Quakenbrück I Oldenburgische Volkszeitung vom 11.09.2015

Der Quakenbrücker Politiker vertritt auch Damme und Neuenkirchen bei seiner Arbeit in Hannover. Dort gehört er zur jungen Riege der christdemokratischen Abgeordneten.

Das Interview führte Klaus-Peter Lammert

Macht die Landtagsarbeit so viel Spaß, dass Sie 2017 erneut im Wahlkreis 73 Bersenbrück, zu dem auch Damme und Neuenkirchen-Vörden gehören, kandidieren möchten?
Ja. Der Wahlkreis ist Teil einer starken, gut aufgestellten Region mit wirklich engagierten Menschen. Es macht Spaß die Region zu vertreten, weil wir einiges zusammen bewegen können. Ein Beispiel ist der Investitionskostenzuschuss des Landes für das Krankenhaus in Damme, für den wir uns gemeinsam in Hannover eingesetzt haben. Außerdem: Das Netzwerk, welches ich in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Hannover geknüpft habe, würde ich gerne weiter nutzen für die Entwicklung der Region.

Wenn die CDU 2017 die Landtagswahl gewinnen und die nächste Landesregierung stellen sollte, welches führende Amt in der Landesregierung oder Fraktion
streben Sie dann an?
Keines.

Warum diese Bescheidenheit? Ich bin so.

Wer sollte die CDU als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf 2017 führen?
Der zukünftige Ministerpräsident. Es gibt ein Verfahren, das die Fraktions- und Parteispitze erarbeitet hat. Und daran halte ich mich. Der Inhalt des Zeitplans lautet: Nach der Kommunalwahl 2016 wird die CDU einen Spitzenkandidaten nominieren. Noch ist aber nicht festgelegt, ob es eine Urwahl geben wird.

Eines der Projekte, für das Sie sich besonders engagieren, ist die Ausweisung Dammes als Mittelzentrum. Das haben alle Landesregierungen, egal welcher Couleur, bisher nicht getan. Warum denken Sie, sollte das nun anders sein?

Ich bin mit Bürgermeister Gerd Muhle und den Stadträten über die Fraktionsgrenzen hinweg einig, dass Damme viele Voraussetzungen für ein Mittelzentrum erfüllt und diese Funktionen für den südlichen Kreis Vechta und die Region darüber hinaus ausfüllt. Insofern ist die Situation nicht anders als vorher, aber es ist an der Zeit.

Wie hoch schätzen Sie die Chance ein, dass Damme tatsächlich in absehbarer Zeit Mittelzentrum wird?
Wir werden das hinbekommen. Einen Zeitpunkt kann ich nicht nennen.

Haben Sie denn schon mit den zuständigen Behörden und Ministerien gesprochen?
Ja. Es laufen Gespräche, und parallel dazu macht ja auch die örtliche CDU ihre Kampagne „Damme muss Mittelzentrum werden“, damit wir dieses Ziel auch breit in der Gesellschaft verankern.

Eines anderes Thema, das Sie viel beschäftigt hat in jüngster Zeit ist der Moorschutz in Campemoor. Können Sie garantieren, dass die Siedlung auch in 75 Jahren noch existiert?
Zumindest arbeiten der Initiativkreis Campemoor um seinen Sprecher Rainer Duffe, der Gemeinderat Neuenkirchen-Vördens und ich intensiv daran. Dazu gehört es, dass die Landesregierung im zweiten Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) umsetzt, was der Ministerpräsident und der Landwirtschaftsminister in dieser Zeitung angekündigt haben. Nämlich, dass eine landwirtschaftliche Betätigung in Campemoor weiter möglich sein wird.

Der Niedersachsenpark in Neuenkirchen-Vörden und Rieste gilt als einer der wirtschaftlichen Motoren der Region. Gleichzeitig stellt er die umliegenden Gemeinden in Sachen Infrastruktur vor große Herausforderungen, weil sie zum Beispiel Wohnungen schaffen und Schulen erweitern müssen. Sehen Sie Möglichkeiten, dass das Land die Kommunen dabei unterstützt?
Da sind wir wieder beim LROP. Das Land muss auch kleineren Kommunen die Möglichkeit der Entwicklung geben, auch in die Fläche hinein. Wachsende Städte und Gemeinden müssen auch in Zukunft neue Bau- und
Gewerbegebiete ausweisen dürfen. Keinesfalls darf dieses – wie es der aktuelle Entwurf des LROP vorsieht – nur zentralen Orten vorbehalten sein. Außerdem geht es dabei um Infrastruktur, Breitband, Kindertagesstätten,
ärztliche Versorgung – hier muss das Land aktiv werden und eine zentrale Rolle einnehmen. Falsch ist jeweils zu warten, was der Bund und was die Europäische Union jeweils beschließen und dies dann einfach
zu übernehmen.