Neuenkirchen i.O. I Oldenburgische Volkszeitung vom 30. November 2018
Martin Menke bleibt weitere zwei Jahre Vorsitzender der aktuell 78 Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Neuenkirchen. Die Teilnehmer der Versammlung am Mittwoch in der Gastwirtschaft Kruse bestätigten ihn einstimmig im Amt. Stellvertretende Vorsitzende sind jetzt Ulrich Kettler und Rolf Steinkamp-Bergmann.
Weiter gehören dem Vorstand an: Tobias Lahrmann (Schriftführer), Stefan Wehinghaus als stellvertretender Schriftführer und Mitgliederbeauftragter, Ulrich Schick (Kassierer), Helmut Steinkamp (stellvertretender Kassierer) sowie die Beisitzer Guido Oevermann, Felix Quebbemann und Bernard Hermesch.
Die Teilnehmer nutzten die Versammlung auch, um Themen anzusprechen, die ihnen unter den Nägeln brennen. So forderte das ehemalige Vorstandsmitglied Thomas Buschermöhle mit Nachdruck eine Ampelanlage an der Kreuzung Landesstraße von Vörden nach Bersenbrück und der Alfhausener Straße bei der Stickteichsiedlung. Es sei zu mehreren schweren Unfällen gekommen und grenze an ein Wunder, dass bislang noch kein Kind beteiligt gewesen sei. Ferner forderte der Redner eine Fußgängerampel bei der Wiesentalsiedlung.
In dem Zusammenhang sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone, die Ampel an der Kreuzung anzuordnen sei die Aufgabe der Samtgemeinde Bersenbrück, die in diesem Bereich die zuständige Untere Verkehrsbehörde sei. Einen von manchen Bürgern geforderten Kreisverkehr an dieser Stelle lehne Bersenbrück ab. Zur Wiesental-Siedlung erklärte der Politiker, die bei Zählungen ermittelten Fußgängerzahlen reichten eigentlich nicht für eine Fußgängerampel aus, aber er führe noch Gespräche mit dem Landkreis Vechta.
Eine klare Förderjung richtete der Kommunalpolitiker Calderone wegen der Straßenausbaubeiträge, die Grundstückseigentümer bei der Sanierung von Straßen und Wegen leisten müsse, an das Land. Es müsse den Kommunen auch in Zukunft die Möglichkeit einräumen zu entscheiden, wie sie es mit diesen Beiträgen halten wollen. Es gebe Städte und Gemeinden, die sie abgeschafft haben und den Straßenbau anders finanzierten, andere hielten an den Beiträgen fest, de er selbst letztlich für die beste der nicht optimalen Regelungen halte, sagte der Christdemokrat.
Quakenbrück I Pressemitteilung vom 26. November 2018
Trotz aus Sicht der CDU vermehrter Investitionen in die Straßeninfrastruktur, in die Sauberkeit der Stadt, in die Kulturförderung, in das Stadtmarketing und in Quakenbrücker Denkmäler sollen im Haushalt 2019 auch Schulden abgebaut werden. Dies betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Calderone nach der Haushaltklausur der Ratsfraktion.
Mehr Sauberkeit und Pflege der öffentlichen Grünanlagen sowie eine Komplettierung des Stadtgrün – das ist ein Ziel der CDU im Haushalt 2019. Um dies auch faktisch deutlich zu machen, pflanzten die Christdemokraten eine Rotbuche an der Pfaffenstraße.
Neben einer guten Einnahmesituation und eigenen Anträgen zu Einsparungen im Stadthaushalt 2019 erwarten die Christdemokraten auch durch die angekündigte Senkung der Kreisumlage positive haushalterische Effekte. Schließlich entspräche ein Punkt Kreisumlage in Quakenbrück rund 100.000 Euro.
Mit der Schaffung einer zusätzlichen Mitarbeiterstelle beim Bauhof der Samtgemeinde, die aber über den Stadthaushalt finanziert werden soll, möchte die CDU die Sauberkeit und Pflege der Grünflächen in der Stadt verbessern. Unangetastet lassen die Christdemokraten die Haushaltsansätze für die Komplettierung des Stadtgrüns. Und neue Akzente versprechen sich die Kommunalpolitiker durch die beantragte Aufnahme in das Stadtsanierungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“, welche durch die CDU auf den Weg gebracht wurde.
Anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegers vor 100 Jahren möchte die CDU das Ehrenmal an der ehemaligen Ackerbauschule an der Wohldstraße sanieren und in einem Projekt mit Quakenbrücker Schülern für die heutige Zeit als ein „Mahnmal für den Frieden“ sichtbar machen. 15.000 Euro möchten die Christdemokraten dafür im Haushalt veranschlagen. Mit zusätzlichen 5.000 Euro für die Städtepartnerschaften, zusätzlichen 10.000 Euro für die Musiktage und zusätzlichen 5.000 Euro für das Stadtmarketing sollen nach den Worten Calderones zentrale Aufgabenfelder der Stadt besser ausgestattet werden. Auch die Weihnachtsbeleuchtung möchten die Christdemokraten in der Stadt komplettieren und folgen damit einer Anregung aus der Bürgerschaft und der evangelischen Kirchengemeinde St. Petrus. (mehr …)
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 22. November 2018
Der Bau- und Planungsausschuss der Stadt Quakenbrück hat den Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 24a „Bahnflächen-Süd, Teil I“ gebilligt. Sollte auch der Verwaltungsausschuss, der am 26. November tagt, grünes Licht geben, kann die zweite Öffentlichkeitsbeteiligung starten.
Bei zwei Tagesordnungspunkten haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Planen und Bauen der Stadt Quakenbrück in ihrer jüngsten Sitzung mit der Gestaltung des ehemaligen Bahnbetriebsgeländes befasst.
Kaum Diskussionsbedarf gab es bei den Beratungen über den Bebauungsplan Nr. 24a „Bahnflächen-Süd, Teil I“. Wie berichtet wurde der Bebauungsplan aufgeteilt, weil ein Gutachten für das Fledermausaufkommen in einem Wald an der südlichen Friedrichstraße erstellt werden musste, das im Dezember vorliegen soll. Um aber den für das Frühjahr 2019 anvisierten Baustart der geplanten Kindertagesstätte nicht zu gefährden, hatte die Stadtverwaltung vorgeschlagen, den Bebauungsplan zu teilen. So konnte das Genehmigungsverfahren für den Plan für den nördlichen Teilbereich, in dem die Kita gebaut werden soll, weitergehen.
Wie der stellvertretende Staddirektor Frank Wuller berichtete, haben sich in dem Planentwurf nach der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung einige Änderungen ergeben. So sei der Geltungsbereich um die Straßenverkehrsfläche im Einmündungsbereich Friedrichstraße/Artlandstraße erweitert worden. Dort soll zur besseren Anbindung des ehemaligen Bahngeländes ein Kreisverkehr entstehen. Außerdem mussten die Schienen der Kleinbahn im Plan verzeichnet werden, obwohl sie längst nicht mehr genutzt werden. „Ansonsten richtet sich der Planentwurf an dem, was im städtebaulichen Rahmenplan vorgegeben war“, erläuterte Wuller. Verkehrlich erschlossen wird das Areal demnach über den Kreisverkehr und die Hasestraße. Da das Gelände als urbanes Gebiet ausgewiesen ist, können dort Wohn- und Geschäftsgebäude errichtet werden. Außerdem ist eine Grünfläche zur Auflockerung der bebauten Flächen vorgesehen.
Andreas Henemann (Bündnis 90/Die Grünen) hatte noch drei redaktionelle Ergänzungen zum Planentwurf. Er forderte, dass das Höhenniveau der Fußbodenkante nicht höher liegen dürfe als das der benachbarten Gebäude. Außerdem müssten die versiegelten Flächen so klein wie möglich gehalten werden, um das weitere Absinken des Grundwasserspiegels zu vermeiden. Flachdächer und flachgeneigte Dächer sollten begrünt werden oder mit Fotovoltaik- oder Solarthermieanlagen ausgestattet werden. Die Ausschussmitglieder sprachen sich einmütig dafür aus, dass der Planentwurf erneut öffentlich ausgelegt wird und die Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten werden.
Weniger Einigkeit herrschte über die Inhalte der Auslobung des städtebaulichen Ideenwettbewerb s für den nördlichen Abschnitt der Bahnbrache. Christian Calderone (CDU) bemängelte, dass die Preisgelder von 15000, 11000 und 9000 Euro zu niedrig seien, und forderte Nachbesserung. „Wir wollen doch die Guten“, hofft Calderone so kreative Architekten zur Teilnahme am Wettbewerb zu motivieren.
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Hannover I Pressemitteilung vom 19. November 2018
Mit dem Ziel des Erhaltes der bestehenden (Breiten-)Sportinfrastruktur und der Reduzierung des vorhandenen Sanierungsstaus bringt die Koalition aus SPD und CDU gemeinsam mit der Landesregierung in Niedersachsen eine Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg.
Bis zu 100 Millionen Euro aus dem Bußgeld des VW-Konzers zu Gunsten der Landeskasse fließen in das Förderprogramm, das von Beginn 2019 bis Ende 2022 laufen soll. Gearbeitet werden soll mit vier Antragsstichtagen während dieser Laufzeit, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm profitieren. „Uns war wichtig, dass es hier nicht nach dem Windhund-Prinzip geht“, erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone. „So ist Zeit, Bedarfe zu ermitteln und die Anträge zu erarbeiten.“
Dabei stehe die Sportstättensanierung im Vordergrund des Programms. Zu den fünf Förderschwerpunkten zählen kommunale Turnhallen, da sie multifunktional nutzbar und kommunale Zentren des Sports sind. Weiter gehören kommunale Hallenschwimmbäder mit Lehr- oder Wettkampfbecken zu den Förderschwerpunkten aufgrund des besonders hohen Sanierungsstaus bei Hallenbädern, Bäderschließungen und der nachlassenden Schwimmfähigkeit von Kindern und Erwachsenen. Kommunale Sportfreianlagen zählen ebenfalls dazu, gefördert werden Sportplätze und Laufbahnen sowie die dazugehörigen Sanitärgebäude. (mehr …)
Neuenkirchen I Oldenburgische Volkszeitung (Text von Klaus-Peter Lammert) vom 18. November 2018
Die Wahl des kompletten Vorstandes steht im Mittelpunkt des Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Neuenkirchen am 28. November (Mittwoch) ab 19:30 Uhr im Saal Kruse. Zuvor werden der Vorsitzende Martin Menge, der wieder antritt, und Kassenwart Ulrich Schick Beichte abgeben.
Melanie Thye-Lokenberg, bislang stellvertretende Vorsitzende, und Thomas Buschermöhle, noch stellvertretender Schriftführer, werden nach Worten Martin Henkes nicht wieder kandidieren. Zudem stehen Ehrungen auf der Tagesordnung.
Teilnahmen wird an der Zusammenkunft auch der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone, der Fragen zur Landespolitik beantwortet.
Meppen I Neue Osnabrücker Zeitung vom 10. November 2018
Zwei wichtige Personalentscheidungen sind auf dem Parteitag des CDU-Bezirksverbands Osnabrück-Emsland am Samstag im Meppen gefallen. Zum einen wurde Bezirksvorsitzender Mathias Middelberg mit 96,7 Prozent für weitere zwei Jahre als Vorsitzender wiedergewählt.
Gleich alle 150 Delegierten sprachen sich zudem für den Sögeler Jens Gieseke aus. Er soll erneut für weitere fünf Jahre als Abgeordneter die Interessen der Region im Europäischen Parlament vertreten.
Nicht nur Bezirksvorsitzender Middelberg ging in seiner 50-minütigen Rede auf die Gesamtsituation der Bundes-CDU ein. Auch wenn er den Verzicht von Bundeskanzlerin Angela Merke auf den Vorsitzendenposten der Bundes-CDU als richtigen Schritt“ bezeichnete, sagte er unter dem Applaus der Christdemokraten im Kossehof: „Wir werden sie alle noch vermissen.“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete erinnerte daran, dass sich unter der 13-jährigen Kanzlerschaft von Merkel die Arbeitslosigkeit von 5 auf 2,2 Millionen Erwerbslose verringert habe. Zugleich warnte der 53-Jährige vor einem „Kurs nach rechts“. Als Ziel für die CDU als Volkspartei gab der Jurist die Devise aus: Wir müssen die politische Mitte besetzt behalten.“ Dabei müsse sich die CDU breit aufstellen und Lösungen aufzeigen und das alles in einem „sachlichen und menschlichen Ton“.
Er forderte zugleich ein Umdenken für den Bezirksvorstand: „Wir müssen uns weiblicher aufstellen.“ So wurde Franziska Runde zur Mitgliederbeauftragten gewählt. Zudem wählte das Plenum sie wie Christian Calderone und Reinhold Hilbers zu Stellvertretern von Middelberg. Schatzmeister bleibt Günter Alsmeier. Unter den 15 Beisitzern finden sich vier Frauen. Insgesamt zählt der Bezirksverband 10.635 Mitglieder.
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Aurich I Anzeiger für das Harlingerland vom 21. Oktober 2018
Sven Behrens kandidiert für den Vorsitz des CDU-Bezirksverbandes. Das war abschließend die zentrale Botschaft des Kreisparteitages des CDU-Kreisverbandes Aurich in der „Alten Post“ in Ogenbargen.
Dazu hieß der Auricher Kreisvorsitzende neben dem Vorstand und den Delegierten den Europaabgeordneten Jens Gieseke und den Landtagsabgeordneten und Wahlkreispaten Christian Calderone willkommen.
In seinem Grußwort berichtete Gieseke aus der Europapolitik und ging speziell auf das Thema Brexit ein. Landtagsabgeordneter Christian Calderone kritisierte die Bundespolitik. Viele Abgeordnete hätten sich zu weit von den Bürgern entfernt und seien zu wenig vor Ort.
„Zuhören und anpacken anstatt wegzugucken“ war die zentrale Aussage von Sven Behrens. Angesichts des enttäuschenden Wahlergebnisses in Bayern müsse man sich die Frage nach inhaltlichen und personellen Konsequenzen stellen. Ein „weiter so“ dürfe es nicht geben. Weitere wichtige Themen waren Enercon in Aurich und die geplante Zentralklinik. Auch Wahlen standen an.
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 04. Oktober 2018
Matthias Bitter ist neuer Geschäftsführer im Christlichen Krankenhaus Quakenbrück. Gemeinsam mit dem Quakenbrücker Stadtbürgermeister Matthias Brüggemann schaute jetzt der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone zum offiziellen Antrittsbesuch vorbei.
Antrittsbesuch in der Eingangshalle des Christlichen Krankenhauses Quakenbrück: Landtagsabgeordneter Christian Calderone (links) und Bürgermeister Matthias Brüggemann (rechts) beim neuen Krankenhausdirektor Matthias Bitter.
Dabei ist beiden Gästen das Quakenbrücker Hospital durchaus bekannt: Brüggemann arbeitet als Abteilungsleiter Pflege des Zentralen Funktionsdienstes, Calderone sitzt für die katholische Träger-GmbH im Aufsichtsrat des Hauses.
Dennoch war beiden der Antrittsbesuch ein besonders Anliegen, denn „Stadt und Krankenhaus sitzen in einem Boot“, wie Bürgermeister Brüggemann betonte. Bitter freute sich über den Besuch der Politiker denn, „die Verzahnung von Politik und Krankenhaus ist wichtig“, so seine Aussage. Er sei außerordentlich freundlich im Haus aufgenommen worden, das Christliche Krankenhaus pflege eine offene Kultur, erläuterte Bitter sein „Ankommen“. Auch er stehe für einen offenen Dialog mit den Mitarbeitern.
Der in den vergangenen Jahrzehnten eingeschlagene Weg der Spezialisierung der Medizin sei weiter auszubauen. Große Projekte stünden mit der baulichen Sanierung und funktionellen Umstrukturierung im Hause an, sieht Bitter die kommenden Herausforderungen.
Calderone bot seine Unterstützung bei allen Themen auf Landesebene an; unter anderem auch, seine Kontakte in den Ministerien zu Gunsten der medizinischen Versorgung in der Region zu nutzen. Ihm sei sehr daran gelegen, die vorhandene Krankenhausstruktur akutmedizinischen Häusern in Ankum, Damme und Quakenbrück sowie den Clemens-August-Kliniken und dem Marienstift in Neuenkirchen-Vörden zu erhalten. (mehr …)
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 03. Oktober 2018
Mit dem Programm „Zukunft Stadtgrün“ will die Stadt Quakenbrück, ihre grüne Infrastruktur verbessern. Nun soll ein Konzept erarbeitet werden.
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, den Sanierungsträger Baubecon zu beauftragen, ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) zu erarbeiten. Dieses ist erforderlich für das Sanierungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“.
Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte der Rat beschlossen, die Aufnahme in das Programm zu beantragen. Nach einem Workshop im Februar und einer erneuten Beratung im Bauausschuss im Mai stand allerdings fest, dass die Zeit zu knapp werden würde, um einen ausformulierten Antrag auf den Weg zu bringen. Die Frist endete bereits Ende Mai. Außerdem hätte dafür das städtebauliche Entwicklungskonzept vorliegen müssen. Daraufhin hatte der Bauausschuss empfohlen, das Vorhaben nach den Sommerferien erneut zu beraten und soweit vorzubereiten, dass im kommenden Jahr Anträge gestellt werden können.
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Fürstenau I Bersenbrücker Kreisblatt vom 27. September 2018
Das Jugendparlament der Samtgemeinde Fürstenau hat laut einer Pressemitteilung den Landtag in Hannover besucht und dort an einer Sitzung teilgenommen.
Spannende Erfahrungen gemacht: die Jugendparlamentarier aus Fürstenau zu Gast in Hannover.
Mit einer Menge Vorfreude ausgestattet, sei es um 10 Uhr bei der Roten Schule in Fürstenau mit dem Bus in Richtung Hannover losgegangen. Nach knapp dreistündiger Fahrt waren die Teilnehmer dann am Ziel angekommen und hatten noch Zeit genug, sich die Stadt ein wenig anzuschauen. Geführt wurden sie dabei von David Santel.
Anschließend startete das offizielle Programm. Einem ausführlichen Vortrag über den Landtag sei der Besuch einer Sitzung im Parlament gefolgt. Zu Beginn noch per Livestream, durften die Jugendparlamentarier aus Fürstenau die Sitzung dann auch live im Plenarsaal verfolgen. Die zur Diskussion stehenden Themen waren die Berufsorientierung an Gymnasien, die Anerkennung der Deutschen aus Russland und der Lkw-Verkehr auf deutschen Straßen.
Das Highlight des Ausflugs sei dann auch zugleich der Abschluss im Landtag gewesen: eine Diskussion mit den Abgeordneten Marco Genthe (FDP), Christian Calderone (CDU), Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) und Guido Pott (SPD) zu verschiedenen Themen, unter anderem zur Frage der Kandidatensuche.
Das Jugendparlament bedankt sich bei allen Unterstützern der Fahrt.
