Ankum I Pressemitteilung vom 18. März 2018

Als „wenig hilfreich für das Werben um Akzeptanz und Nachvollziehabrkeit“ bezeichnete der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) den Scoping-Termin für die Tassenplanung der 380-KV-Höchstspannungstrasse von Cloppenburg nach Merzen Anfang des Monats März.

„Es ist nicht möglich, dass das ‚Amt für regionale Landesentwicklung‘ die zahlreichen eingereichten Eingaben der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen gegen die durch Amprion beantragte Trassenführung auch nur ansatzweise gesichtet hat – da wird das nächste Verfahren bereits im Scoping-Termin vorbereitet.“ Deshalb sei es erforderlich, zunächst durch das Raumordnungsverfahren die Trassenführung grob festzulegen, die dann im Planfeststellungsverfahren konkretisiert werde.

„Vertreter alle Parteien haben auf diversen Veranstaltungen stets ein transparentes und ergebnisoffenes Verfahren angemahnt, um eine größtmögliche Akzeptanz in der Bürgerschaft zu erreichen.“ Um dies zu erreichen, „sollte das Planfeststellungsverfahren nicht das Raumordnungsverfahren versuchen zu überholen“, so Calderone.

Außerdem deute der Scoping-Termin auf eine Vorfestlegung der Genehmigungsbehörden hin, da zum Scoping-Termin lediglich Vertreter der Regionen eingeladen wurden, die von der durch Amarion festgelegten Vorzugstrasse betroffen sind.„Ob am Ende des Raumordnungsverfahrens aber die Vorzugstrasse des Vorhabensträgers tatsächlich der Tassenverlauf ist, der ins Planfeststellungsverfahren gelangt, muss ja eben erst das Raumordnungsverfahren erweisen.“ Dieser „Vorgriff“ erschwere es, in der Region um Akzeptanz zu werben und vermindere die Nachvollziehbarkeit des Verfahrens.

Diese Kritik an der Verfahrensdurchführung sei auch in einem Termin mit dem Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium in Hannover im Beisein der Bürgerinitiative „Gegenstromleitung Ankum“ und eines Vertreters des Landkreises Osnabrück deutlich artikuliert worden, den Calderone organisiert hatte.