Osnabrück I Pressemitteilung der CDU/FDP/CDW-Kreistagsgruppe vom 15. März 2019

Die Wohnsituation von Beschäftigten, vor allem in der Fleischindustrie, war den Mitgliedern der CDU-Kreistagsfraktion schon seit längerem „ein Dorn im Auge“. Jetzt hat die CDU/FDP/CDW-Gruppe im Kreistag gemeinsam mit der SPD/UWG-Gruppe einen Antrag auf den Weg gebracht, der darauf drängt, dass „bei der Unterbringung die Menschenwürde eingehalten wir“. Darauf weisen der CDU-Kreistagsabgeordnete Christian Calderone als Impulsgeber für den Antrag und der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer hin.

Der Antrag beklagt, dass das System der Werkverträge den Verschleiß der Arbeitnehmer mitunter billigend in Kauf nehme und die Belastung der Menschen durch eine hohe Arbeitsbelastung, eine viel zu enge Unterbringung und eine stets unsichere Zukunft enorm sein könne. „Ein geringer Arbeitslohn, eine hohe Wochenarbeitszeit, eine hohe Fluktuation, mangelnde Integrationsmöglichkeiten in die Stammbelegschaft sowie eine Unterbringung in Massenunterkünften sind nur ein paar Stichpunkte für ein System, dass mit der Sozialen Marktwirtschaft absolut nichts mehr zu tun hat“, macht der Quakenbrücker CDU-Politiker Calderone deutlich. Dabei gelte die Soziale Marktwirtschaft für allen Menschen im Landkreis Osnabrück. „Arbeits- und Lebensbedingungen müssen menschenwürdig sein.“

Die Kreisverwaltung soll deshalb eine eigene Richtlinie für dieses Thema erarbeiten, weil der Erlass „Bauordnungsrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte“ des Landes Niedersachsen zum 31. Dezember 2019 ausläuft. „Zudem ist dieser Erlass leider bislang ein relativ stumpfes Schwert, dass die Situation der Betroffenen kaum verändert hat“, so Calderone. Es müsse deshalb mehr getan werden. Orientieren solle sich die Verwaltung des Landkreises deshalb an den Richtlinien, die in den Nachbarlandkreisen Cloppenburg und Vechta formuliert wurden.

Mit der SPD/UWG-Gruppe haben sich die Mitglieder der CDU/FDP/CDW-Gruppe bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen darauf verständigt, für die Überprüfung der Wohnverhältnisse eine neue Stelle im Kreishaushalt zu schaffen. „Wir sind nicht mehr bereit, solche Zustände im Landkreis Osnabrück hinzunehmen. Wir werden zukünftig genauer hinschauen“, so Bäumer und Calderone abschließend.

Fürstenau I Bersenbrücker Kreisblatt vom 15. März 2019

Mit stehenden Ovationen haben sich die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Fürstenau von Bürgermeister Herbert Gans verabschiedet. Er wird – wie berichtet – in der Sitzung des Stadtrates am 19. März – sein Amt Gründen niederlegen. Nachfolgerin soll Manuela Nestroy werden.

Freundschaftlich verbunden: Christian Calderone bedankt sich bei Bürgermeister Herbert Gans.

Der Ausflug in die Themen der Landespolitik von Christian Calderone fiel dieses Mal kürzer aus als sonst. Denn es sei ihm sehr wichtig, einen Menschen zu ehren, der sich für Fürstenau und die Region besonders verdient gemacht habe, so der Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende. 

„Du bis als Bürgermeister immer ein echter Bürger und ein echter Meister gewesen“ sagte Christian Calderone. Ohne Allüren habe er agiert, sei immer auf dem Boden geblieben und sei jedem Bürger zu jeder Zeit auf Augenhöhe begegnet. Zwölfeinhalb Jahre habe er die Rolle des Bürgermeisters vollends ausgefüllt. Aber auch weit vorher habe er großes bürgerschaftliches Engagement gezeigt, unter anderem habe er 20 Jahre lang den CDU-Stadtverband Fürstenau geleitet. 

Herbert Gans sei ein Bürgermeister-Urgestein, ein Typ Mensch, der leider selten geworden sei, so Calderone. Dass sich jemand mit so viel Engagement für die Allgemeinheit einsetzt sei etwas Besonderes. Dabei sei zu erwähnen, dass Herbert Gans immer die Menschen wichtig gewesen seien, die selber ihre Stimme nicht erheben könnten. Christian Calderone: „Lieber Herbert Gans ganz große Klasse, wie du das gemacht hast“. 

Herbert Gans, durchaus bewegt, erwiderte wie immer unaufgeregt, dass er sich für das „kleine Feldgeschenk“, den freundlichen Händedruck bedanke. Er sei 1948 als Flüchtlingskind geboren und in ärmlichen Verhältnissen groß geworden, in einem kleinen Dorf, etwa so groß gewesen sei wie der Fürstenauer Stadtteil Höne. Ihm sei nichts in den Schoss gefallen. So hätte er gerne Akkordeon gelernt, doch sei dafür kein Geld da gewesen.

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Bramsche I Bramscher Nachrichten vom 06. März 2019

Das Land Niedersachsen hat die Richtlinien für die Förderung nach dem Landesprogramm zur Sanierung von Sportstätten herausgegeben, Nun prüft auch die Stadt Bramsche, ob auch sie vom VW-Bußgeld profitieren kann, mit dem das Programm finanziert wird.

Kettenkamp I Bersenbrücker Kreisblatt vom 06. März 2019

In einer Mitgliederversammlung in Kettenkamp ist Andreas Hettwer als Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Ankum-Eggermühlen-Kettenkamp bestätigt worden. Mit einem gut aufgestellten Vorstand blicke der Gemeindeverband positiv auf die Europa- und Landratswahl am 26. Mai, heißt es in einer Mitteilung.

Neu gewählte und bestätigte Vorstandsmitglieder stellten sich gemeinsam mit Versammlungsleiterin Maren von der Heide, Bundestagsabgeordneten André Berghegger, Landtagsabgeordneten Christian Calderone und Landrat Michael Lübbersmann zum Foto.

Berichte: Andreas Hettwer berichtete von den Mitgliederbeauftragten, die in den CDU-Verbänden installiert würden. Diese sollten Mitglieder werben und Ansprechpartner  sein.   Hettwer selbst übernimmt das Amt für Ankum, Frank Stalfort für Eggermühlen und Christoph Lüken für Kettenkamp.  Veranstaltungen der Senioren-Union seien gut besucht, auch die Junge Union sieht der Vorsitzende im Aufwind. Hettwer blickte auf die anstehende Europa- und Landratswahl und wagte auch schon einen Ausblick auf die Samtgemeindebürgermeister-Wahl 2020: „Wir machen unaufgeregte sachorientierte Politik,“ und dieses solle  auch so bleiben. Schatzmeister Burkhard Küst zufolge hat sich die Kassenlage  stabilisiert. 

Wahlen:  Hettwer wurde als Vorsitzender bestätigt, sein Stellvertretern wurden Christoph Lüken (Kettenkamp), Achim Windischmann (Eggermühlen) und Niklas Ewerding (Ankum). Burkhard Küst bleibt  Schatzmeister,  André Campe Geschäftsführer. Im Beirat sitzen Christian Geers, Berit Varnhorn, Frank Gösling, Kerstin Rumer (Ankum), Jan Hendrik Bruins, Stephan Wernke (Kettenkamp) und Melanie Wessling (Eggermühlen). Zu Stellvertretern wurden Markus Hesselbrock (Kettenkamp) und Ramona Ebler (Eggermühlen) gewählt.

Redebeiträge: Landrat  Michael Lübbersmann erklärte, der Breitbandausbau werde vom Landkreis forciert, bis 2024 sollen alle Haushalte angebunden sein. Auch der Mobilfunkausbau sei eine Herausforderung: „Wir haben im landwirtschaftlichen Sektor weltmarktführende Firmen vor Ort. Unsere Landwirte können deren Technik hier wegen fehlender digitaler Voraussetzungen nicht einsetzen,“ monierte der Landrat. Mobilfunkanbieter hätten an bestimmten Standorten schlicht kein Interesse, weil es sich wirtschaftlich nicht lohnen würde.

 „Für den Krankenhausstandort Ankum haben wir uns schon während meiner Zeit als Samtgemeindebürgermeister eingesetzt, davon profitiert das Krankenhaus heute“, blickte Lübbersmann zurück. Das Krankenhaus beschäftigt auch  den Landtagsabgeordneten Christian Calderone. „Ich habe fünf Krankenhäuser in meinem Wahlkreis und setze mich für den Erhalt jedes einzelnen ein.“ In Ankum werde momentan über eine Fachrichtung Altersmedizin nachgedacht, „damit hätten wir ein Alleinstellungsmerkmal.“ 

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Gesmold I Meller Kreisblatt vom 06. März 2019

Deftiges aus Küche und Bütt genossen rund 200 Besucher beim „Gessem Dienstag“ im Meller Stadtteil Gesmold. Im Saal Kellersmann lockte die Traditionsveranstaltung mit frechen Spitzen, visionären Aus- und kritischen Rückblicken.

Zum 19. Mal begrüßte die CDU Gesmold mit vielen interessierten Besuchern zugleich die Politprominenz aus Stadt und Landkreis und natürlich den Utroper 2019. Den kennzeichnenden Papierhut nahm er zwar schnell wieder ab. An launigen Sprüchen und treffenden Spitzen ließ es Frank Finkmann – im außerkarnevalistischen Leben Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Melle – jedoch nicht fehlen. 

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Braunschweig I Pressemitteilung des Oberlandesgerichts vom 05. März 2019

Wie arbeiten unsere Gerichte? Welchen Anforderungen müssen sie in heutiger Zeit genügen? Unter dieser Fragestellung besuchten heute die vier CDU- Landtagsabgeordneten aus dem Arbeitskreis für Rechts- und Verfassungsfragen Christian Calderone, Christoph Plett, Uwe Schünemann und Volker Meyer das Oberlandesgericht Braunschweig.

Besuch beim OLG Braunschweig und mit OLG-Präsident Scheibel (2. von links): Die Landtagsabgeordneten Volker Meyer, Christian Calderone, Christoph Plett und Uwe Schünemann (von links).

In einem zweistündigen Gespräch mit dem Präsidenten des Oberlan-desgerichts Wolfgang Scheibel sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gerichtsverwaltung informierten sich die Abgeordneten insbesondere über die Herausforderungen, die der VW-Verfahrenskomplex an den Gerichtsbezirk Braunschweig stellt und die vor allem im Budget- und Personalbereich liegen. 

In diesem Zusammenhang betonte Scheibel: „Dass unsere Gerichte bei der Bewälti-gung der zusätzlichen Aufgaben, die durch die VW-Verfahren anfallen, so unterstützt werden, ist für uns von großer Bedeutung. Wir sind dankbar dafür, dass durch die Landesregierung und den Landtag die Rahmenbedingungen dafür geschaffen wurden und werden, dass unsere Richterinnen und Richter reibungslos und gut arbeiten können.“ 

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Quakenbrück/Hannover I Pressemitteilung vom 04. März 2019

„Noch in diesem Halbjahr bringen wir das Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen auf dem Weg.“ Wie der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) in einer Presseerklärung mitteilte, sollen damit kommunale und Vereinssportstätten unterstützt werden.

Davon profitierten auch die Kommunen und Vereine im Wahlkreis Bersenbrück, so Calderone. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten auch bei uns vor Ort sanieren können.“

Mittel für Projekte könnten ab sofort beantragt werden. Insgesamt stünden dafür 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde, also dem Bußgeld des VW-Konzerns zu Gunsten der Landeskasse, zur Verfügung. „80 Millionen Euro kommen kommunalen Sportstätten und 20 Millionen Euro vereinseigenen Sportstätten zugute.“

Damit würde ein Beitrag dazu geleistet, die bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau zu reduzieren. Das Sportstättensanierungsprogramm hat eine Laufzeit von Beginn 2019 bis Ende 2022.

„Es soll kein ,Windhund-Prinzip‘ geben“, betont Calderone. „Stattdessen sind vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms vorgesehen, der erste bereits am 31. Mai 2019, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm zu profitieren.“

Gefördert werden sollen kommunale Sporthallen, Hallenschwimmbäder und Sportfreianlagen, darunter auch Fußballplätze und Leichtathletikanlagen sowie darüber hinaus Sportleistungszentren und Vereinssportstätten.

Nortrup I Pressemitteilung der CDU-Nortrup vom 04.03.2019

Momentan wird in den Artlandgemeinden intensiv über die Auswirkungen des geplanten Landschaftsschutzgebietes „Bäche im Artland“ diskutiert und in den Gremien der Samtgemeinde  an der endgültigen Fassung einer Stellungnahme zum Entwurf des Landkreises Osnabrück über die Verordnung zur Einrichtung des Landschaftsschutzgebietes gearbeitet. Die Stellungnahme soll in der Sitzungsrunde im März verabschiedet und an den Landkreis weitergeleitet werden.

Die Deklarierung des östlichen Arms des Eggermühlenbachs zu einem FFH-Gewässer würde die Erweiterung eine Industriebetriebes in Nortrup deutlich erschweren. Die CDU fordert deshalb Berücksichtigung beim Landschaftsschutzgebiet „Bäche im Artland“

Auf Initiative von Reiner Hülefeld, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, trafen sich nun Gemeinderats-, Samtgemeinderats- und Vorstandsmitglieder der CDU zu einem Ortstermin, um die Situation im Bereich des örtlichen Arms des Eggermühlenbachs zu diskutieren. Hülefeld erläuterte, dass dieser Arm des Eggermühlenbaches in der Gemeinde Nortrup ein Gebiet durchquert, das als Erweiterungsfläche für einen Industriebetrieb vorgesehen ist. „Die Gemeinde Nortrup hat im Vertrauen darauf, dass es sich bei dem östlichen Arm des Eggermühlenbachs nicht um ein FFH-Gewässer handelt, den Erwerb des Gebietes sowie die notwendigen Planungen vorangetrieben“, so Hülefeld. 

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Wallenhorst I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 01. März 2019

Politik aktiv gestalten – aber wie? Die CDU im Landkreis Osnabrück gibt hierauf gemeinsam mit der Niedersachsen-CDU eine Antwort und startet mit der Talentschmiede ihr eigenes Konzept der Förderung politisch interessierter junger Menschen.

Ab sofort können sich dabei junge Politikinteressierte und zudem gesellschaftlich engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger für das 18-monatige Nachwuchsförderprogramm der CDU bewerben. Diese erhalten so die Chance, im Rahmen des Mentoring-Programms tiefe Einblicke in die Politik zu nehmen.

Das Programm ist so angelegt, dass es, mit dem notwendigen persönlichen Engagement, neben dem Studium, der Ausbildung, dem Beruf oder der Familienarbeit absolviert werden kann. Die Talentschmiede gliedert sich in drei Teilen, bei denen ein Mentoring-Programm, Praktika in Partei, Betrieb oder Verband aber auch Praxisseminare zu bewältigen sind. 

Wer über eine abgeschlossene Schulausbildung verfügt, höchstens 35 Jahre alt ist, sich gesellschaftlich engagiert und dort etwas voranbringen möchte und gleichzeitig bereit ist, sich aktiv in CDU, JU oder einer anderen Vereinigung der CDU einzubringen darf sich gerne für die Talentschmiede bei der CDU-Osnabrück-Land, Herrn Kreisvorsitzender Christian Calderone MdL ( pers. ), Niedersachsenstraße 16, 49134 Wallenhorst bewerben.

Informationen zum Talentförderprogramm erhalten Sie vorab auch unter 05407/8575910 oder aber gerne auch per Mail unter info@cdu-lkos.de . Alle Bewerbungen werden vertraulich behandelt. 

Bersenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 28. Februar 2019

Was sind die Stärken des Gymnasiums Bersenbrück? Drei davon ließ sich Björn Thümler (CDU), Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, bei einem Kurzbesuch zeigen.

Stoppt das Auto oder nicht? Ein Schüler erklärt Minister Björn Thümler (2. von rechts), wie man ein Fahrzeug mit Hilfe einer App auf autonomes Fahren trimmt.

Die Bigband der Schule war eigens für ihn zu einer Probe im Musikraum zusammengekommen und begrüßte Thümler mit einem flotten Medley mit beliebten Melodien von Udo Jürgens. Schmusepop kann die Truppe auch, Lisa Marie Hummert und Jan Fye-Sudendorf verleihen ihm mit sanften Stimmen den Schmelz. 

Zur Feier ihres 50-jährigen Bestehens plant die Schule im November eine Aufführung der „Carmina Burana“ unter Beteiligung ehemaliger Schüler, die es ins Musikstudium und in den Musikerberuf gezogen hat.

Schulleiter Falk Kuntze brachte seine Gäste, denen sich auch CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone und Bersenbrücks Bürgermeister Christian Klütsch angeschlossen hatten, danach in die ehemalige Hausmeisterwohnung. Eine Zeitreise, die Gruppe fand sich unversehens im London Jack the Rippers wieder.

Die Schule nutzt die Räume als „Escape Room“, erläutert die Lehrerin Anne Klaus, als eine Art Bühne für kleine Inszenierungen, in denen sich Schüler ein Thema mit ihren Sinnen erfahren, ihm sich praktisch nähern, indem sie kleine Aufgaben lösen. Das stärkt auch den Teamgeist. Schüler eines Seminarfachs hatten mit Möbeln und kleinen Basteleien die Räume auf das London des 19. Jahrhunderts getrimmt, in dem jüngere Schuler Atmosphäre schnuppern durften.

Die Bigband.

Weiter ging es in den naturwissenschaftlichen Trakt, wo die Teilnehmer an den Wettbewerb Jugend forscht und Schüler experimentieren ihre Arbeit zeigten. Da ging es um Handcremes Fließgeschwindigkeiten von Wasser in unterschiedlichen Böden, oder den optimalen Akku. Prunkstück ist eine Schleuse, durch die Lackierer ihren Arbeitsplatz erreichen, ohne Staub auf der Kleidung, der den Lack ruinieren könnte. Laurens Tomoor und Bennet Burlage haben sie geschaffen, mit Unterstützung der Tischlerwerkstatt der Berufsbildenden Schule nebenan und Bersenbrücker Firmen. Es handelt sich um das erste Bersenbrücker Schülerprojekt, das zur Serienreife gebracht werden soll.

In einem anderen Projekt nutzen Schüler eine App, um ein kleines Elektrofahrzeug auf autonomes Fahren zu programmieren. Die Schule, warf Falk Kuntze ein, könne solche Experimente machen, weil der Landkreis Osnabrück als ihr Träger für 150 000 Euro für Messgerät und Bauteile beschaffe, die mit Tabletcomputern und Handys per Blue Tooth zu steuern sind.

Zum Abschied gab es für Thümler (Mitte) eine umweltfreundliche Tragetasche mit Gymnasium-Emblem von Falk Kuntze und Christian Calderone.

Doch reicht Technikausstattung zur Digitalisierung einer Schule? „In der Digitalisierung finde ich wichtig: wo bleibt die Didaktik?, erklärt Stefan Schmit, der mit Kerstin Recker-Kopka die Versuche betreut. Didaktik, das Wissen um Lehren und Lernen. „Das Wichtigste an der Schule sind die Lehrer,“ stimmt Kuntze zu. „Und nicht der Schulleiter,“ merkt er ironisch an.

Im Gespräch erläutern Schmit und Angelika Stolle dem Minister, dass die Schule auf zwei Ebenen mit Universitäten zusammenarbeitet. Einerseits, klar, geht es darum, begabte Schüler zu fördern und ihnen die Türen zu öffnen.

Es gibt aber auch einen intensiven Austausch mit Didaktikern, um deren Erkenntnisse für die Schule nutzbar zu machen, und ihnen zugleich ein Fenster zur Praxis zu bieten. Eine „Win-win-Situation“ hieß es in der Runde, von der auch der Lehrernachwuchs profitiere.

Thümler stimmt zu. Eigentlich, sagt er, bräuchte es ein eigenes Institut für den Wissenstransfer zur Digitalisierung zwischen Unis und Schulen.