Bissendorf I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 13. August 2018

Die Bezirksgruppe der CDU-Landtagsabgeordneten Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim hat auf ihrer Sommertour 2018 Einrichtungen im Bereich Pflege und Gesundheit besucht, im Wahlkreis Melle haben die Politiker außerdem auf Einladung des CDU-Gemeindeverbandes Bissendorf an einem „Runden Tisch Pflege“ teilgenommen.

Die Landtagsabgeordneten der CDU aus Stadt und Landkreis Osnabrück, dem Emsland und der Grafschaft Bentheim am Rande des „Runden Tisches Pflege“ vor dem Bissendorfer Bürgersaal.

Der Vorsitzende des CDU-Verbandes Volker Buch freute sich, aus den Reihen der CDU-Fraktion die Landtagsabgeordneten und zugleich Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtags Bernd Busemann (Wahlkreis Papenburg), Bernd-Carsten Hibing (Meppen), Christian Fühner (Lingen), den niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers (Grafschaft Bendheim), Clemens Lammerskitten (Wallenhorst), Annette Meyer zu Strohen (Osnabrück-Ost), Burkhard Jasper (Osnabrück-West) und Christian Calderone (Bersenbrück) im Bürgersaal des Bissendorfer Ratshauses begrüßen zu können. Außerdem waren Vertreter der ortsansässigen stationären und mobilen Pflegerichtungen und gewählte Vertreter der Pflegekammer bei dem zweistündigen Meinungsaustausch dabei.

Es ging dabei über die besonderen Herausforderungen der Pflege vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Das immer höher werdende Lebensalter war auch Thema, ebenso wie die zu erwartenden Aufgaben im Bereich der Pflege demenzkranker Menschen.

Dabei wurde die neu errichtete Pflegekammer bei den Christdemokraten nicht nur als negativ angesehen: Sie könne für die Pflege als Interessenvertretung tätig werden und dadurch die Attraktivität des Pflegeberufs erhöhen. Diese hängt aus Sicht der Beteiligten auch nicht in erster Linie von der Bezahlung ab, sondern ist insbesondere eine Frage der personellen Ausstattung der Pflegeeinrichtungen.

„Unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat hier mit Erhöhung des Pflegepersonals eine wichtige und richtige Diskussion angestoßen“, verdeutlichte Minister Reinhold Hilbers in dem Gespräch. Aus seiner Sicht ist der CDU-Minister die richtige Ansprechperson, um eine neue Dynamik in der Problematik der Altenpflege anzustoßen. 

Natürlich gab es auch Kritik, zum Beispiel daran, dass unterschiedliche Tarife im Bereich der Pflege gelten. „Hier ist über eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung ein einheitlicher Pflegetarif für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu etablieren“, so die Forderung. Dieses  ist vor dem Hintergrund erforderlich, den Unterbietungswettbewerb insbesondere privater Einrichtungen zu verhindern.