Christian Calderone

Für Sie in den Landtag!


Echt Niedersachsen

Hannover I Braunschweiger Zeitung vom 20. Juni 2018

Ein Kommentar:

Stephan Weil hat Grund zur Freude, wenn auch nicht zum Feiern. Ja, die Debatte um den neuen Feiertag in Niedersachsen war zeitweise quälend. 

Es gab auch überflüssige Misstöne, insbesondere im Kontakt mit den Jüdischen Gemeinden.

Doch am Ende hatte Niedersachsens Ministerpräsident gute Nerven, die richtige Nase und den Abstimmungserfolg auf seiner Seite. Der Reformationstag wird schon 2018 gesetzlicher Feiertag im Land. Im Landtag konnten mehrere Gegenanträge den Regierungschef und seine Mannschaft nicht in Bedrängnis bringen.

Die Grünen schon deshalb nicht, weil sie erst einen, dann plötzlich zwei nichtreligiöse Feiertage wollten und so seltsame Kapriolen schlugen. Die FDP nicht, weil deren spröde Linie gegen jeden neuen Feiertag der Stimmung im Land naturgemäß wenig entspricht.

Und die Gegenanträge aus den Regierungsfraktionen SPD und CDU auch nicht, weil sie erkennbar dann doch nicht unter die Abteilung Aufstand fielen. Eingereicht wurden sie vermutlich nur unter der Voraussetzung, dass die Mehrheit für den Reformationstag stand. Wäre es eng geworden, Weils Autorität wäre angekratzt gewesen. Und das wollte im Regierungslager ernsthaft wohl niemand.

Die entscheidende Debatte verlief bis auf etwas Grünen-Klamauk sachlich, Neues brachte sie bis auf eine nachdenkliche Rede des CDU-Abgeordneten Calderone zum Buß- und Bettag nicht. Am Ende stand mit 100 Ja-Stimmen für den Reformationstag eine satte Mehrheit für Weil und seinen CDU-Partner Bernd Althusmann.

Mit dem Reformationstag hat sich eine gut begründbare, aber auch unaufgeregt-pragmatische Lösung durchgesetzt. Typisch Niedersachsen, könnte man sagen. Als starkes Signal, als ein Wegweiser in die Zukunft taugt der Tag allerdings nur dann, wenn er politisch und gesellschaftlich mit Leben gefüllt wird.

Auf der Minus-Seite bleiben die Wunden, die die Auseinandersetzung insbesondere mit den jüdischen Gemeinden geschlagen hat. Auf sie zuzugehen, wäre gerade Aufgabe einer starken Regierung gewesen.