Hannover I Pressemitteilung vom 22. Dezember 2017
Neuer Kirchenpolitischer Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion ist der Quakenbrücker Landtagsabgeordnete Christian Calderone. Die Mitglieder der CDU-Fraktion wählten den 40jährigen einstimmig.
Calderone, der in seiner Römisch-katholischen Pfarrgemeinde als Lektor ehrenamtlich engagiert ist, aber auch in diesem Jahr die Evangelisch-lutherische Landessuperintendentin im Rahmen ihrer Visitation im Kirchenkreis Bramsche begleitete, folgt damit Björn Thümler nach, der neben dem Fraktionsvorsitz bisher auch Kirchenpolitischer Sprecher war. Thümler wurde Minister für Wissenschaft & Kultur in der neuen rot-schwarzen Landesregierung Niedersachsens.
Calderone freue sich nach eigenen Angaben über die neue Aufgabe auf Landesebene und sagte zu, einen engen Diskurs zu den Religionsgemeinschaften des Landes zu halten.
Quakenbrück I Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Quakenbrück vom 21. Dezember 2017
Wolfgang Becker ist neuer Ehrenvorsitzender des CDU – Stadtverbandes Quakenbrück. Dies bestimmte die jüngste Mitgliederversammlung der Christdemokraten in der Burgmannstadt.
Dem neuen CDU-Ehrenvorsitzenden Wolfgang Becker (Mitte) gratulierten Matthias Brüggemann (links) und Christian Calderone.
Stellvertretend für das Mitgliedervotum würdigte der CDU-Kreisvorsitzende Christian Calderone die kommunalpolitische Lebensleitung des gebürtigen Hessen Becker. Als Höhepunkt nach Jahren als CDU-Stadtverbandsvorsitzender, CDU-Fraktionsvorsitzender und einer engagierten Mitgliedschaft im Quakenbrücker Stadtrat, im Artländer Samtgemeinderat und im Osnabrücker Kreistag bekleidete Becker ab dem Dezember 2000 das Amt des Quakenbrücker Bürgermeisters. Als 13. Bürgermeister der Nachkriegszeit war Becker gleichzeitig der Bürgermeister mit der bisher längsten Amtszeit.
„Wolfgang Becker hat in seiner 13jährigen Bürgermeisterzeit deutliche Spuren in der Stadt hinterlassen“, so Calderone. Zu nennen seien der Beginn der Stadtsanierung in der Quakenbrücker Neustadt und im Bahnhofsumfeld sowie der Ausbau des „Deutschen Institutes für Lebensmitteltechnik“ (DIL), welches kommunal durch die Zurverfügungstellung von Flächen und die Bildung eines DIL-Campus unterstützt wurde.
Und ohne den beruflich in der Bundeswehr engagierten Becker sei vermutlich der Erhalt und sogar Ausbau des Bundeswehrstandortes Quakenbrück nicht so erfolgreich gewesen, vermutet Calderone. Heute sei die Leidenschaft der einzig verbliebene Bundeswehr-Standort im Osnabrücker Land.
„Bei der Ausfüllung seines Ehrenamtes ist Wolfgang Becker stets ein echter ‚Bürgermeister‘ im Sinne von hoher Nähe zum Bürger und zur Bürgerschaft gewesen“, betonte Calderone.
CDU-Stadverbandsvorsitzender Matthias Brüggemann würdigte seinen Vorgänger im Amt des Stadtverbandsvorsitzenden und des Quakenbrücker Bürgermeisters als nach wie vor präsent und aktiv in der Quakenbrücker Politik, aktuell als Vorsitzender des Artländer Samtgemeinderates.
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 20. Dezember 2017
Rückblick auf das vergangene Jahr hat die Kolpingfamilie Quakenbrück in der Generalversammlung gehalten.
Vorsitzender Hubertus Tellmann berichtete über viele Veranstaltungen im laufenden Jahr. Für das neue Jahr gab der Vorsitzende eine Übersicht der geplanten Aktionen, insbesondere hat er eine Fahrt ins Heilige Land empfohlen.
Ein Höhepunkt der Versammlung war die Ehrung eines langjährigen Mitglieds: Für 60 Jahre Treue zum Kolpingwerk konnte Günter Rautenstrauch geehrt werden. Hubertus Tellmann sprach in seiner Laudatio das Engagement und die Begeisterung für die Idee Adolph Kolpings mit Erinnerungen an alte Zeiten an. Besonders hob er die aktuellen Aktivitäten von Günter Rautenstrauch hervor, der bis heute bei den angebotenen Veranstaltungen dabei sei.
Vereinsmitglied Christian Calderone hat die für November 2018 geplante Israelreise vorgestellt. Anfangs erläuterte er die Sicherheitslage im Nahen Osten, ausdrücklich wies er darauf hin, dass die Fahrt auch kurzfristig abgesagt werden könne, wenn es zu Sicherheitsproblemen komme. Die Reisekosten bewegten sich zwischen 1.600 und 2.400 Euro pro Person (für Halbpension und Doppelzimmer, An- und Abreise).
Fürstenau I Bersenbrücker Kreisblatt vom 19. Dezember 2017
Der Rat der Samtgemeinde Fürstenau hat beschlossen, die Satzung für die kommunalen Friedhöfe so zu ändern, sodass künftig keine Grabsteine mehr verwendet werden sollen, die in Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Wie berichtet, arbeiten nach Angaben der Organisation Don Bosco Mondo trotz aller Kontrollen immer noch 150.000 Kinder in indischen Steinbrüchen. Ein gutes Drittel der Grabsteine aus diesem Land findet nach Einschätzung von Fachleuten in Deutschland Abnehmer – viele hergestellt von Kindern, die für Hungerlöhne unter härtesten Bedingungen arbeiten. Die so hergestellten Grabsteine – vom Material her stets ansehnlich – sind in Europa preislich konkurrenzlos und werden deshalb gerne gekauft. Die Samtgemeinde Fürstenau hatte sich bereits im Oktober – unter anderem auf Initiative des Settruper Steinmetzes Heinz Stall – mit dem Thema befasst und damals zunächst eine Entscheidung vertagt. Der Grund: Eine Satzungsregelung, nach der nur Grabmale aufgestellt werden dürfen, die – verbunden mit einer Nachweispflicht – nicht aus Kinderarbeit stammen, ist keine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, um einen Eingriff in die „Berufsausübungsfreiheit“ der Steinmetze zu rechtfertigen. Aus diesem Grunde ist in der nun geänderten Friedhofssatzung auch nur die Rede davon, dass solche Grabmale nicht verwendet werden „sollen“. Weiterhin heißt es: „Auf eine Nachweispflicht, dass die aufgestellten Grabsteine, Grabeinfassungen und Grabdeckplatten nicht in Kinderarbeit hergestellt worden sind, wird bis zur Einführung einer gesetzlichen Regelung in Niedersachsen verzichtet.“
Nun will der Rat der Samtgemeinde darauf drängen, dass das Land Niedersachsen in dieser Angelegenheit möglichst schnell aktiv wird und die gesetzliche Grundlage für eine Nachweispflicht schafft. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hat die Gruppe CDU/FDP bereits einen Brief an den Landtagsabgeordneten Christian Calderone geschickt, der mittlerweile der Sprecher aller Abgeordneten in der Region Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim ist. In dem Schreiben heißt es unter anderem: „Die Mitglieder der CDU/FDP-Gruppe im Samtgemeinderat Fürstenau fordern die Mitglieder der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag auf, eine Rechtsgrundlage für den Erlass kommunaler Satzungsregelungen zu schaffen, die eine Verwendung von Grabsteinen, Grabeinfassungen und Grabdeckplatten aus ausbeuterscher Kinderarbeit ausschließen.“ Dabei solle einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Rechnung getragen werden, das im Oktober 2013 festgestellt hatte, dass es keine „ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage“ gebe, die es ermögliche, dass nur Grabsteine aufgestellt werden dürften, die nachweislich ohne Kinderarbeit hergestellt worden seien.
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Bersenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 15. Dezember 2017
Seit 2015 gibt es an der von-Ravensberg-Schule in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch „Insel-Unterricht“. Insel steht für individuelles und selbstverantwortliches Lernen.
Insel-Lernen an der von-Ravensberg-Schule Bersenbrück machte Johannes Koop, Horst Baier und Christian Calderone neugierig (Mitte, von links).
Wie funktioniert das, wollte Christian Calderone wissen, CDU-Mitglied im niedersächsischen Landtag. Der Schulelternrat organisierte einen Besuch, an dem auch Horst Baier teilnahm, Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück, und Johannes Koop, Bersenbrücker Vizebürgermeister und CDU-Kreistagsabgeordneter.
Insel-Unterricht konnten die Besucher hautnah erleben. Nach Auswahl des eigenen Lernstoffs folgt konzentrierte Stillarbeit, die sogenannte „Ich-Phase“, in der sich die Kinder mit ihrem Material beschäftigen. Im Basisteil finden die Kinder Aufgaben zur Aneignung des Lernstoffs und zum Testen, wie gut sie sind. Anschließend können sie ihr Leistungsvermögen Schritt für Schritt steigern.
In der anschließenden „Du-Phase“ dürfen sich die Kinder zusammenschließen und Hilfe beim Nachbarn oder Lehrer einholen. Zum Schluss tragen die Kinder ihren Arbeitsfortschritt in das „Logbuch“, in das auch die Eltern Einblick haben.
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Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen vom 14. Dezember 2017
„Der §219a StGB stellt ausdrücklich Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe, die öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften des eigenen Vermögensvorteils wegen oder in grob anstößiger Weise erfolgt. Niemand soll aus der Not von Frauen, die sich unzweifelhaft in einer persönlichen Ausnahmesituation befinden, Profit schlagen können – genau das will unsere Rechtsordnung erreichen. Selbstverständlich wird die CDU-Fraktion die Anträge von FDP und Grünen zur Abschaffung des §219a StGB sorgfältig beraten und prüfen. Einer Novellierung des §219a StGB stehen wir dann positiv gegenüber, wenn es ausschließlich um die Vermittlung von Informationen geht, nicht aber um anpreisende Werbung. Für uns muss aber immer der Schutz der Frauen im Vordergrund stehen – nicht der Schutz derer, die mit Schwangerschaftsabbrüchen politisch oder monetär Geschäfte machen wollen.“
Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Niedersachen vom 13. Dezember 2017
Angesichts einer wachsenden Zahl von Übergriffen auf Bedienstete der niedersächsischen Rechtspflege hat die Koalition von CDU und SPD die Landesregierung aufgefordert, ein Sicherheitskonzept für Gerichte und Staatsanwaltschaften zu entwickeln. Hierbei sollen insbesondere neue Bedrohungslagen berücksichtigt werden. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Calderone, sieht das Land als Dienstherr in einer besonderen Verantwortung: „Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes haben das Recht, ihrer Arbeit ungestört nachgehen zu können und sich dabei ihrer körperlichen Unversehrtheit sicher zu sein.“
In dem heute in erster Beratung auf den Weg gebrachten Entschließungsantrag planen CDU und SPD unter anderem, in der Regel tägliche Sicherheitskontrollen an Gerichten und Staatsanwaltschaften durchzuführen sowie bereits ergriffene Schulungsmaßnahmen auszuweiten. Die hierfür erforderliche Sach- und Personalausstattung soll bereitgestellt werden. Calderone: „Sichere Gerichte sind für eine starke und handlungsfähige Justiz unverzichtbar. Sowohl die dort Beschäftigten als auch die Rechtsuchenden müssen die Gewissheit haben, dass sie an niedersächsischen Gerichten sicher vor körperlicher Gewalt sind. Mit unserem Entschließungsantrag setzen wir die ersten Vereinbarungen des Koalitionsvertrages um.“
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 12. Dezember 2017
Rücksichtslose und zu schnelle Autofahrer, gefährdete Radler und Kritik am Lkw-Durchgangsverkehr – wieder einmal hat die Verkehrssituation in der Burgmannstadt im Rat für Diskussionen gesorgt. Die Stadtverwaltung nahm die Kritik der Bürger ernst – und bat um Geduld.
Anwohner der Friedrich-Ebert-Straße und der Wilhelmstraße haben in der jüngsten Stadtratssitzung deutlich ihren Unmut über die Verkehrssituation geäußert. In der Bürgerfragestunde gleich zu Beginn sahen sich Rat und Verwaltung mit einer langen Liste an Kritikpunkten konfrontiert.
Friedrich-Ebert-Straße: Die Anlieger wollten das rücksichtslose und schnelle Fahren von Kraftfahrzeugen aller Art nicht länger hinnehmen, sagte ein Anwohner. Statt mit Tempo 50 brausten Autos mit 70 km/h durch die Innenstadt und stellten damit für Radfahrer und Fußgänger eine Gefahr dar. Das Ein- und Ausfahren von den Grundstücken sei risikoreich geworden, weil viele Radfahrer aus Sicherheitsgründen auf dem Bürgersteig führen anstatt auf der Straße. Das sei auch auf der aufwendig sanierten Wilhelmstraße der Fall, „die für Radfahrer keinerlei Besserung gebracht hat“, sagte er. „Die angedeutete Radfahrspur hört vor dem Kreisel auf: Ein Witz!“ Wer seine Sicherheit nicht gefährden wolle, benutze den Bürgersteig. „Wie will die Verwaltung das Problem lösen auch mit Blick auf das Markenzeichen ‚Radfahrstadt‘?“, fragte der Mann.
Wilhelmstraße: Kritik regte sich an der Größe des Kreisverkehrs auf der Wilhelmstraße. Für Radler sei dieser schlicht zu eng, weshalb viele auf den Bürgersteig auswichen, berichtete ein Einwohner. „Autofahrer nehmen sich die Rechte, die sie kriegen können.“ Auf die laut Straßenverkehrsordnung verlangte gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr wolle er sich als Radler nicht verlassen.
Ein Anwohner der Wilhelmstraße stellte fest, dass noch nicht alle bei der Sanierung gemachten Zusagen erfüllt worden seien. „Es stehen noch Nacharbeiten aus, es fehlen zum Beispiel Zebrastreifen“, monierte er. Die Anlieger müssten also für etwas zahlen, „was Sie uns versprochen haben, aber bisher nicht eingetreten ist“. Als einen Grund, weshalb auch Radler in der Wilhelmstraße lieber den Bürgersteig nutzten als die auf der Fahrbahn abmarkierte Fahrradspur, hatte er den Lkw-Durchgangsverkehr ausgemacht. „Der zwingt Radler doch auf den Fußweg“. Auch Schulbusse nutzten die Wilhelmstraße, „obwohl sie auch die Südumgehung nutzen könnten“, ergänzte eine Anwohnerin. Dass das aber möglich sei, habe sich 2016 während der Bauarbeiten gezeigt.
Schulstraße: Hier wollte ein Anwohner wissen, wann mit der Einrichtung von Tempo 30 zu rechnen sei. Davon sei doch bereits im Juni die Rede gewesen.
Das sagt die Verwaltung: Stadtdirektor Claus Peter Poppe nahm zu den Vorwürfen Stellung. Die gleichberechtigte Nutzung einer Straße durch Kfz-Verkehr und Radlern solle eigentlich der gegenseitigen Rücksichtnahme dienen. Radler auf dem Bürgersteig seien nicht verkehrsgerecht, „das dient auch nicht der gewünschten Verlangsamung“, so Poppe. „Dass alle die gleichen Rechte haben, ist schön und idealistisch. Die Realität sieht aber anders aus“, widersprach ihm sofort ein Bürger. Poppe sagte zu, alle genannten Themen erneut zu prüfen. Die Herausnahme des Schwerlast-Durchgangsverkehrs sei ein Bestandteil des in Auftrag gegeben Verkehrsentwicklungskonzeptes, dessen Endfassung in Kürze erwartet werde. Die Zebrastreifen auf der Wilhelmstraße seien wegen der Witterung bisher nicht aufgebracht worden. „Der Auftrag ist aber erteilt“, berichtete er. Gleiches gelte für Tempo 30 auf der Schulstraße. Hier habe es Mitte November eine Verkehrsschau gegeben, die Umsetzung werde erfolgen, so der Stadtdirektor. Einen Termin nannte er aber nicht.
Das sagt der Stadtrat: Unzufrieden mit der bisherigen Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes zeigte sich die CDU-Fraktion. „Ich kann den Unmut der Bürger verstehen. Den müssen wir uns gefallen lassen“, sagte Fraktionschef Christian Calderone. Viele der im Verkehrskonzept aufgelisteten kurzfristigen Maßnahmen seien bisher nicht umgesetzt worden, „obwohl Geld im Etat bereitsteht“. Im Interesse der Sicherheit forderte er ein schnelles Handeln. (mehr …)
Fürstenau I Bersenbrücker Kreisblatt vom 12. Dezember 2017
Der Feuerwehr-Oldtimer Club Fürstenau findet Anerkennung. Jetzt erhielt der Verein 8471,24 Euro von der Stiftung der Volks- und Raiffeisenbanken sowie die Volksbank Osnabrücker Nordland mit Sitz in Fürstenau. Zu Gast war zudem der Landtagsabgeordnete Christian Calderone.
Im Gespräch: Ulrich Heyer, Christian Calderone, Stefan Dress, Volker Hopster und Friedhelm Spree.
„Der Oldtimer-Club hat sich zum Ziel gesetzt, die Entwicklung des feuerwehrhistorischen Wessens zu dokumentieren und zu präsentieren. Neben den notwendigen Anschaffungen historischer Maschinen und Fahrzeuge liegt ein besonderer Fokus auf der Information von Kindern und Jugendlichen. So hat der Verein Kooperationsverträge mit weiterführenden Schulen in den Landkreisen Emsland und Osnabrück geschlossen. Ziel sei es natürlich auch, Kinder für die aktive Mitarbeit in den freiwilligen Feuerwehren zu begeistern, so der Verein.
Nun ist dem Oldtimer-Club ein hochwertig restauriertes Fahrzeug zum Restaurierungspreis angeboten worden, das nun mit den Mitteln der VR-Stiftung und der Volksbank Osnabrücker Nordland angeschafft werden kann. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein Unikat, ein Löschgruppenfahrzeug Robur Garant/Granit. Nach Auskunft des Vereins gibt es speziell diesen Lkw-Typ der ostdeutschen VEB Robur-Werke Zittau, der ehemals bei Fürstenaus Partnerfeuerwehr Borgsdorf stationiert war, so nicht noch einmal.
Den Spendenscheck überreichten nun Volksbank-Vorstand Herbert Niemann sowie Volksbank-Mitarbeiter Martin Budde in der Ausstellungshalle. Die beiden waren beeindruckt von der in gut zwei Jahren geleisteten Arbeit des Vereins, der nunmehr insgesamt 23 Feuerwehrfahrzeuge einschließlich der entsprechenden Anhängeleitern, Tragkraftspritzenanhänger sowie weiterer Arbeitsgeräte präsentiert. Der Vorsitzende Ulrich Heyer dankte im Gegenzug für die Zuwendung und führte die Gäste zusammen mit Schirrmeister Volker Hopster und Hallenwart Dieter Upmann durch die Ausstellung.
Angetan von der Vereinsarbeit war auch der Landtagsabgeordnete Christian Calderone aus Quakenbrück. Auf Einladung des aktiven Mitglieds Stefan Dress nahm er sich einen Nachmittag Zeit, die Exponate in Augenschein zu nehmen.
Christian Calderone, selbst Liebhaber alter Fahrzeuge und Besitzer eines historischen VW-Käfers, wurde von Bürgermeister Herbert Gans und Friedhelm Spree sowie Mitarbeiterin Anita Lennartz begleitet. Der Vereinsvorsitzende Ulrich Heyer hieß den Gast willkommen und berichtete über die Entstehung des Vereins. Weiterhin ging er auf die vom Verein genutzte ehemalige Mehrzweckhalle der Bundeswehr ein. Diese darf der Verein im Rahmen einer Kooperation mit dem Freizeit- und Ferienpark Fürsten Forest nutzen. Die Realisierung eines Museums aber werde nicht mehr angestrebt, hieß es weiter.
Sodann stellten Schirrmeister Volker Hopster und Hallenwart Dieter Upmann sowie Manfred Schölzel dem Gast die Fahrzeuge vor, die vormals unter anderem in Haselünne, Vechtel, Kayna und Borgsdorf stationiert waren.
Nach dem Eintrag in das Gästebuch des Vereins nutzte der Abgeordnete die Möglichkeit, auf dem Gelände des Fürsten Forest einige Runden mit einem Löschgruppenfahrzeug zu drehen.
Dissen a.T.W. I Pressemitteilung der CDU-Dissen a.T.w. vom 05. Dezember 2017
Neben Ehrungen verdienter Mitglieder der CDU-Dissen standen die unbefriedigenden Wahlergebnisse der CDU bei den Bundes- und Landtagswahlen im Mittelpunkt der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der CDU Dissen. Zu Gast waren der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordneter Christian Calderone sowie sein Vertreter im Kreisvorstand und Bundestagsabgeordneter André Berghegger.
Zu Beginn stellte Stadtverbandsvorsitzender Heiner Prell zufrieden fest, dass die CDU-Wahlergebnisse in der Stadt Dissen eigentlich die Ergebnisse auf Bundes- bzw. Landesebene hätten sein müssen. Das wäre dann auf allen Ebenen sicherlich ein Grund zum Jubeln gewesen. Prell führte jedoch aus, dass die unbefriedigenden Wahlergebnisse der CDU hausgemacht gewesen seien und kritisierte die Wahlkampfstrategien sowohl der Bundes- wie auch der Landes-CDU deutlich.
CDU-Kreisvorsitzender Christian Calderone betonte die Bedeutung von funktionierenden Meinungsbildungsprozessen und Kritikfähigkeit in der Politik. Alle europäischen Parteien mit christlichem Fundament in Europa seien mittlerweile bedeutungslos, bis auf die CDU, was stark an Angela Merkel liege. Verschiedene Sätze der Parteispitzen zur Wahl hätten allerdings großes Unverständnis an der Basis ausgelöst. Nach den Wahlniederlagen fühlten sich viele aktive Parteimitglieder durch Formulierungen wie „Das Wahlergebnis hat natürlich auch enttäuscht, aber unsere strategischen Ziele haben wir erreicht“ und „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten“ oder „Ich habe diesen Wahlkampf gut durchdacht“ alleine gelassen und hätten sich deutlich mehr Selbstkritik und Bescheidenheit gewünscht. Calderone führte weiter aus, dass die CDU u.a. die sozialen Fragen bei der der Rente und dem Missbrauch von Leih- und Werksabeitern lösen müsse, aber auch den Staat robuster machen, so dass der Bürger wieder Vertrauen in die Polizei und die Gerichte fasse. Dazu gehöre auch, dass abgelehnte Asylbewerber das Land wirklich verlassen müssten. (mehr …)
