Newsletter „politiCAL“, Ausgabe April 2024, ist online. Lesen Sie ihn hier.

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 21. März 2024 Der CDU-Landtagsabgeordnete Calderone schließt sich aktuellen Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach verstärkten Investitionen in den Bevölkerungsschutz an und fordert die rot-grüne Landesregierung zum Handeln auf: “Für den Zivilschutz müssen stillgelegte Bunker reaktiviert und neue, moderne Schutzräume geschaffen werden, um die Bevölkerung vor potenziellen Gefahren zu […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 14. März 2024 „Im Rahmen der Sondersitzung des Rechtsausschusses wurde klar, dass ein Journalist mit einer handelsüblichen Gesichtserkennungssoftware den Verbleib der gesuchten Linksterroristin Klette herausgefunden hat. Es ist inakzeptabel, dass Zivilisten auf dem freien Markt über bessere Ermittlungswerkzeuge verfügen als staatliche Behörden. Deshalb fordern wir eine dringende Rechtsgrundlage für […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 21. Februar 2024 „Die Fachleute aus dem Justizministerium haben nicht ein gutes Haar an den im Entschließungsantrag aufgeführten Forderungen gelassen. Sie lehnen den Antrag in Gänze und rundherum ab. Mit der im letzten Jahr erfolgten Änderung des § 43 b StGB, der eine Halbierung bei der Umrechnung einer Geldstrafe […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 10. Februar 2024 Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Calderone, begrüßt den bedeutenden Schlag gegen die organisierte Clankriminalität, der durch die Ermittlungskommission der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch in Zusammenarbeit mit der Zentralstelle zur Bekämpfung krimineller Clanstrukturen der Staatsanwaltschaft Osnabrück gelungen ist.   Am Freitag, den 2. Februar 2024, wurden mehrere Wohnungen durchsucht […]

Wallenhorst I Pressemitteilung vom 01. Februar 2024 Die CDU im Landkreis Osnabrück fordert den Landkreis Osnabrück auf, Bargeldleistungen an Asylbewerber einzustellen und die ihnen im Rahmen des Asylbewerbeverfahrens rechtmäßig zustehenden Leistungen bargeldlos mit Hilfe einer Bezahlkarte auszuhändigen. Im November 2023 wurde auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Frankfurt am Main bekannt gegeben, dass die Bundesländer eine einheitliche […]

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 16. Januar 2024 Den Kreisverkehrsplatz Friedrichstraße/Hasestraße (beim EDEKA-Markt) in der Quakenbrücker Neustadt möchte die CDU-Stadtratsfraktion erhalten. Mit einem entsprechenden Antrag wenden sich die Christdemokraten an den Quakenbrücker Stadtrat. Hintergrund ist, dass das Land Niedersachsen als zuständiger Straßenbaulastträger Planungen zu einer Umgestaltung des Kreisels angestoßen hat. Dies aufgrund häufiger Unfälle in dem […]

Der Newsletter „politiCAL“, Ausgabe 3/2023 ist online. Sie finden ihn HIER.

Ankum I Pressemitteilung vom 29. November 2023 Mit großer Sorge betrachtet der Landtagsabgeordnete Christian Calderone MdL die wirtschaftliche Situation des Krankenhauskonzerns Niels-Stensen-Kliniken (NSK), die auch auf den Standort Ankum durchschlägt. Calderone: „Unbesehen der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für alle Krankenhäuser durch Untätigkeit der Bundespolitik hat NSK die Pflicht, das Marienhospital Ankum-Bersenbrück nicht weiter zu schwächen, […]

Osnabrück I Pressebericht der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 20. November 2023, Autor Marcus Alwes Der Blick hinter die Parlamentskulissen in Hannover macht deutlich: Der Förderzusage des Landes Niedersachsen für das Glasfaser-Projekt „Graue Flecken“ im Osnabrücker Land ist ein monatelanger Gesprächs- und Verhandlungsmarathon vorausgegangen. Am Ende überschlugen sich die Ereignisse sogar. Rund 28 Millionen Euro werden […]