Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 02.12.2015

Wenn es nach dem Willen der Stadt Quakenbrück geht, soll die Arbeit des bisher ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten zukünftig von einer hauptamtlichen Kraft übernommen werden. Das war das Ergebnis einer intensiven Diskussion im Stadtrat. Zuständig für die Schaffung dieser Stelle ist allerdings die Samtgemeinde Artland.

Der Quakenbrücker Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, die Stelle des Integrationsbeauftragten künftig hauptamtlich zu besetzen. Symbolfoto: dpa/Archiv

Eigentlich sollte in der jüngsten Sitzung des Stadtrates die Stelle des ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten wiederbesetzt werden. Amet Nouri, der Ende Juni 2012 zum Integrationsbeauftragten bestellt worden war, hatte das Amt aus beruflichen Gründen aufgegeben und schied Ende November aus.

Der Stadtrat hatte im Dezember 2011 beschlossen, zur Unterstützung des Integrationsprozesses die Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten zu schaffen. Damit folgte der Rat den „Handlungsempfehlungen“ des Arbeitskreises Ziviler Friedensdienst (ZfD) für die Integrationsarbeit in Quakenbrück. Die Stelle – monatlich mit einer Aufwandsentschädigung von 100 Euro vergütet – wurde ausgeschrieben, Amet Nouri am 27. Juni 2012 zum ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten ernannt. In der praktischen Arbeit habe sich allerdings gezeigt, dass das Stellenprofil allgemein gehalten gewesen sei, führte der zuständige Fachbereichsleiter Heinz Korte in der Sitzung aus. „Eine Einzelfallberatung war nicht vorgesehen“, erläuterte er. Aber genau die sei immer wieder von Bürgern aller Nationalitäten nachgefragt worden. Auch Nouri habe au f die Komplexität seiner Aufgaben hingewiesen. So sei der Schwerpunkt schließlich auf die Netzwerkarbeit und die Mithilfe bei Veranstaltungen gelegt worden. Das habe auch gut geklappt, so Korte.

In einem ersten Fazit kommt die Verwaltung zu dem Schluss, „dass die unterstützende ehrenamtliche Tätigkeit als verantwortungsvolle Aufgabe, die die Zukunft sichern soll, wichtig ist“. Allerdings: Um der Aufgabe gerecht zu werden, müsse der zeitliche Aufwand mit den beruflichen und privaten Verpflichtungen in Einklang zu bringen sein.

Nachdem es im Sozial- und im Verwaltungsausschuss in der Frage der Neubesetzung keine Entscheidung gegeben hatte, sollten zunächst die Fraktionen beraten, um Anfang 2016 zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Die CDU-Fraktion setzte allerdings durch, dass der Punkt nun doch nicht – wie zuvor beabsichtigt – von der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung abgesetzt wurde.
Ida Moormann (CDU) lehnte es ab, die Stelle des ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten erneut zu besetzen. Im Ehrenamt seien die vielfältigen Aufgaben nicht zu bewältigen. Sie forderte „mehr Professionalität und Effektivität“ und beantragte, die Samtgemeinde möge eine zusätzliche halbe Stelle schaffen. Ausdrücklich dankte sie Amet Nouri für seine dreijährige Arbeit.
Tülay Tsolak (SPD) begrüßte den Vorschlag der CDU. Quakenbrücks stellvertretende Bürgermeisterin sah allerdings auch eine Notwendigkeit, die ehrenamtliche Aufgabe weiterzuführen. „Das Ehrenamt soll das Hauptamt nicht ersetzen, kann es aber ergänzen.“ Andreas Maurer (Die Linke) gestand ein, der Rat habe bei der Ausschreibung der Stelle einen Fehler gemacht. Die Aufgaben seien im Ehrenamt nicht zu leisten. Die Konsequenz: „Wenn die Integration gelingen soll, muss die Aufgabe im Hauptamt erledigt werden.“ Auch Johannes Jordan (Bündnis 90/Die Grünen) stellte fest, „dass es so nicht weiterlaufen kann“. Je früher es eine Lösung gebe, desto besser sei die Samtgemeinde in der Migrationsarbeit aufgestellt.

Zustimmung für eine zusätzliche halbe Stelle signalisierte für die FDP Galina Krieger. Christian Calderone (CDU) hielt die Diskussion für richtig und ergänzte, „mit dem Antrag niemanden im Rat überfahren zu wollen“. Die Christdemokraten wollten in dieser Frage einen „großen Schulterschluss“ mit allen Fraktionen. Zu tun gebe es für einen Integrationsbeauftragten genug, sagte der CDU-Fraktionschef mit Blick auf die zu erwartenden Asylbewerber und Flüchtlinge. „Wir setzen dabei auf mehr Hauptamt als auf Ehrenamt.“

SPD-Fraktionssprecher Thomas Fisse erinnerte daran, dass Personalangelegenheiten Sache der Samtgemeinde Artland seien. Er sah „keine zeitliche Dringlichkeit“ und wollte das Thema zuvor erst im Lenkungsausschuss Integration diskutiert wissen. Das wiederum stieß auf Ablehnung bei der CDU. Calderone forderte eine Entscheidung an, „damit deutlich wird, wofür es eine Ratsmehrheit gibt oder nicht.“
Ratsfraktionen stimmen Kompromiss zu

Am Ende der Debatte stimmten alle Fraktionen schließlich einstimmig einem Vorschlag zu, den Stadtdirektor Claus Peter Poppe unterbreitet hatte: Er lautete: „1. Die Migrationsthematik wird in Zukunft schwerpunktmäßig hauptamtlich bearbeitet. 2. Auf Samtgemeindeebene soll zusätzlich eine halbe Stelle für einen Integrationsbeauftragten geschaffen werden.“
Quakenbrücks Bürgermeister war mit dem Beschluss hörbar zufrieden. „Danke für den Schulterschluss“, sagte er nach der Abstimmung.