Hannover I Neue Presse vom 18. Juni 2018 Kurz vor der Landtagsabstimmung über den neuen Feiertag in Niedersachsen formiert sich in der Großen Koalition Widerstand gegen den Reformationstag. „Ich finde das Verfahren nicht ganz glücklich, weil das Ergebnis von oben gesetzt wurde, ohne dass ein inhaltlicher Anspruch formuliert wurde“, sagt der ehemalige Landtagspräsident und Abgeordnete Bernd Buse-mann. Er fordert daher: „Das ganze Land muss sich bei dem […]
Hannover I Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 18. Juni 2018 Kurz vor dem Landtagsbeschluss über den neuen Feiertag in Niedersachsen formiert sich in der Großen Koalition Widerstand gegen den Reformationstag. „Ich finde das Verfahren nicht glücklich, weil das Ergebnis von oben gesetzt wurde, ohne dass ein inhaltlicher Anspruch formuliert wurde“, sagt der frühere Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) und fordert: „Das ganze Land muss sich bei dem Feiertag wiederfinden, […]
Garrel/Cappeln/Hannover I NordWestZeitung vom 19. Juni 2018 In die Debatte um einen neuen Feiertag in Niedersachsen haben sich auch die beiden hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley (Garrel) und Christoph Eilers (Cappeln) eingeschaltet. Sie werden für eine Wiedereinführung des Buß- und Bettages als Feiertag in Niedersachsen stimmen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Im Niedersächsischen Landtag wird […]
Hannover I Neue Osnabrücker Zeitung vom 18. Juni 2018 Niedersachsen bekommt nach monatelanger Debatte voraussichtlich am Dienstagnachmittag einen neuen Feiertag: Der Landtag will den 31. Oktober beschließen. Doch der Widerstand hält an. Die Einführung eines neuen Feiertags in Niedersachsen stößt bis zuletzt auf heftige Kritik der Arbeitgeber. Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände […]
Hannover I Neue Presse vom 15. Juni 2018 Bei der Abstimmung über den geplanten neuen Feiertag in Niedersachsen können sich die Abgeordneten am Dienstag zwischen drei Anträgen entscheiden: Neben dem von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) favorisierten Reformationstag am 31. Oktober schlagen 14 Abgeordnete vor allem aus der CDU jetzt auch den Buß- und Bettag vor, der Mitte November begangen wird. Die Grünen plädieren seit längerem dafür, […]
Fürstenau I Bersenbrücker Kreisblatt vom 15. Juni 2019 Auf Einladung der Kreistagsabgeordneten Jörg Brüwer und Frederik Gohmann besuchte die CDU-Kreistagsfraktion Osnabrück mit den Kollegen von FDP und CDW die Integrierte Gesamtschule (IGS) in Fürstenau. Schulleiter Jürgen Sander begrüßte die Gruppe und stellte die Schule vor. Die fast 50 Jahre alte Schule beschult fast 1400 Schüler. […]
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 14. Juni 2018 Tempo 30 auf dem innerstädtischen Ring in Quakenbrück wird es vorerst nicht geben. Die SPD-Fraktion unterlag mit ihrem Antrag im Stadtrat. Allerdings: Zusammen mit der CDU stimmte sie dafür, dass die Verwaltung bis zum Spätsommer eine Verkehrszählung vornimmt. Die SPD-Fraktion hat sich mit zwei ihrer drei Anträge […]
Hannover I Neue Osnabrücker Zeitung vom 14. Juni 2018 Der Widerstand gegen die Einführung des Reformationstags als neuen Feiertag für Niedersachsen hält an: Mehrere Abgeordnete wollen stattdessen kommende Woche für den Buß- und Bettag stimmen. Bei der Landtagsabstimmung zu einem neuen Feiertag in der kommenden Woche wird es neben dem Vorschlag der rot-schwarzen Landesregierung mindestens […]
Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 13. Juni 2018 Die Grünen haben sich mit ihren verkehrstechnischen Sofortmaßnahmen auf der Wilhelmstraße teilweise durchgesetzt. Eine Mehrheit im Quakenbrücker Stadtrat stimmte für eine Ausdehnung von Tempo 30 und ein Durchfahrtsverbot für Lkw über 7,5 Tonnen. Das Wort Verkehr war eines der am meisten gebrauchten in der jüngsten Sitzung des […]
Quakenbrück I Pressemitteilung vom 12. Juni 2018 Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone mitteilt, könnte die steuerliche Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von gemeinnützigen Vereinen ohne Gewinnerzielungsabsicht demnächst deutlich erhöht werden – von aktuell 35.000 Euro auf 45.000 Euro. Damit würden zahlreiche Ehrenamtliche auch in Calderones Wahlkreis von aufwändiger Verwaltungsarbeit entlastet. Einer entsprechenden Bundesratsinitiative hat sich […]
