Rieste I Bramscher Nachrichten vom 26.05.2016

Björn Thümler hat eine Botschaft ins Osnabrücker Land mitgebracht, die ihm in diesen Tagen und Wochen wichtig ist. „Wenn wir nicht investieren, dann wird Niedersachsen zum Absteigerland“, sagt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion. Gelder einsetzen will er unter anderem für den Breitbandnetz-Ausbau (das schnelle Internet). Für mehr Forschung und Entwicklung in kleineren und mittleren Unternehmen. Sowie für mehr Wagniskapital bei Start-ups, also Neugründungen von Firmen.

Der 45-jährige Parlamentarier aus Brake an der Unterweser ist Gastredner des diesjährigen Spargelessens mehrerer Ortsverbände der Union (darunter Rieste und Neuenkirchen-Vörden), die im Gasthaus Alte Küsterei auf Lage zusammengekommen sind. Und Thümler macht deutlich, dass er die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen derzeit in vielen Bereichen nicht auf dem richtigen Weg sieht. Vor allem auch bei der Wirtschaftsförderung und Infrakstrukturmaßnahmen habe seine Partei andere Vorstellungen.

„Wir wollen zum Beispiel ganz besonders die Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen steuerlich fördern und absetzbar machen“, sagte Thümler. Das solle helfen, die Wettbewerbsposition dieser Betriebe zu verbessern. Bei Firmenneugründungen – sogenannten Start-ups – gehe es darum, mit Wagniskapital Impulse so zu geben und zu setzen, dass die jungen Unternehmen sich auch tatsächlich entwickeln und am Markt bestehen können. Außerdem gelte es, den Breitbandnetz-Ausbau auch mit eigenen Landesmitteln noch stärker als bisher anzukurbeln. Denn schnelles Internet sei ein überaus wichtiger Standortfaktor.

„Niedersachsen gibt in den Breitbandnetz-Ausbau 60 Millionen Euro für fünf Jahre. Bayern fördert das im gleichen Zeitraum mit bis zu 1,5 Milliarden Euro“, wirft Thümler zwei Zahlen in den Raum. Ob die Förderprogramme und -richtlinien beider Bundesländer dabei überhaupt miteinander vergleichbar sind, sagt der Christdemokrat nicht. Doch seine grundsätzliche Forderung, auf diesem Gebiet aus der Landeskasse in naher Zukunft noch mehr Mittel zu investieren, ist unüberhörbar. Das Anliegen der Union wird also deutlich. Es gelte, hier größer und vernetzter zu denken.

Thümler bringt an dieser Stelle auch die Bundeskanzlerin ins Spiel: „Angela Merkel hat gesagt, der Rohstoff des 21. Jahrhundert sind Daten.“ Das sei richtig. „Und wir brauchen für diese Datenvolumen leistungsfähige Leitungen“ , unterstreicht er. Denn es gehe inzwischen schon nicht mehr um Megabytes, die durch die Netze geschickt werden, sondern bereits um Gigabytes. „Wir müssen dort mehr tun“, sieht Thümler dringenden Handlungsbedarf. Für Bund, Länder und Kommunen wünscht er sich deshalb eine abgestimmtere Vorgehensweise. Eine konzertierte Aktion. Ein vernünftiger und zielgerichteter Einsatz von Geldern, wie er es nennt. „Und nicht, dass jeder irgendwie irgendetwas macht“, betont der Fraktionsvorsitzende.