Osnabrück I Neue Osnabrücker Zeitung vom 28. September 2017
Der Bund soll den Breitbandausbau in der Region mit 15 Millionen Euro bezuschussen. Die Fraktionen waren sich im Kreistag einig, einen entsprechenden Antrag an den Bund zu stellen. Damit gilt als sicher, dass der Kreis im Falle einer Förderung die gleiche Summe aufbringen würde.
Osnabrück. Die Investition wird nötig, da die verbleibenden zehn Prozent der Haushalte im Kreis nur durch hohe Investitionen in Glasfaseranschlüsse versorgt werden können.
Der finanzpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, Dieter Selige, machte deutlich: „Um im internationalen Wettbewerb mitzuhalten, benötigen wir Glasfaserdirektanschlüsse.“ CDU-Kreistagsmitglied Christian Calderone, der sich als Landtagsabgeordneter im Wahlkampfmodus befindet, fügte hinzu: „Wir müssen Highspeed-Landkreis werden und brauchen einen Weg, den Landkreis auch mit mehr als 30 oder 50 Megabyte pro Sekunde zu versorgen.“ Es brauche neben dem Landkreis-Engagement mehr Einsatz des Landes. Das aktuelle Engagement sei so gering, dass es eigentlich keiner Erwähnung bedarf. Niedersachsen investiert 120 Millionen Euro für den Breitbandausbau in ländlichen Regionen. Calderone ist das zu gering.
Das Grünen-Kreistagsmitglied Jürgen Ebert konstatierte, dass die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel seit zwölf Jahren die Möglichkeit gehabt habe, noch mehr in den Breitbandausbau zu investieren: „Nur weil Landtagswahlkampf ist, soll jetzt plötzlich das Land schuld daran sein, dass es nicht schnell genug geht? Das finde ich schon dreist.“ Auch Ebert forderte einen Glasfaseranschluss für jedes Haus. Leider sei es lange nicht soweit und es müssten noch mehr als 200 Millionen Euro im Kreis investiert werden.
Der Erste Kreisrat Stefan Muhle erwartet, dass Bund und Land mindestens die Hälfte dieses Investitionsbedarfs bereitstellen und hofft, dass der Landkreis so noch vor dem Jahr 2025 auch die restlichen zehn Prozent der Haushalte im Kreis mit schnellem Internet versorgen kann. Ob der Bund eine Förderung von weiteren 15 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis gewährt, ist noch fraglich.
Schon 2016 wurde beschlossen, 39 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Kreis zu investieren. Im Rahmen dieser Förderung hatte der Bund bereits 15 Millionen Euro beigesteuert. Damit werden in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden in den kommenden anderthalb Jahren mehr als 400 Kilometer neue Glasfasertrassen errichtet und rund 8000 Haushalte mit einer Bandbreite von 50 MBit/s versorgt.
Die Telekom-Sprecherin Stefanie Halle sagte auf Anfrage unserer Redaktion, Ziel der Telekom sei es, mindestens 80 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 50 MBit/s zu versorgen. Wie die restlichen 20 Prozent mit schnellem Internet versorgt werden sollen, beantwortete sie nicht. Der Sprecher des Netzbetreibers Telefónica, Jörg Borm, sagte unserer Redaktion: „Aus einem Gesamtinvestitionsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro investiert Telefónica Deutschland bundesweit jährlich einen hohen dreistelligen Millionenbetrag in den Netzausbau.“ Ein gewisser Anteil werde auch im Kreis Osnabrück investiert. Über die genaue Höhe der künftigen Investitionen im Landkreis Osnabrück könne er zum aktuellen Zeitpunkt keine Aussage treffen.