Christian Calderone

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Wie die Parteichefs auf die Europawahl im Kreis Osnabrück reagieren

Osnabrück I Neue Osnabrücker Zeitung vom 27. Mai 2019

SPD-Kreisparteichef Werner Lager zeigte sich erschüttert, dass die Grünen bei der Europawahl im Landkreis Osnabrück zweitstärkste Partei wurden und die Sozialdemokraten auf unter 20 Prozent abstürzten. Auch CDU und AfD wollen bis zur Kommunalwahl in zwei Jahren einiges besser machen. Als „ein solides Ergebnis“ bezeichnete die FDP ihre 5 Prozent, und die Grünen sehen sich mit 22 Prozent als neue Volkspartei.

Der Kreisvorstandssprecher der Grünen, Andreas Henemann, bejubelte am Montag das „sehr erfreuliche Ergebnis“ und analysierte: „Der Klimaschutz spielte bei dieser Europawahl eine deutlich größere Rolle als noch 2014“. Bei dieser Europwahl erreichte die Öko-Partei 22,5 Prozent der Stimmen im Landkreis und damit beachtliche 13,4 Prozentpunkte mehr als noch vor fünf Jahren. Dabei hätte Henemann vorher selbst durchaus ein besseres Ergebnis als noch 2014 erwartet, „aber ein Zuwachs in dieser Dimension war nicht absehbar“, räumte er ein. Er analysiert: „Den Menschen ist die große Bedeutung von Europa vor Augen geführt worden. Uns hat man als klar proeuropäische Partei wahrgenommen, die erkannt hat, dass die großen Klimaschutzziele nur im europäischen Verbund zu erreichen sind.“

Mittlerweile hält Henemann die Grünen für „eine Volkspartei“, die sich nicht nur um Umwelt- und Klimaschutz kümmere, sondern auch viele soziale Themen im Spektrum habe. Das für die Landratskandidatin Anna Kebschull mit 30,2 Prozent überragende Landratswahlergebnis führt Henemann auf die Erfahrung zurück, die die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin im Kreistag gesammelt hat. Der Kreisvorstandssprecher resümiert: „Ihre Themen wie die Mobilitätswende sind gut angekommen und haben auch Nichtwähler mobilisiert. Damit konnte sie auch Wähler der anderen Kandidaten für sich gewinnen.“

Der CDU-Kreisparteichef Christian Calderone hält die herben Verluste von 10,3 Prozent der Stimmen im Vergleich zur vorigen Europawahl im Landkreis für einen Bundestrend, der auch vor dem Landkreis Osnabrück nicht Halt mache. Schließlich habe die CDU bei der Europawahl auch bundesweit 7,2 Prozent der Stimmen im Vergleich zu 2014 verloren. Calderone fordert: „Die CDU muss ihre Kompetenzen im Bereich Klimaschutz deutlicher machen.“Die Christdemokraten benötigten auf Bundesebene wieder ein umweltpolitisches Gesicht wie es einst der frühere CDU-Bundesumweltminister Klaus Töpfer gewesen sei. Einen regionalen Effekt, der für den im Landkreis sogar noch stärkeren prozentualen Rückgang der Stimmen (von 46,4 auf 36,1 Prozent) als im Bundesschnitt verantwortlich ist, sieht Calderone nicht. Umso mehr freut es ihn, dass Landrat Michael Lübbersmann am Sonntag sogar zwei Prozentpunkte mehr holte als bei der vergangenen Landratswahl: „Das starke Ergebnis honoriert, dass Michael Lübbersmann für den Landkreis unermüdlich unterwegs war, nicht nur für Wirtschaft und Bildung, sondern auch für den Klimaschutz.“

Für SPD-Kreisparteichef Werner Lager war der Sonntagabend „kein Vergnügen“. Der Absturz der SPD von 30,3 Prozent auf nur noch 19,9 Prozent der Stimmen bei der Europawahl im Landkreis Osnabrück war für Lager schmerzhaft. Auch der Kreisvorsitzende aus Kettenkamp sieht darin einen Ausdruck des negativen sozialdemokratischen Bundestrends. Er beklagt:“Es ist egal, welche Themen wir haben: Die Bürger wollen uns zurzeit nicht hören.“

Er konstatiert, dass die Grünen der SPD ganz viele junge Wähler weggenommen haben und schlägt Alarm: „Das muss ein Weckruf für uns alle sein.“ Die Sozialdemokraten müssten sich im Bereich Klimaschutz neu aufstellen und auch auf Kreisebene mehr Akzente setzen. „Dieses Feld haben wir viel zu lange den Grünen überlassen“, zeigt sich Lager kämpferisch.

Der AfD-Kreisparteichef Florian Meyer kommentiert, dass die Rechtspopulisten bei der Europawahl im Landkreis Osnabrück nur 5,6 Prozent der Stimmen und damit nur knapp halb so viele Prozentpunkte wie auf Bundesebene (10,9 Prozent) geholt haben: „Ich hätte natürlich ein besseres Ergebnis erwartet. Wir haben das Problem, dass die meisten gar nicht mit uns reden wollen. Die meisten denken im Zusammenhang mit der AfD nur an Nazis. Das hindert die Leute daran, einmal nachzufragen. Die Leute nehmen falsche Behauptungen über uns für bare Münze und vermeiden dadurch das Gespräch mit uns.“

Die Berührungsängste führten dazu, dass die Menschen das AfD-Wahlprogramm gar nicht kennen. Die Menschen dürften „nicht nur das glauben, was der politische Gegner erzählt“. Meyer hat sich mit der AfD im Landkreis Osnabrück vorgenommen, bis zur Kommunalwahl im Herbst 2021 noch mehr Präsenz in der Öffentlichkeit Präsenz zu zeigen und über den ganzen Landkreis verteilt einmal pro Monat einen AfD-Infostand aufzustellen. Er kündigt an: „Wir wollen in der Region Osnabrück bis zur Kommunalwahl 2021 die 10-Prozent-Marke knacken.“

Der FDP-Kreisparteichef Matthias Seestern-Pauly hält die von der FDP bei der Europawahl im Landkreis errungenen 5 Prozent der Stimmen insgesamt für „ein solides Ergebnis, das es in der Zukunft weiter auszubauen gilt“. Die Freien Demokraten würden sich freuen, um 2,3 Prozentpunkte im Landkreis zugelegt zu haben. Allerdings hätte sich Seestern-Pauly noch mehr erhofft. Die FDP will sich seinen Angaben zufolge „im Dialog mit den Menschen noch besser für die Zukunft aufzustellen“.