet „Bäche im Artland“

Die Deklarierung des östlichen Arms des Eggermühlenbachs zu einem FFH-Gewässer würde die Erweiterung eine Industriebetriebes in Nortrup deutlich erschweren. Die CDU fordert deshalb Berücksichtigung beim Landschaftsschutzgebiet „Bäche im Artland“

Auf Initiative von Reiner Hülefeld, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, trafen sich nun Gemeinderats-, Samtgemeinderats- und Vorstandsmitglieder der CDU zu einem Ortstermin, um die Situation im Bereich des örtlichen Arms des Eggermühlenbachs zu diskutieren. Hülefeld erläuterte, dass dieser Arm des Eggermühlenbaches in der Gemeinde Nortrup ein Gebiet durchquert, das als Erweiterungsfläche für einen Industriebetrieb vorgesehen ist. „Die Gemeinde Nortrup hat im Vertrauen darauf, dass es sich bei dem östlichen Arm des Eggermühlenbachs nicht um ein FFH-Gewässer handelt, den Erwerb des Gebietes sowie die notwendigen Planungen vorangetrieben“, so Hülefeld. 

Unter anderem sei diese Ansicht auch durch die Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt bestätigt worden in der Antwort auf eine Anfrage, das der östliche Arm des Eggermühlenbachs im Oktober 1999 nicht als FFH-Gebiet deklariert und gemeldet wurde. Die CDU Nortrup fordert Lösungen, die eine wirtschaftliche Entwicklung vor Ort nicht behindern. Unter anderem sei diese Ansicht auch durch die Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt gefestigt worden. Diese habe auf eine Anfrage hin bestätigt, dass der östliche Arm des Eggermühlenbachs im Oktober 1999 nicht als FFH-Gebiet deklariert und gemeldet worden sei.

Die CDU-Fraktion der Samtgemeinde hat unter dem Vorsitz von Dirk Kopmeier den Entwurf der Stellungnahme zum Landschaftsschutzgebiet bereits intensiv diskutiert und erste Ergänzungen eingebracht. 

In der Gemeinde Nortrup wird dieses Thema in der Sitzung des Umweltausschusses am Dienstag den 5. März, ab 18.30 Uhr behandelt. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird unter anderem der Bürgermeister über die ergriffenen Maßnahmen zu diesem Thema berichten. Von Seiten der CDU wird eine ergänzende Stellungnahme zum Entwurf der Samtgemeinde angestrebt, um die Wichtigkeit dieses Prozesses für die Gemeinde Nortrup zu unterstreichen.