Christian Calderone

Für Sie im Landtag!


PARLAMENT

Im Niedersächsischen Landtag habe ich in der 17. Wahlperiode von 2013 bis 2017 in sieben verschiedenen Ausschüssen mitgearbeitet.

Ein Schwerpunkt der Ausschussarbeit war dabei der Vorsitz im „Sonderausschuss zur Stärkung der Patientensicherheit und des Patientenschutzes“: Denn der Niedersächsische Landtag hat in seiner 57. Sitzung am 18.02.2015 den Sonderausschuss „Stärkung der Patientensicherheit und des Patientenschutzes“ eingesetzt, der sich insbesondere mit der Frage befasste, welche gesundheitspolitischen Veränderungen und welche Kontrollmöglichkeiten müssen realisiert werden, um so genannte Pflegemorde in Zukunft zu verhindern oder zu erschweren.

In seiner ersten Sitzung haben die Mitglieder des Sonderausschusses mich zum Vorsitzenden bestimmt. Am Ende der haben wir dem Niedersächsischen Landtag einen Abschlussbericht in der Drucksache 17/5790 vorgelegt, der hier nachlesbar ist.

 

Im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit gestattet es mir § 46 der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages außerdem Anfragen an die Landesregierung zu stellen. Die Themen der Anfrage ergeben sich aus der Arbeit im Wahlkreis, in den Ausschüssen oder sind durch einzelne Bürgerinnen und Bürger an mich heran getragen worden.

Hier können Sie meine Anfragen an die Landesregierung und die Beantwortung in jeweils einer Drucksache einsehen:

 

„Was hat die „sanfte Agrarwende“ für Erzeuger und Verbraucher gebracht? (Teil 7)“ – Drucksache 17-8801

„Was hat die „sanfte Agrarwende“ für Erzeuger und Verbraucher gebracht? (Teil 11)“ – Drucksache 17-8635

„Sind pädagogische Begleitmaßnahmen beim EU-Schulobstprogramm verpflichtend?“ – Drucksache 17-8397.

„Boden- und Pachtpreise für Niedersachsen“ – Drucksache 17-8393 .

„Provision der Lottoannahmestellen in Niedersachsen“ – Drucksache 17-7780.

Ist die Furcht der Philologen um die Zukunft der Gymnasien berechtigt? Dokument

Wie werden Tierheime unterstützt? Dokument

Informationspolitik im „Eier-Skandal“: Wer wusste was wann? Dokument

Informationspolitik im „Eier-Skandal“ (Teil II): Wer wusste was wann? Dokument

Ist die Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler in Eggermühlen gegeben? Dokument

Was plant die Regierung zum Katzenschutz? Dokument

Argumentiert der Landwirtschaftsminister bei der Wirtschaftsdüngerthematik mit seriösen zahlen? Dokument

Wie hoch werden die Direktzahlungen in der kommenden EU-Förderperiode ausfallen?Dokument

Wurde bei der Umsetzung des Niedersächsischen Hundegesetzes unnötige Bürokratie aufgebaut? Dokument

Rechtsanspruch auf inklusive Bildung tritt zum Schuljahr 2013/2014 in Kraft- Wie sieht das konkrete Anmeldeverhalten der Eltern im Landkreis Osnabrück aus? Dokument

Klimaschutz in Niedersachsen- kann eine globale Aufgabe regional gelöst werden, und wer zahlt dafür? Dokument

Verhindern bürokratische Hürden eine erfolgreiche Fruchtfolge? Dokument

Welche Gründe sprechen für den unterschiedlichen Umgang mit Gülle und kaltem Gärrest aus nachwachsenden Rohstoffen? Dokument

Spiegelt der Landwirtschaftsminister falsche Tatsachen vor, um die Jagd in Niedersachsen in ein schlechtes Licht zu rücken? Dokument

Wie wird der im Tierschutzplan angepeilte Ausstieg aus der Schnabelbehandlung bei Legehennen umgesetzt? Dokument

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zum Schutz vor Feuerbrand? Dokument

Welche Gefahr geht von Aflatoxin B1 für den Verbraucher aus? Dokument

Was tut die Landesregierung, um Straftaten durch militante „Tierschützer“ zu verhindern? Dokument

Wie kann die Landesregierung die Hürden zur Schaffung von notwendigem Wirtschaftsdüngerlagerraum zu senken? Dokument

Wie unterstützt die Landesregierung die Biobetriebe und Verbraucher im Umgang mit der CMS-Problematik? Dokument

Ist die Terminologie und Wortwahl des Landwirtschaftsministers angemessen, um die Zustände in der niedersächsischen Landwirtschaft zu beschreiben? Dokument

Wie steht die Landesregierung zur Förderung des ländlichen Wegebaus? Dokument