Christian Calderone

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Stadt Quakenbrück will Bürgern Prioritätenliste für Straßenbau erläutern

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 07. Juni 2019

Die von der Stadtverwaltung überarbeitete Prioritätenliste für künftige Straßensanierungen im Stadtgebiet sorgte in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses für Diskussionen. Unter den geschätzt 70 Zuhörern waren auch viele Anwohner der Plückmannstraße. Sie befürchteten, dass die Stadt über ihre Köpfe hinweg eine Sanierung plane, ohne sie vorher zu informieren. Die Stadt will die Liste in der zweiten Jahreshälfte in einer Bürgerversammlung vorstellen.

Worum geht es? Die Stadtverwaltung hat nach sieben Jahren wieder alle Straßen in Quakenbrück begutachtet und eine bereits bestehende Prioritätenliste aktualisiert. „Es geht um einen Gesamteindruck der Straße, nicht um eine Begutachtung des letzten Quadratmeters“, erläuterte Klaus Robken, zuständiger Mitarbeiter im Fachbereich Planen und Bauen im Rathaus, die Vorgehensweise. Es sei jede Straße betrachtet worden, also die Fahrbahn sowie sogenannte Teileinrichtungen wie Gehweg, Entwässerung samt Einschätzung über den Zustand des Regenkanals. Dafür werden Punkte zwischen 0 und 3 vergeben. Ein sehr guter Zustand wird mit drei Punkten bewertet. Dagegen gibt es null Punkte, wenn zum Beispiel ein Gehweg als Teileinrichtung baufällig oder gar nicht vorhanden ist. Ein Punkt bedeutet, dass es bei Straße oder Kanal einen hohen Unterhaltungsaufwand gibt. Außerdem hat die Stadt die Verkehrsbedeutung der Straße eingeschätzt: Einen Punkt bekommen Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen, null Punkte, wenn sie den Durchgangsverkehr aufnehmen. Die Summe aller Kriterien legt die Reihenfolge fest. Straßen mit einer geringen Punktzahl liegen auf den ersten Rängen und reklamieren für sich den höchsten Sanierungsbedarf. „Auf diese Weise behalten wir die Übersicht“, so Robken. Ausdrücklich wies er darauf hin, dass die in der Liste dokumentierte Verkehrsbedeutung keine Vorentscheidung für eine spätere Beitragspflicht der Anwohner sei. Die Zusammenstellung sei eine Handreichung für den Rat, der letztlich entscheide, welche Straße wann saniert werde, ergänzte stellvertretender Stadtdirektor Frank Wuller, zugleich Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen. Er stellte klar, dass die finanziellen Mittel der Stadt begrenzt seien. 

Was sagen die Einwohner? Anwohner der Plückmannstraße hatte die überarbeitete Prioriätenliste regelrecht elektrisiert. Darin war ihre Straße an zweiter Stelle genannt worden, also als Straße, die zeitnah saniert werden könnte. Die Verwaltung hatte die Straße in der Prioritätenliste als Anliegerstraße bewertet. Das wiederum erzürnte die Anwohner, die befürchteten, dass sie deshalb mit einem höheren Anteil an den Ausbaukosten herangezogen werden könnten. Ihrer Meinung nach sei die Plückmannstraße aber eine Durchgangsstraße, für die geringere Ausbaubeiträge zu zahlen seien.

Was sagt die Politik? Christian Calderone (CDU) bezeichnete die Prioritätenliste als ein gutes Instrument, mit dem für jedermann nachvollziehbar sei, welche „objektiven Gründe“ zur Bewertung geführt hatten. Er sprach sich dagegen aus, Straßen, „die das Eigentum der Stadt sind“, einfach liegenzulassen. „Der Zustand wird ja nicht besser.“ Trotz einer überhitzten Konjunktur, die zu hohen Baukosten führe, sei die Stadt bemüht, günstige Ergebnisse bei Ausbauten zu erzielen. Gleichwohl gebe es eine Belastung der Anwohner, „denn auf Anliegerbeiträge kann Quakenbrück nicht verzichten“, so Calderone. Was die Plückmannstraße angehe, so sehe er nicht, dass diese „noch in dieser Ratsperiode“ an der Reihe sei. Calderone wehrte sich auch gegen Kritik, die Ratsmitglieder kümmerten sich nicht um dieses Thema. Er schlug vor, die aktualisierte Prioritätenliste in einer Bürgerversammlung öffentlich vorzustellen und zu erläutern.

Eine Idee, die auch Andreas Henemann (Bündnis 90/Die Grünen) befürwortete. Die Prioritätenliste sei eine reine Vorschlagsliste und eine Diskussionsgrundlage, auf die der Rat bei der Planung von Investitionen zurückgreife. Auch Paul Gärtner (SPD) versuchte, den Anwohnern die Angst zu nehmen. Er rief alle Beteiligen auf, „mehr Gelassenheit“ zu zeigen. „Die Prioliste hat keine Verbindlichkeit, alles dort Beschriebene ist abhängig von Finanzlage und Ratsbeschluss.“ Und es sei nicht die erste, die die Verwaltung zusammengestellt habe. Manfred Neebuhr (FDP) konnte die Sorgen der Anwohner durchaus verstehen, stellte aber auch klar, „dass die Liste nicht rechtsverbindlich ist“.

Wie geht es nun weiter? Die Ratsfraktionen waren sich einig, den Einwohnern die Prioritätenliste in einer Informationsveranstaltung detailliert vorzustellen. Das soll in der nächsten Sitzungsrunde nach den Sommerferien geschehen. Erst danach will der Stadtrat die überarbeitete Zusammenfassung beschließen.