Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion vom 26. Oktober 2019

Auf große Unterstützung bei der CDU-Stadtratsfraktion traf der Antrag des Jugendparlamentes Artland, im Bereich der ehemaligen Bahnbrache in Quakenbrück eine neue Skateranlage einzurichten. „Wir freuen uns über das Engagement der jugendlichen Parlamentarier, an den Stadtrat mit einem überlegten und durch eine Umfrage unter Jugendlichen untermauerten Vorschlag heranzutreten“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Calderone.

Angestoßen wurde die Diskussion aufgrund eines Schreibens von Pastorin Christina Richter, die darauf hingewiesen hatte, dass Jugendliche die Kirchentreppen der St.-Petrus-Kirche als „Skateranlage“ nutzten, was insbesondere durch die Nähe zur Artlandstraße auch ein Unfallrisiko in sich trage. Im Nachklang hatte die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag auf Errichtung einer Skateranlage in der Neustadt gestellt und dazu einen Platz am Mehrgenerationenhaus vorgeschlagen.

Nach dem Gespräch mit dem Vorstand des Artländer Jugendparlamentes unter Vorsitz von Hendrik Stottmann sagten die Christdemokraten: „Wir können die Argumente des Jugendparlamentes sehr gut nachvollziehen“. Insbesondere hob Calderone positiv die Umfrage des Jugendparlamentes unter Artländer Schülerinnen und Schüler hervor, die sich mit Standort und Angebot einer öffentlichen Sportanlage befasste. Und Stadtbürgermeister Matthias Brüggemann ergänzte: „Die CDU-Fraktion wird im Stadtrat beantragen, dem Vorschlag des Jugendparlamentes zu folgen und am Standort Bahnbrache eine Skateranlage zu errichten.“ Zusätzlich soll ein Soccer-Platz errichtet werden, so dass zwei Sportangebote im geographischen Zentrum der Stadt neu entstünden.

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Hannover I Bericht der LSU in Niedersachsen vom 23. Oktober 2019

Die FDP im Landtag möchte das Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität in die niedersächsische Landesverfassung sowie in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufnehmen lassen. Im Oktober-Plenum brachte die Fraktion zwei Anträge in die politische Beratung ein, die jeweils eine Ergänzung der Artikel 3 um das entsprechende Merkmal vorsehen.

Silvia Bruns, gleichstellungspolitische Sprecherin der Freidemokraten, verwies in ihrer Rede im Landtag auf die langjährige juristische Verfolgung von Homosexuellen, die erst 1994 tatsächlich aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wurde. Außerdem merkte sie an, dass erst 2017 die Zivilehe für homosexuelle Paare geöffnet wurde – dankenswerter Weise auch mit der Zustimmung von einem Viertel der Abgeordneten von CDU und CSU.

„Die Änderung würde aus unserer Sicht den Schutz der sexuellen Identität robuster gegen erstarkende konservative gesellschaftliche Strömungen machen“, begründete Bruns die Initiative. „Ansonsten können alle Errungenschaften der letzten Jahre per Mehrheitsbeschluss rückgängig gemacht werden.“ Eine solche Entwicklung sei in Österreich, Polen und den USA zu beobachten. „Eine progressive Haltung der Justiz ist auch in Deutschland keine Selbstverständlichkeit.“

Doch Bruns räumt auch einer kritischen Betrachtung Raum ein. So tauche der Begriff schon in einigen Gesetzen und Landesverfassungen auf – er sei aber unklar. Sie hoffe deshalb auf eine konstruktive Auseinandersetzung.

Diese sagte ihr Christian Calderone, verfassungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, im Landtag ausdrücklich zu. In einer sehr ruhig und besonnen vorgetragenen Rede sagte der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Bersenbrück: „Richtig ist, dass die Verfassung das Wertegerüst unseres Staates ist, und zu diesen Werten gehört sicherlich auch die Nicht Benachteiligung aufgrund sexueller Identität.“

Er verwies auch darauf, dass es 1969 die CDU-geführte Große Koalition unter Kurt Georg Kiesinger war, die im Zuge der großen Strafrechtsreform die Strafbarkeit von einvernehmlichen sexuellen Handlungen zwischen erwachsenen Männern abschaffte. „Und es war die CDU-geführte Bundesregierung unter Helmut Kohl, die 1994 die unterschiedlichen Schutzalter-Stufen für homosexuelle und sexuelle Handlungen in 175 StGB einheitlich auf 14 Jahre festlegte.“

Mit diesem Beispiel wolle er verdeutlichen, dass sich die CDU-Landtagsfraktion (womöglich entgegen der allgemeinen Einschätzung) sehr ernsthaft mit den Anträgen der FDP-Fraktion befassen werde.

„Wenn wir dies tun, sollten wir uns aber gleichzeitig fragen, ob der Begriff der ‚Rasse‘ in den Artikeln 3 Absatz 3 noch passend ist“, mahnte Calderone an und bekam viel Applaus.

Zudem wolle er diskutieren, ob der Katalog, wenn er schon ergänzt wird, nicht noch weitergehend ergänzt werden sollte: „Was ist mit der Frage der Altersdiskriminierung? Was ist mit der Frage der Bildungsdiskriminierung?“ Auch fragte er, ob der Begriff der „sexuellen Identität“ derjenige sei, der auch auf Dauer trägt. „Müsste es nicht ‚sexuelle und geschlechtliche Identität‘ oder ‚sexuelle Orientierung‘ oder ganz anders heißen?“

Man müsse sich zudem die Frage stellen, ob in der heterogener werdenden Gesellschaft überhaupt noch einzelne Merkmal über den Grundsatz der Gleichheit aller Menschen hinaus hervorgehoben werden können. Die Politik müsse sehr vorsichtig sein bei Änderungen der Verfassung – „bei aller Neigung zur politischen Botschaft“. Die Tagespolitik unterliege oft dem Zeitgeist, die Verfassung hätten aber den Anspruch, darüber hinaus zu wirken und Bedeutsamkeit zu entfalten, so der verfassungspolitische Sprecher.

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Damme I Oldenburgische Volkszeitung vom 20.09.2019

Die Senioren-Union (SenU) Dammer Berge hat zwei neue Ehrenvorsitzende: Bei der Mitgliederversammlung im Restaurant Verding wählte die Zusammenkunft auf Vorschlag des Vorsitzenden Heinz Bröer Egon S. Müller und Josef Wawrzinek und würdige so deren Verdienste für die Organisation.

Egon S. Müller hatte den Anstoß zur SenU-Gründung in Damme 1990 gegeben. Aus der SenU Damme wurde später die SenU Dammer Berge. 1990 war er Vorsitzender des Dammer CDU-Stadtverbandes. Den SenU-Vorsitz auf Ortsebene hatte er von 2005 bis 2017 inne, Vorsitzender des Landesverbandes Oldenburg war er von 2009 bis 2017.

Den Landesverband leitete Josef Wawrzinek von 1999 bis 2001. Zudem war er 16 Jahre lang Vorsitzender des SenU-Kreisverbandes Vechta und zwischen 2007 bis 2015 Stellvertreter von Egon S. Müller auf Ortsebene. Die Verdienste beider werde die Senioren Union ausführlich bei der Feier des 30-jährigen Bestehens im kommenden jähr würdigen, kündigte Heinz Bröer an.

Den Holdorfer bestätigten die Mitglieder nach dessen erster zweijähriger Amtszeit bei der von CDU-Kreisgeschäftsführer Walter Goda geleiteten Vorstandswahl einstimmig. Ferner gehören dem Vorstand jetzt an als stellvertretende Vorsitzende Edelgard Gohmann (Mühlen) und Clemens Kauling (Dümmerlohausen), Schatzmeisterin Gisela Müller, Schriftführerin Waltraud Boving (beide Damme) sowie als Beisitzer Franz-Josef Schumacher (Damme), Eckhart Bastam (Neuenkirchen), Hermann-Josef Haverkamp (Holdorf), Bernhard Reinken (Rüschendorf) und die Steinfelderin Barbara Willenbrink.

Bei seine Rechenschaftsbericht vor den Wahlen hatte sich Heinz Bröer sehr zufrieden mit der Arbeit gezeigt. Die SenU Dammer Berge zähle heute über 280 Mitglieder. Das reche Maß zwischen Geselligkeit, Information und Politik sei gefunden.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone, zu dessen Wahlkreis auch Damme und Neuenkirchen-Vörden gehören, rief die CDU auf, beim Thema „Umweltschutz“ nicht länger den Grünen hinterher zu laufen, sondern wieder eine Vorreiterrolle einzunehmen. Allerdings reiche es nicht, die Probleme nur zu beschreiben, wie es die Grünen machten. Die Politik müsse den Weg für innovative Technologien ebnen, um die Probleme zu lösen. Nichts halte er auch von Verboten.

Zudem fordere er, die Erosion des deutschen politischen Systems durch das Erstarken der Parteien an den Rändern zu stoppen. „Wir verlieren die Stabilität.“ Es bereite ihm große Sorge, dass die CDU mit dem Verlust der Zustimmung in der Bevölkerung so umgehe, als sei das Normalität. Die Partei müsse aufwachen und mit aller Macht daran arbeiten, den Abwärtstrend zu drehen.

Dazu gehöre auch, dass die Partei in der Flüchtlingspolitik Recht und Gesetz durchsetze. Das bedeute eine konsequente Abschiebung der Flüchtlinge, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben. Ebenso müsse die CDU sich mit großem Nachdruck dafür einsetzen, die vorhandenen Missstände rund um das Thema „Werkarbeiter“ zu schließen. Es werde zukünftig wieder deutlich grundsätzlicher in der Politik werden müssen, verlangte der Christdemokrat aus Quakenbrück.

Wallenhorst I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 13. September 2019

Über eine ganz besondere Auszeichnung durfte sich jetzt der CDU-Kreisverband Osnabrück-Land im Nachgang des jüngst stattgefundenen Landesparteitages in Celle freuen. Weil im Wettbewerbszeitraum 2018/19 insgesamt 75 Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mitglied in der CDU geworden sind, belegte man mit diesem Wert landesweit den dritten Platz. 

„Die CDU ist und bleibt stark verankert in der Bürgerschaft des Landkreises Osnabrück“, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Christian Calderone dazu. Er freue sich über den Zuspruch der vergangenen Monate und skizzierte, dass sich der Kreisverband auf dem Weg zur Kommunalwahl 2021 weiter mit der Frage der Einbindung von jungen Menschen und Frauen in die Parteiarbeit auseinandersetzen wird. 

Wie der CDU-Kreisvorsitzende Christian Calderone betonte, sei er insbesondere stolz auf das Engagement in den Verbänden als „Keimzelle christdemokratischer Basisarbeit“. Wie Calderone mitteilte, habe die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, die Ehrung der Platzierten auf dem Landesparteitag vorgenommen und dabei signalisiert, die Vorstände der erfolgreichsten Verbände nach Berlin einzuladen.

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 10. September 2019

„Die CDU-Fraktion begrüßt die hier vorgelegte Gesetzesinitiative der Landesregierung für eine Karenzzeit von Mitgliedern der Regierung bei einem Wechsel in die Privatwirtschaft. Sie ist ausgewogen, in der Lage ein in der Öffentlichkeit seit langem diskutiertes Feld der Abgrenzung zwischen öffentlichen und privaten Interessen klarer zu fassen, schränkt die Freiheit des Einzelnen nicht im Übermaß ein, zeigt aber dennoch, dass gerade jene, die in der Landesregierung Verantwortung tragen auch eine besondere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben, ihre auf das Amt folgende Beschäftigung zu erklären“, argumentierte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone in der Plenardebatte um ein Karenzgesetz für Regierungsmitglieder.

Der vorgelegte Regelungsentwurf sei ein deutlicher Fingerzeig in der Abwägung zwischen so genannter politischer Hygiene und der Freiheit des Einzelnen. Und diese Abwägung müsse die Politik treffen – nicht nach dem Motto „Wer bietet mehr?“, sondern in einer verantwortbaren Abwägung unterschiedlicher Rechte.

„Der heute eingebrachte Gesetzentwurf ist eine gute Basis mit einer hinreichend klaren Aussage und dennoch mit der nötigen Offenheit versehen. Er macht die eigene Befragung, die notwendige Selbstreflexion eines jeden Einzelnen, was aus Sicht eines ehemaligen Mitgliedes der Landesregierung persönlich und gegenüber der Öffentlichkeit richtig ist, nicht überflüssig“, so Calderone.

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 06. September 2019

Das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) hat einen neuen Coup gelandet: Der Essener Stahl- und Technologiekonzern Thyssenkrupp baut an der Niedersachsenstraße und dam in unmittelbarer Nähe zum DIL und zum Business- und Innovationspark Quakenbrück auf einer Fläche von 630 Quadratmetern das deutschlandweit größte Kompetenz- und Servicezentrum für Hochdruckbehandlung von Lebensmitteln. Investitionsvolumen: rund drei Millionen Euro. 

Womit sich der neue Nachbar des DIL beschäftigt, erläutert Christian Myland, Geschäftsführer des Thyssenkrupp Tochterunternehmens Uhde High Pressure Technologies, bei der Vorstellung des Projekts im DIL. Kurz gesagt, können – voraussichtlich ab Anfang 2021 – kleinere Unternehmen aus der Lebensmittelwirtschaft oder Start-ups, die sich im norddeutschen Raum mit der Produktion von Lebensmitteln beschäftigen, auch kleinere Mengen ihrer Erzeugnisse im Quakenbrücker Servicezentrum schonend, gesund und schmackhaft haltbar machen lassen. Das Zauberwort für diese Art der Konservierung lautet: High Pressure Processing (HPP), oder etwas weniger futuristisch ausgedrückt: Hochdruckbehandlung von Lebensmitteln mit bis zu 6000 bar.

„Wir arbeiten hier nicht mit einer Versuchs-, sondern mit einer Echtanlage“, beschreibt Myland die Besonderheit des geplanten Lohnbehandlungszentrums, „und das ist in Deutschland das erste Angebot dieser Art.“ Pro Tag können in der Quakenbrücker Anlage bis zu 26 Tonnen Lebensmittel verarbeitet werden. In Holland, England oder Frankreich sei man im Bereich der Hochdruck-Pasteurisierung schon deutlich weiter, berichtete Myland.

Und wie läuft ein solcher HPP-Prozess ab? Frisch in ihrer Endverpackung angelieferte Obstsäfte, Streichwurst, Gemüsepüree oder bis dato noch unbekannte, innovative Lebensmittelkreationen werden im neuen Kompetenz- und Servicezentrum für etwa sieben Minuten einem physikalischen Druck von bis zu 6000 bar ausgesetzt. Dabei werden sämtliche Keime abgetötet, erläutert DIL-Institutsleiter Dr. Volker Heinz. Und anders als bei der herkömmlichen Pasteurisierung durch Erhitzen oder bei der Verwendung von Konservierungsstoffen, blieben dank HPP der ursprüngliche Geschmack, die Vitamine und die Textur des Lebensmittels erhalten. Sein Credo für die gesunde Ernährung der Zukunft: „Weniger Chemie, mehr Physik in die Lebensmittel.“

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Kettenkamp I Bersenbrücker Kreisblatt vom 31. August 2019

4950 Euro – mit dieser Summe unterstützt die Lauter-Stiftung für Kinder, Jugendliche und Familien im Landkreis Osnabrück die Pflasterarbeiten der KLJB Kettenkamp zur Befestigung ihres Landjugendplatzes. Frederik Gohmann vom Kuratorium der Stiftung überbrachte den symbolischen Scheck.

Fürstenau I Pressemitteilung vom 28. August 2019

Die Richter Möbelwerkstätten waren Station der Sommertour zum Schwerpunktthema „Handwerk“ der CDU-Landtagsabgeordneten aus Stadt und Landkreis Osnabrück, dem Emsland und der Grafschaft Bentheim.

Der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone freute sich, in „seinem“ Wahlkreis Bersenbrück seine Landtagskolleginnen und -kollegen Clemens Lammerskitten, Annette Meyer zu Strohen, Burkhard Jasper, Reinhold Hilbers, Christian Fühner, Bernd-Carsten Hiebing, Gerda Höveler, Martin Bäumer und Bernd Busemann begrüßen zu dürfen. 

Als Ein-Mann-Betrieb startete Reinhard Richter 1976 mit kleinen Möbelstücken, exklusivem Innenausbau und der Restauration von Antikmöbeln im emsländischen Schapen, seit 1981 ist der Betrieb in Fürstenau ansässig, heute beschäftigt das Unternehmen gut 70 Mitarbeitende. Die Idee von exklusivem Möbelbau im Objektbereich, Messebau und Schiffsinnenbau kam und kommt bei den Kunden im In- und Ausland gut an.

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Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion vom 26. August 2019

Seit vielen Jahren befindet sich die Verkehrssituation in der Bremer Straße bereits in der öffentlichen und Ratsdiskussion in Quakenbrück. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Stadtratsfraktion mit dem Landkreis Osnabrück als Straßenbaulastträger unter Einbeziehung der SG Artland in den letzten Wochen Gespräche geführt mit dem Ziel, bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Reduzierung der Geschwindigkeit durchzuführen. Dies teilte Fraktionsvorsitzender Christian Calderone mit.

Im Einzelnen hat die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der Einmündung des Hartlager Weges auf die Bremer Straße in ihren Antrag hineinformuliert. Der Hartlager Weg sei aktuell die einzige Zubringerstraße für das Baugebiet Große Hartlage. Zur besseren Aufmündung der Straße wurde das Grundstück Hartlager Weg 2 stadtseits erworben. Nach Aussage des Landkreises ist dadurch hinreichend Platz, in diesem Bereich einen Kreisverkehr einzurichten. Dieser würde einen besseren Abfluß der Verkehre aus dem Baugebiet Große Hartlage ermöglichen und gleichzeitig die Geschwindigkeit auf der Bremer Straße reduzieren, sagte Ratsmitglied Bernd Stöver.

Daneben soll nach dem Willen der CDU eine Verkehrsinsel an der Kreuzung Plückmannstraße/Bremer Straße gebaut werden. „Die Kreuzung stellt sich aktuell als sehr breit dar“, formuliert der Baupolitische Sprecher der CDU, Jürgen Götting. Auch unabhängig von einer Sanierung der Plückmannstraße könne diese Kreuzungssituation im Sinne der Verkehrssicherheit nach Ansicht der CDU optimiert werden. 

Und schließlich soll die Bremer Straße durch die Einrichtung von Grünbeeten im Bereich des Parkstreifens „optisch verschmälert“ werden. Vor dem Hintergrund, dass die Bepflasterung der Parkflächen stark uneben ist und bei Regenereignissen durchgehend Pfützen bildet, schlägt die CDU eine Neupflasterung mit Integration von Grünflächen vor. Dies sei, nach den Worten Calderones, auch vor dem Hintergrund der Diskussion um die Entsiegelung von Flächen im Innenbereich, der Reduzierung der innerstädtischen Wärmebildung und der Verbesserung des Stadtklimas sinnvoll.

Schließlich schlägt die CDU vor, die Bedarfsampel im nördlichen Bereich der Bremer Straße geschwindigkeitsabhängig zu schalten, um bereits am Stadteingang zu einer Geschwindigkeitsreduktion zu kommen.

Wie Calderone betonte, werden nach Ansicht der CDU-Stadtratsfraktion durch diese Maßnahmen nicht nur die Verkehrssituation in der Bremer Straße verbessert, auch das Erscheinungsbild der Straße als eine der älteren Stadtstraßen erfahre eine Aufwertung durch mehr Grün und weniger Uniformität.

Neuenkirchen-Vörden I Bramscher Nachrichten vom 25. August 2019

Die Vördener Kirchengemeinde St. Christophorus hat drei Tage lang ihr 600-jähriges Bestehen gefeiert. Der musikalische Höhepunkt war ein Konzert der Chöre am Samstag.