Christian Calderone

Für Sie in den Landtag!


Bürgerdialog zur Prioritätenliste für künftige Straßensanierungen am Dienstag in der Oberschule

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 19. August 2019

In seiner Sitzung am kommenden Montag beschäftigt sich der Ausschuss für Planen und Bauen des Quakenbrücker Stadtrates erneut mit der aktualisierten Prioritätenliste über künftige Straßensanierungen. Zuvor wird die Liste, die dem Stadtrat in künftigen Haushaltsberatungen helfen soll, aber am morgigen Dienstag interessierten Bürgern vorgestellt werden. Dazu hat die Stadt zu einem Bürgerdialog um 18:00 Uhr im Foyer der neuen Oberschule Artland, Jahnstraße 24, eingeladen.

Der der Entwurf der aktualisierten Prioritätenliste, die der Stadtrat eigentlich schon vor der Sommerpause hätte beschließen wollen, hatte bereits im Mai für Unruhe bei einigen Bürgern gesorgt. Rund 70 Anwohner der Plückmannstraße waren zur Sitzung des Bauausschusses gekommen, weil sie eine zeitnahe Sanierung ihrer Straße und hohe Kosten durch Anliegerbeiträge befürchteten. Laut dem aktuellen Änderungsentwurf der Prioritätenliste, die es übrigens schon seit 2012 gibt, ist der Sanierungsbedarf der Plückmannstraße nach der Straße Reddehals am höchsten. Ähnlich schlecht beurteilt werden die Kiewittstraße, Ladestraße, das Teilstück der Kampstraße zwischen Bremerstraße und Beethovenstraße, der südliche Teil der Wilhelm Straße, Verlage Hagen, Gartenstraße, Kranichstraße, von Schorlemmer Straße und Falkenstraße. Ähnlich schlecht beurteilt werden die Kiewittstraße, Ladestraße, das Teilstück der Kampstraße zwischen Bremerstraße und Beethovenstraße, der südliche Teil der Wilhelmstraße, Fellage Hagen, Gartenstraße, Kranichstraße, von-Schorlemer-Straße und Falkenstraße.

Der Ausschuss verzichtete in der Mai-Sitzung auf eine Beschlussempfehlung für den Rat. Stattdessen hatte Christian Calderone (CDU) vorgeschlagen, die Prioritätenliste öffentlich in einer Bürgerversammlung vorzustellen und wichtige Fragen zum Procedere zu erläutern. Daher will die Verwaltung nun beim Bürger Dialog am Dienstagabend erklären, nach welchen Kriterien die Prioritätenliste erstellt wird und welchem Zweck sie dienen soll. Außerdem geht es darum zu klären,und wichtige Fragen zum Procedere zu erläutern. Daher will die Verwaltung nun beim Bürgerdialog am Dienstagabend erklären, nach welchen Kriterien die Prioritätenliste erstellt wird und welchem Zweck sie dienen soll. Außerdem geht es darum zu klären, welche Bürgerbeteiligungen bei einer Straßensanierung durchzuführen sind und wie es mit den Beitragspflichten der Grundstückseigentümer aussieht.

Schon bei den Beratungen Ende Mai hatten Ausschussmitglieder und Verwaltungsvertreter hervorgehoben, dass die Prioritätenliste nur eine Handreichung für die Ratsmitglieder sei. Prioritäten könnten sich durch aus verschieben. Ausschlaggebend sei zu dem die jeweilige Finanzlage der Stadt, aufSchon bei den Beratungen Ende Mai hatten Ausschuss Mitglieder und Verwaltungsvertreter hervorgehoben, dass die Prioritätenliste nur eine Handreichung für die Ratsmitglieder sei. Prioritäten könnten sich durch aus verschieben. Ausschlaggebend sei zudem die jeweilige Finanzlage der Stadt, auf deren Grundlage der Stadtrat eine Straßensanierung beschließt.

Unstrittig ist aber auch, dass es im Stadtgebiet viele Straßen gibt, die dringend einer Sanierung bedürfen. Gleiches gilt für den Zustand der Kanalisation. Die Straßen, die in der Prioritätenliste die vorderen Plätze belegen, sind gut 50 Jahre alt. Die Verwaltung hält es daher für sinnvoll, die Straßen der vorderen Listenplätze bei den künftigen Haushaltsberatungen für eine Sanierung vorzusehen.

Denkbar wäre auch, mehrere Straßen in einem Stadtteil in einem Sanierungsprogramm zusammenzufassen, so dass ein Stadtteil nach Abschluss der Arbeiten über mehrere intakte Straßen verfügt. Die CDU-Fraktion hatte in der April-Sitzung des Bauausschusses beantragt, einzelne Straßensanierungsprogramme für die Stadtteile Hakenkamp, Hengelage und Neustadt festzulegen und Vorschläge für die Sanierungskonzepte samt Kostenschätzung vorzulegen. Die Verwaltung kommt anhand der technischen Bewertung der Straßen zu dem Schluss, eine sieben Straßen umfassende Gruppe im Stadtteil Hakenkamp als Nächstes zu sanieren. Auch der Wasserverband Bersenbrück habe mitgeteilt, dass der Handlungsbedarf beim Regenwasserkanal im Hakenkamp am größten sein, heißt es in der Beschlussvorlage für die nächste Bauausschusssitzung. Es sei sinnvoll, die Straßen bei den Haushaltsplanberatungen für das kommende Jahr zu berücksichtigen.