Christian Calderone

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MIT Artland sieht höhere Gewerbesteuer kritisch

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 08. Februar 2018

Die Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU im Artland hat eine Bilanz des Jahres 2017 gezogen. Die Mitglieder bestätigten die Führungsriege im Amt.

In der Mitgliederversammlung der MIT Artland hat Vorsitzender Dietrich Keck über die Arbeit des vergangenen Jahres berichtet. „Wir verfolgen weiter die Ziele, die wir uns gegeben haben“, sagte er mit Blick auf die Aktivitäten der kommenden Monate. Bürokratieabbau, Fachkräftegewinnung, Steuerreform und eine digitale Agenda forderte er: „Wir brauchen eine zukunftsfähige Infrastruktur“ – auch, damit der Arbeitsmarkt 4.0 keine Verlierer habe. Solcherart Probleme seien mit Politikern in Stadt und Land besprochen worden. Die MIT Artland sei in den Räten gut vertreten. Es mache Spaß, Wünsche zu artikulieren. Bauchschmerzen bereite allerdings die jüngste Gewerbesteueranhebung, so Keck weiter.

Auch als „Netzwerker“ verstehen sich die Vorstandsmitglieder der Mittelstandsvereinigung (MIT) Artland mit ihrem Vorsitzenden Dietrich Keck (Sechster von links).

Auch als „Netzwerker“ verstehen sich die Vorstandsmitglieder der Mittelstandsvereinigung (MIT) Artland mit ihrem Vorsitzenden Dietrich Keck (Sechster von links).

Ein Höhepunkt des Jahres 2017 sei die Messe „Wir sind Artland“ gewesen. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sei überzeugend vorgestellt worden. Veranstalter, die Firma Haug als Ausrichter, Projektgruppe und die Verwaltung mit Katharina Vater von der Stabsstelle Wirtschaftsförderung in der Artländer Samtgemeindeverwaltung – hätten professionell gearbeitet, bedankte sich Keck. Erklärtes Ziel sei, die Gewerbeschau in einem vier- bis fünfjähriger Rhythmus zu wiederholen.

Auf dem Programm standen 2017 weiter die Besichtigung des europaweit prosperierenden Kleintierkrematoriums in Badbergen, ein Treffen mit Rat und Kämmerer in Sachen Steuern sowie die Jahresplanung 2018 mit einer Bremen-Fahrt, Vortrag „Kriminalität im Netz“, einer Vorstandssitzung im Transrapid und die Besichtigung der Firma Kesseböhmer. „Networking ist eine unserer Hauptaufgaben. Der Vorstand nimmt gerne Ideen auf“, schloss er.

Kreisschatzmeister Michael Renze berichtete von einer guten Kassenlage: „Das Plus resultiert daraus, dass wir sehr sparsam mit dem Geld umgehen.“ Nur ein Teil der Beiträge verbleibe nach Bundes- und Landes-Umlagen in der MIT Artland mit 59 Mitgliedern.

Nach den Wahlen gehören dem Vorstand der MIT Artland an: Vorsitzender Dietrich Keck, Schriftführerin Marina Busch, Fach-Beisitzer Andreas Küpker, Thomas Kruse, Karl-Heinz Schnalke, Jörg Zeggel, Angelika Koch-Weichel, Stefan Kathmann; kooptiert sind Ludger Greten, Jürgen Götting, Dirk Kopmeyer und Michael Renze.

Steuermehreinnahmen zum Abbau der kommunalen Defizite zu verwenden sei sinnvoll, gerade in wirtschaftlich guten Zeiten, unterstrich Quakenbrücks Bürgermeister Matthias Brüggemann. Für das Baugebiet Hartlage sei mit einspuriger Brücke und gedrosseltem Kfz-Verkehr ein akzeptabler Kompromiss gefunden worden. Als Vorsichtsmaßnahme sei ein neuer Bebauungsplan unumgänglich. Beim „großen Thema Sicherheit“ seien Investitionen für ein Polizeigebäude mit besserer Lage und 24-Stunden-Dienst auf gutem Wege.

Christian Calderone, CDU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Quakenbrücker Stadtrat, betonte, höhere Gewerbesteuern seien notwendig geworden wegen des ständig steigenden Nivellierungssatzes des Landes. Leider kämen Zuschüsse des Landkreises – „faktisch eine Senkung der Kreisumlage um fünf Prozent“ – nur im Etat der Samtgemeinde Artland an. Einen großen Schritt weiter sei die Stadt beim Thema ebenerdiger Bahnübergang. Sorge bereite der Anstieg der Kosten für die Kindertagesstätten, eher Kopfzerbrechen das schwer zu steigernde Tempo der Digitalisierung und der Mangel an Lehrern trotz zusätzlicher Planstellen, die das Land auch bei Justiz und Gerichten gewähre: „Das alles ist kein Luxus, sondern das, was der Bürger von uns verlangt“, so Calderone.

Ludger Greten bot im Namen der CDU-Stradtratsfraktion eine Zusammenkunft zu den Themen Wirtschaftskonzept, Innenstadt und Bauplanung an.