Hannover I LAND & Forst vom 18. Oktober 2017
Wer wird nach der Landtagswahl im renovierten Niedersächsischen Landtag Platz nehmen? Und wer hat unter den Abgeordneten überhaupt noch „Stallgeruch“, um die agrarpolitischen Belange der Landwirte zu vertreten? Die bisherige Besetzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und ein Blick in die Biografien der neuen Abgeordneten lässt Schlüsse auf die künftige agrarpolitische Vertretung zu.
Bisher leitete Landwirt Hermann Grupe (FDP) das Gremium. Er zog für Holzminden erneut mit 9,6 Prozent in den Landtag ein. Sein ehemaliger Vize Hans-Joachim Janßen (Grüne) hat es im Wahlkreis Cloppenburg-Nord allerdings nicht geschafft. Der agrarpolitischer Fraktionssprecher war auch über die Landesliste nicht ausreichend abgesichert.
Im selben Wahlkreis scheiterte ebenfalls das Ausschussmitglied Renate Geuter (SPD), obwohl sie ihr Ergebnis um 2,9 Prozent auf 29,4 Prozent gesteigert hatte. Dabei fällt eine Besonderheit bei den Sozialdemokraten auf: Da alle 55 Sitze per Direktmandat geholt wurden, zog die Landesliste nicht. Dem erstaunlichen Erfolg der SPD fiel unter anderem auch der Fraktions-Geschäftsführer Grant-Hendrik Tonne (Nienburg/Schaumburg) zum Opfer.
Dr. Hans-Joachim Deneke-Jörens (CDU) ist als Ausschussmitglied ausgeschieden. Er verlor mit 36,1 Prozent das Direktmandat in Lehrte an die SPD und schaffte ebensowenig über die Landesliste den Einzug in das Parlament. Heiner Ehlen, Ingrid Klopp und Otto Deppmeyer (alle CDU), die ebenfalls feste Größen im Agrarausschuss waren, sind zur Wahl gar nicht mehr angetreten und scheiden aus dem Landtag aus.
Aus der „alten Ausschusstruppe“ bleiben damit in der neuen Legislaturperiode noch Christian Calderone (CDU), Frank Oesterhelweg (CDU), Helmut Dammann-Tamke (CDU), Wiard Siebels (SPD), Ulf Prange (SPD), Karl-Heinz Hausmann (SPD) und Miriam Staudte (Grüne).
Wer unter den 137 Abgeordneten nach agrarpolitischer Expertise sucht, wird bei den neu gewählten AfD-Abgeordneten und den Sozialdemokraten nicht fündig. Deren bisheriger agrarpolitische Sprecher Wiard Siebels wird als Bankkaufmann aus Aurich geführt.
Bei den Grünen sticht Stefan Wenzel
(Göttingen) hervor. Der bisherige Umweltminister hat Agrarwissenschaften studiert und ist Landwirt. Seine Fraktionskollegin Imke Byl (Gifhorn-Süd) studierte Umweltwissenschaften. Eva Viehoff (Unterweser) ist Agraringenieurin. Der bisherige grüne Agrarminister Christian Meyer (Holzminden) gehört ebenfalls der Fraktion an, ist allerdings Diplom-Sozialwirt.
Landwirte und promovierte Agrarwissenschaftler sind die Neulinge Dr. Frank Schmädeke (Nienburg-Nord) und Dr. Marco Mohrmann (Bremervörde) sowie Rückkehrer Dr. Karl-Ludwig von Danwitz (Soltau). Bestätigt wurden die christdemokratischen Abgeordneten und Landwirte Helmut Dammann-Tamke (Buxtehude), Bernd-Carsten Hiebing (Meppen), Heiner Schönecke (Buchholz), Frank Oesterhelweg (Wolfenbüttel-Nord) und Anette Meyer zu Strohen (Osnabrück-Ost).