Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Stadtratfraktion Quakenbrück vom 24.06.2015
Zwei Anträge stellt die CDU-Stadtratsfraktion Quakenbrück für die nächste Stadtratssitzung: Wie Fraktionsvorsitzender Christian Calderone erläuterte, befasst sich ein Antrag mit dem Erhalt des Quakenbrücker Stadtbildes. Dies hatte die CDU bereits auf mehreren Sitzungen thematisiert. Ein weiterer Antrag befasst sich mit der Sauberkeit in der Stadt.
Im Einzelnen möchte die CDU die Stadtverwaltung beauftragt wissen, ein Konzept vorzulegen, nach dem wirksame Maßnahmen zum Erhalt des Stadtbildes in die Wege geleitet werden. Wie stellvertretender Bürgermeister Gerd Meinecke betonte, wolle die CDU die Innenstadt nicht unter „Biotopschutz“ stellen oder Investitionen verhindern. Vielmehr sei es aufgrund von vermehrten Investitionen nötig, kommunaler Politik und Verwaltung Instrumente an die Hand zu geben, die gewünschte Investitionen in eine Richtung lenken, die das Stadtbild fördern und erhalten und nicht verschlechtern, und die historische Bausubstanz zu erhalten hilft. „Dies ist auch ein Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität in Quakenbrück“, so Meinecke. Instrumente können eine Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung in Verbindung mit einer Überarbeitung der Bebauungspläne oder die Ausweisung von Baudenkmälern sein. Die nötigen rechtlichen Grundlagen sollen noch im laufenden Jahr gelegt werden.
Der zweite Antrag beauftragt die Verwaltung, ein Konzept vorzulegen, nachdem die Sauberkeit in der Stadt erhöht wird. CDU-Vorsitzender Matthias Brüggemann: „Die Sauberkeit und der Pflegezustand der Grünanlagen haben in den letzten Jahren abgenommen. Dies liegt auch an Rahmenbedingungen – beispielsweise personelle Ausstattung des Bauhofes und Aufgabenübertragungen an den Bauhof – die Politik und Verwaltung selber gesetzt haben.“ Hier gelte es gegenzusteuern. Aus diesem Grund sollte sich Rat und Verwaltung mit Maßnahmen befassen, die die Sauberkeit und Grünanlagenpflege verbessern. „Hierzu kann auch die Übernahme von „Pflegepatenschaften“ für einzelne Grünanlagen durch Privatpersonen, Vereine oder Unternehmen zählen, wie sie in anderen Kommunen bereits praktiziert wird“, so Altbürgermeister Wolfgang Becker.