Christian Calderone

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Nur CDU und SPD stimmen Quakenbrücker Etat 2018 zu

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 28. Dezember 2017

15 Millionen Euro bewegt die Stadt Quakenbrück im kommenden Jahr in ihrem Haushalt. Unter dem Strich steht, wenn die Rechnung von Kämmerer Stefan Fröhlich aufgeht, ein Jahresergebnis von 278.000 Euro.Quakenbrück. 15 Millionen Euro bewegt die Stadt Quakenbrück im kommenden Jahr in ihrem Haushalt. Unter dem Strich steht, wenn die Rechnung von Kämmerer Stefan Fröhlich aufgeht, ein Jahresergebnis von 278.000 Euro.

Die Stadt geht mit einem soliden und durchfinanzierten Haushalt in das neue Jahr. Nach Beratungen in den Ausschüssen und in den Fraktionen hatte sich das im September eingebrachte Zahlenwerk deutlich verändert, wie Stefan Fröhlich in der Dezember-Sitzung des Stadtrates verdeutlichte. 23 Veränderungen hatte es gegeben, 18 Positionen waren bei den Investitionen geändert worden. Das positive Jahresergebnis hat nach den Worten des Fachbereichsleiters „viele Gründe“, dazu gehören Veränderungen bei Schlüsselzuweisungen und bei den Steuereinnahmen. Die ergibt sich auch durch die beschlossene Erhöhung der Gewerbesteuer um 30 auf 390 Punkte .

CDU-Fraktionschef Christian Calderone hielt den Etat 2018 in Teilen für „ein sehr ehrgeiziges Programm“. Dazu zählte er die Investitionen in die Infrastruktur, vor allem in den Straßenbau, die an vielen Stellen auch eine Verbesserung der Lebensqualität mit sich brächten. Von 2021 auf 2019 vorgezogen werden solle auch der Bau eines Kreisverkehrs auf der Kreuzung Wohldstraße/Meyerskamp/Schützenhof (Kosten: rund 800.000 Euro), dieser diene auch der Verkehrssicherheit. Calderone plädierte dafür, „endlich“ bereits beschlossene Vorhaben des vorliegenden Verkehrsentwicklungsplans umzusetzen.

Bei der Sanierung des Hermann-Bonnus-Geburtshauses komme die Stadt ihrer Verpflichtung nach und beteilige sich mit 20.000 Euro, sagte er, bedauerte aber die Haltung der CDU-Fraktion im Artländer Samtgemeinderat. Diese hatte als einzige Fraktion einen Samtgemeinde-Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro abgelehnt. Akzente setze Quakenbrück auch mit dem Antrag, sich um Aufnahme in das Sanierungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ zu bewerben, so Calderone.

Auch die SPD erkannte im Haushaltsplan ihre Handschrift wieder. SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Fisse freute sich über das positive Jahresergebnis und wies ausdrücklich darauf hin, „dass es 2018 keine Neuverschuldung gibt“. Bei den Investitionen habe man sich in Zurückhaltung geübt, um dieses Ziel zu erreichen. Gleichwohl investiere die Stadt in die eigene Entwicklung und auch in die Stadtsanierung. Sowohl Stadtumbau West als auch Soziale Stadt würden weiterhin finanziell unterstützt. Es gelte, die Bahnbrache zu entwickeln und Alt- und Neustadt enger miteinander zu verbinden. 100.000 Euro stünden an Planungskosten für eine Verkehrsführung vom Tunnel bis zur Innenstadt bereit. Wie die CDU werde die SPD dem Etat zustimmen, kündigte Fisse an.

Sprecher der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP konzentrierten sich in ihren Haushaltsreden auf die beabsichtigte Erhöhung der Gewerbesteuer. Alle drei lehnten die Anpassung um 30 Punkte ab, und weil die Bestandteil der Haushaltssatzung war, kündigten sie an, den Haushalt abzulehnen. Keine Mehrheit fand ein Vorschlag von Andreas Henemann (Grüne), den Hebesatz für die Gewerbesteuer statt um 30 nur um 10 Punkte – also auf 370 Punkte – zu erhöhen. Grüne und Linke stimmten zwar mit Ja, CDU und SPD aber dagegen, während sich die FDP der Stimme enthielt. Und so war die Abstimmung über den Etatentwurf 2018 am Ende der gut halbstündigen Diskussion nur konsequent: CDU und SPD (21 Stimmen) waren dafür, Linke, FDP und Grüne (zehn Stimmen) dagegen.