Christian Calderone

Für Sie im Landtag!


Arbeitskreis besucht kulturelle Institutionen in Osnabrück

Osnabrück I HasePost vom 18. September 2018

Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur der CDU-Landtagsfraktion besuchte gestern die Stadt Osnabrück, um sich über laufende Projekte in kulturellen Einrichtungen Osnabrücks zu informieren. Mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Burkhard Jasper schaute sich die Vertreter des Arbeitskreises die Probebühne Osnabrück, die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück sowie die katholische und evangelische Erwachsenenbildung an.

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Burkhard Jasper besuchten die Landtagsabgeordneten Niedersachsens Anette Meyer zu Strohen, Christoph Plett, Jörg Hillmer, Christian Calderone und Clemens Lammerskittenverschiedene kulturelle Einrichtungen. Die Vertreter des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur der CDU-Landtagsfraktion betonen, dass diese Ortstermine sehr wichtig seien. „Niedersachsen ist aus dem Hannoverschen Blickwinkel nicht zu beurteilen. Uns ist es wichtig vor Ort die Institutionen zu besichtigen und im Bereich Kultur das Wachsen und Gedeihen zu unterstützen während die Projekte laufen“, erklärt Jörg Hillmer, CDU-Landtagsabgeordneter in Niedersachsen.

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Bersenbrücker Kreisheimattag: Calderone und das „Museum im Kloster“

Altkreis Bersenbrück/Engter I Bersenbrücker Kreisblatt vom 18. September 2018

Die Umbenennung des Kreismuseums Bersenbrück in „Museum im Kloster“ kritisierte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone auf dem Kreisheimattag mit Jahreshauptversammlung des Kreisheimatbundes Bersenbrück ( KHBB) in Engter.

Im Anschluss an einen Erkundungsgang durch Engter, mit einer Ortsführung durch den Ortsbürgermeister Ralf Seeleib sowie mit Ausführungen zur Kirchengeschichte von St. Johannis durch Christa Brüggemann, fand die Mitgliederversammlung im Gasthaus Bei der Becke statt.

„Schön, dass die Schmittenhöhe auch mal wieder zu Wort kommen kann“, begrüßte Rolf Lamla als Vorsitzender des gastgebenden Heimatvereins Schmittenhöhe die Gäste, nachdem der KHBB-Vorsitzende Franz Buitmann ein erstes Willkommen an die Mitglieder gerichtet hatte.

Im Jahresbericht stellte Buitmann ausführlich die Aktivitäten des Kreisheimatbundes dar. Aus dem Kassenbericht von Carla Markus ging hervor, dass das Vereinskonto sich im Plus befindet. Franz Feldkamp, bereits 2017 für seine langjährige Vorstandsarbeit im KHHB, unter anderem als Geschäftsführer, zum Ehrenmitglied ernannt, erhielt jetzt seine Urkunde.

Aufgrund anderweitiger Verpflichtungen hatte der Landtagsabgeordneter Christian Calderone bereits zu Anfang der Versammlung erklärt, wer den Heimatbegriff nicht mit Offenheit, Weltoffenheit und einem positiven Blick in die Zukunft verknüpfe sondern „Heimat als eine rückwirkend zu betrachtende Erfahrung definiert, wird sie nicht in die Zukunft führen“.

Im Vorgriff auf das anstehende Referat des Nachmittags, „Vom Kreismuseum zum Museum im Kloster“, äußerte Calderone sein persönliches Bedauern, dass das Kreismuseum nicht mehr Kreismuseum heißt. „Denn dieser Titel weist doch deutlich auf Herkunft und Ausrichtung des Museums hin, welches eben den Altkreis Bersenbrück zum Thema hat. Außerdem ist der Name überliefert und bekannt. Der neue Name „Museum im Kloster“ wirkt da eher irreführend, denn ein Kloster gibt es an der Stelle schon Jahrhunderte nicht mehr.“

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Quakenbrücker Bauausschuss feilt weiter am Bebauungsplan „Hartlage-West“

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 17. September 2018

Die letzten Feinabstimmungen sind im zuständigen Fachausschuss erfolgt, nun könnte also der Quakenbrücker Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hartlage-West“ fassen.

Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen befassten sich die Mitglieder nochmals mit einigen Anträgen der CDU und der Grünen zum Bebauungsplan.

Großen Anklang fand der Vorschlag der CDU, eingangs des Baugebietes Hartlage einen sogenannten Dorfanger – eine Grünfläche, die von der Allgemeinheit genutzt werden kann – einzurichten. Darum sollen Vier-Familien-Häuser angeordnet werden, so die Idee der Christdemokraten. Fachbereichsleiter Frank Wuller stellte einen Entwurf des Planungsbüros Dehling und Twisselmann für einen Dorfanger vor. Demnach könne der Anger mit einer 1200 Quadratmeter großen Grünfläche östlich des Hartlager Weges unweit der geplanten Buswende nahe der Bremer Straße angelegt werden. Anders als bei einem vorherigen Entwurf soll der Hartlager Weg nicht direkt durch die Grünfläche führen, sondern daran vorbei, sodass die komplette Fläche genutzt werden könne. „Das ist ein guter Kompromiss. Die Grünfläche nicht zu zerschneiden ist die bessere Lösung“, sagte Paul Gärtner (SPD), der die Sitzung in Vertretung des Vorsitzenden Ludger Greten leitete. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Calderone konnte mit dem Entwurf und dem Standort gut leben. „Der Ort am Beginn der Baugebiete halten wir für wichtig.“ Lob gab es auch von den Grünen. „Wir begrüßen ja grundsätzlich so eine Platz- und Raumbildung. Das hat eine hohe Wohnqualität“, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Henemann.

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Alfhausener CDU-Kommunalpolitiker in Hannover zu Gast

Alfhausen I Pressemitteilung vom 17. September 2018

Der Niedersächsische Landtag war Ziel einer Tagesreise der CDU-Alfhausen. Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone besichtigten sie das „Leineschloss“, nahmen an einer Plenarsitzung teil und tauschten sich über „Alfhauser“ Themen aus. 

Die CDU-Alfhausen zu Besuch im Niedersächsischen Landtag.

Die CDU-Alfhausen zu Besuch im Niedersächsischen Landtag.

In der anschließenden Diskussion ging es in erster Linie um die Prostitution im Thiener Feld. Hier sehen die örtlichen CDU-Politiker weiterhin Handlungsbedarf, da aus ihrer Sicht die Arbeits- und Hygieneverhältnisse für die dort tätigen Frauen nicht tragbar seien. Calderone unterstützt den Vorstoß zur Veränderung der Situation des Straßenstrichs im Thiener Feld weiter. Er berichtete daher auch von seinem Treffen mit der Initiativgruppe „SOLWODI-Sisters“ in Osnabrück.

Bippener feiern ihr 925-jähriges Bestehen mit Festakt

Bippen I Bersenbrücker Kreisblatt vom 16. September 2018

Ein Thema zog sich durch den Festakt zum 925-jährigen Bestehen Bippens. Und das war die gesunde Luft. Moderator Kurt Freye, zugleich auch Vorsitzender des Heimatvereins, wies ebenso auf diese Vorzüge des staatlich anerkannten Erholungsortes hin wie die Festredner in ihren Grußworten.

Auf eine Reise aus der Hektik und dem Stress in großen Städten in das ruhige Bippen begab sich Kurt Freye bei der Begrüßung der Gäste. Wenn man gestresst nach Hause fahre und den Kreisel in Schwagstorf rechts in Richtung Maiburg verlassen habe, kehre Ruhe ein. Und: „Man sieht nette Leute, die auch grüßen können“, so Kurt Freye.

Im Rahmen der Begrüßung hieß der Moderator zudem besonders die Mitglieder des Festausschusses willkommen, die das Jubiläum vor 25 Jahren organisiert haben. Seinerzeit leitete Johannes Nyenhuis das Gremium. Im Vorfeld der jetzigen Feier seien alle Vereine sowie der Bürgermeister unter der Federführung des Heimatvereins zusammengerufen worden, um zunächst das Projekt vorzustellen. Alle wollten mitziehen, also ging es an die Arbeit.

Bürgermeister Helmut Tolsdorf dankte allen Beteiligten für ihr besonderes Engagement und würdigte zudem die Ehrengäste der Veranstaltung. Auch ging er auf die Geschichte Bippens ein. Die Region war wahrscheinlich schon vor dem Jahr 1093 besiedelt. Festgelegt worden sei das Alter des Dorfes aber nach einem im Kloster Corvey gefundenen Schriftstück. Neben der Markenteilung und Gebietsreform ging Helmut Tolsdorf weiterhin auf das derzeit viel diskutierte Thema Migration ein. „Wir brauchen Migranten. Ohne sie gibt es keine Zukunft“, betonte der Bürgermeister. Auch sein Urgroßvater sei Migrant gewesen und sei mit dem Bau der Eisenbahnlinie nach Bippen gekommen. Und schließlich sei der ehemaligen Bürgermeister Martin Schreiber als Flüchtling nach Bippen gekommen.

Johannes Nyenhuis wiederum erinnerte noch einmal an das Jubiläum vor 25 Jahren und wies auf die damals erschienene Publikation hin.

„Sie leben in einer wunderschönen Region“, erklärte unterdessen betonte Landrat Michael Lübbersmann. Er sagte zu, dass der Landkreis sich um Projekte sowie deie Infrastruktur kümmern werde. Dabei sei eine flächendeckende Mobilfunkversorgung unverzichtbar.

Auch Samtgemeindebürgermeister Benno Trütken ergriff das Wort. Er betonte, dass es in einer Großstadt nicht möglich sei, ein Fest der Art und Weise zu feiern, wie dies nun in Bippen geschehe.

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering schlug in die gleiche Kerbe. „Dort reicht eine kleines Rot Kreuz-Zelt aus und das würde noch nicht einmal voll“, lobte er die Bippener. Auch Rainer Spiering ging auf die Entwicklung des ländlichen Raumes ein. Er forderte eine ausreichende Nahversorgung ebenso wie erreichbare Arbeitsplätze.

Auf gut aufgestellt Kommunen in Deutschland ging indessen Christian Calderone ein. „Es ist die Herkunft, die uns stark macht“, betonte der Landtagsabgeordnete. Überdies mache die ehrenamtliche Arbeit, wie sie auch in Bippen geleistet werden, die Liebenswürdigkeit eines Orts aus.

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Dammer Klink fürchtet neue Konkurrenz

Damme I Oldenburgische Volkszeitung vom 13. September 2018

Das Elisabeth-Krankenhaus und fünf weitere Hospitäler im Nordwesten warnen Ministerpräsident Stephan Weil, zusätzliche Betten für Schlaganfallpatienten in der Nachbarkreisstadt sowie in Leer und Lingen anzusiedeln.

Großen Ärger gibt es in Weser-Ems um die Ansiedlung zusätzlicher Betten für Schlaganfall-Patienten. Mit dem Thema befasst sich nächste Woche der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes. Im Vorfeld warnen die Leitungen von sechs Kliniken mit neurologischen Abteilungen Ministerpräsident Weil vor den Folgen neuer Abteilungen in Cloppenburg, Lingen und Leer. Mitunterzeichner des Briefes ist sich der Dammer Krankenhaus-Geschäftsführer Ralf Grieshop.

Das Sozialministerium will im Nordwesten insgesamt 88 neue Betten schaffen, davon rund 40 in Klinken, die bereits neurologische Zentren sind. Zusätzliche Abteilungen sollen im St.-Joseph-Hospital in Cloppenburg, im Klinikum Leer und in der Bonifatius-Klinik in Lingen entstehen. Zudem sollen in diesen Häusern vorhandene Betten umgewandelt werden, so dass die dort neuen Abteilungen über je 30 Betten verfügen sollen.

Grieshop befürchtet vor allem einen zunehmenden Kampf ums knappe Personal. Neurologen und qualifizierte Pflegekräfte seien schwer zu bekommen.

Der Quakenbrücker CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone erklärte, die hiesige Region sei durch die Abteilungen in Damme und im Christlichen Krankenhaus in Quakenbrück gut versorgt. Eine Versorgungslücke im Landkreis Cloppenburg sieht dagegen die Schwester-Euthymia-Stiftung, zu der die Krankenhäuser Vechta und Cloppenburg gehören.

Offener Streit zwischen Krankenhäusern

Damme I Oldenburgische Volkszeitung vom 13. September 2018

Im Südkreis wird befürchtet, dass künftig Schlaganfallpatienten aus Lohne und Vechta zur Behandlung nicht mehr nach Damme, sondern nach Cloppenburg verlegt werden. Die dortige Hospitalleitung sieht dagegen ein Versorgungsdefizit im Nachbarlandkreis.

Zwischen den Kliniken im Nordwesten Niedersachsen ist ein offener Streit über zusätzliche Betten für Schlaganfall-Patienten ausgebrochen – mittendrin im Getümmel die Krankenhäuser in Damme und Cloppenburg. In der nächsten Woche soll der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes Niedersachsen die Frage klären, wo insgesamt 88 zusätzliche Betten für Schlaganfall-Patienten in der Weser-Ems-Region angesiedelt werden. Zuvor haben nun die Dammer Klinik und fünf weitere Krankenhäuser aus dem Nordwesten die Landesregierung davor gewarnt, die Cloppenburg, Leer und Lingen zusätzliche neue Neurologie-Abteilungen zu eröffnen.

Das geht aus einem gemeinsamen Schreiben des Klinikums Emden, des Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch, des St.-Elisabeth-Krankenhauses Damme, des Christlichen Krankenhauses Quakenbrück sowie der Ammenland-Klinik Westerstede und des Evangelischen Krankenhauses Oldenburg an Ministerpräsident Stephan Weil hervor. Nach Angaben des Politikjournals Rundblick aus Hannover kritisieren die sechs Klinikchefs, dass regional- und lokalpolitische Aspekte bei der Standortwahl ausschlaggebend werden könnten. Dies sei aber der medizinischen Qualität abträglich.

Konkret geht es um die Frage, ob die Krankenhäuser in Leer, Lingen und Cloppenburg mit je 30 Betten eine neue neurologische Abteilung aufbauen sollen. Unterstützt werde das Vorhaben von der Großen Koalition im Landtag, kritisch beäugt von der Krankenhausgesellschaft, Kommunen und den Kassen.

Insgesamt sollen nach Rundblick-Informationen 88 neue Betten geschaffen werden. Außerdem sollen Betten aus der inneren Medizin umgewidmet werden. Etwa 40 Betten würde so auf Kliniken entfallen, die bisher schon auf Schlaganfall spezialisiert waren. Daneben aber sollen auch das Klinikum in Leer, das Josef-Hospital in Cloppenburg und die Bonifatius-Klinik in Lingen neue neurologische Abteilungen mit dann jeweils 30 Betten eröffnen dürfen. Nun wird auf allen Ebenen gestritten, ob es sinnvoll sei, dass neben sechs bestehenden Schlaganfall-Kliniken in der Region noch drei weitere hinzukommen.

Die sechs Klinikchefs befürchten, dass eine „bewährte Struktur“ im Raum Weser-Ems „erheblichen Schaden nehmen würde“. Nicht zuletzt, weil sich dann noch mehr Krankenhäuser auf engem Raum um die wenigen qualifizierten Ärzte streiten würden. Statt eines gut eingespielten regionalen Netzwerkes drohe mit drei neuen Klinikstandorten Konkurrenz. Auf Anfrage des Rundblickes teilte das Sozialministerium mit, die neuen Betten würden „ausgewogen auf bestehende und zusätzliche Standorte verteilt“. Es gehe dabei „aus um die schnelle Erreichbarkeit von Krankenhäusern in der Fläche“.

Der Landkreis Cloppenburg verführt derzeit über kein Krankenhaus, welches Patienten mit neurologischen Erkrankungen adäquat versorgen könne, heißt es in einer Stellungnahme aus dem Haus, die Geschäftsführer Ulrich Polster gestern versenden ließ.

Das Cloppenburger St. Josef-Hospital warb gestern in einer schriftlichen Erklärung noch einmal für die Eröffnung einer neurologischen Abteilung. Das Landkreis Cloppenburg verfüge über kein Krankenhaus, welches Patienten mit neurologischen Erkrankungen adäquat versorgen könne, ließ der Vorstandsvorsitzende der kirchlichen Schwester-Euthymia-Stiftung, Ulrich Polster, verbreiten. Zur Stiftung gehört auch das Fechter und das Lohnen Krankenhaus.

Eine vom St.-Josef-Hospital in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse sehe eine Versorgungslücke von 51 Krankenhausplanbetten vor, hieß es in der Mitteilung weiter. Die Zulassung des Krankenhauses Cloppenburg zur Versorgung neurologischer Patienten würde „zu einer signifikanten Verbesserung der Versorgung in der Region führen“.

Diese Notwendigkeit zweifelt Dammes Krankenhaus-Geschäftsführer Ralf Grieshop an. Einen großen Teil dieser Patienten würde das Christliche Krankenhaus Quakenbrück betreuen. Damme selbst versorge Patienten aus dem Landkreis Diepholz, den Bereichen Stemwede und Bramsche sowie aus dem Landkreis Vechta. Letzteres sei mit den beiden anderen Krankenhäusern im Kreis auch so abgesprochen. Grieshop fürchtet Auswirkungen auf das Dammer Krankenhaus. Die Krankenhäuser in Vechta und Lohne könnten neurologische Patienten künftig nach Cloppenburg schicken.

Aus Sicht von Geschäftsführer Grieshop wäre es richtiger, die 88 neuen Betten auf die vorhandenen neurologischen Abteilungen in Weser-Ems aufzuteilen. Das Land habe in den vergangenen Jahren zwischen 3,5 und 4,5 Millionen Euro in die Neurologie in Damme investiert. Sie habe 2017 rund 3.000 Patienten, davon etwa 580 mit Schlaganfällen, versorgt.

Auch für den CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone würde eine Neurologie in Cloppenburg dem lange vom Land gefahrenen Kurs widersprechen, hochspezialisierte Einrichtungen zu unterhalten.

Wer möchte den CDU-Landtagsabgeordneten Calderone begleiten?

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 12. September 2018

Seit 1998 führt der Niedersächsische Landtag im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit das Hospitationsprogramm „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch. Auch im Schuljahr 2018/2019 beteiligt sich der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone an dem Programm und bietet Jugendlichen aus seinem Wahlkreis die Möglichkeit, ihn im Berufsalltag über die Schulter zu blicken. 

Ziel des Programms ist es, Interessierten die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages während eines maximal einwöchigen Zeitraums als Hospitantin beziehungsweise Hospitant zu begleiten und so deren Aktivitäten und Aufgaben kennenzulernen. Mehr als 1.600 Schülerinnen und Schüler haben bislang dieses Angebot genutzt und aufgrund der positiven Resonanz und des anhaltend hohen Interesses wird das Programm im Schuljahr 2018/2019 fortgeführt.

„Ein tolle Möglichkeit für politisch interessierte Schülerinnen und Schüler, einen Einblick in den Alltag und die Vielfältigkeit der Aufgaben eines Landtagsabgeordneten zu bekommen“, wirbt der Quakenbrücker CDU-Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Christian Calderone für die Teilnahme an dem Hospitationsprogramm. In den letzten Jahren haben Jugendliche mehrfach dieses Angebot angenommen und Calderone bei seinen Terminen begleitet. „Das war immer eine spannende Zeit – sowohl für die Hospitanten, als auch für mich“, freut sich Calderone auch über die Rückmeldungen und das Interesse der Schülerinnen und Schüler.  Angesprochen sind Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen neun bis 13. Weitere Informationen zur Hospitation gibt es direkt bei Christian Calderone unter der Telefonnummer 05431 2260 oder per Mail: post@calderone.de.

Kolpinger im Gespräch mit „Katholischem Büro“

Damme/Hannover I Pressemitteilung vom 12. September 2018

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone besuchte die Kolpingfamilie Damme mit über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Niedersächsischen Landtag und erlebte einen abwechslungsreichen Tag in Hannover.

50 Kolpingschwestern und Kolpingbrüder besuchten auf Einladung des Landtagsabgeordneten und Kolpingbruders Christian Calderone die Landeshauptstadt Hannover.

50 Kolpingschwestern und Kolpingbrüder besuchten auf Einladung des Landtagsabgeordneten und Kolpingbruders Christian Calderone die Landeshauptstadt Hannover.

Vor der Landtagsbesichtigung stand eine Begegnung mit Prälat Professor Dr. Felix Bernhard, dem Leiter des „Kommissariats der katholischen Bischöfe“ beim Land an. Dieses Büro – umgangssprachlich auch als „Katholisches Büro Niedersachsen“ bezeichnet – vertritt die Interessen der katholischen Diözesen gegenüber dem Land, fungiert somit als Interessenvertretung der Bistümer Osnabrück und Hildesheim sowie des Offizialates Vechta. Das „Katholische Büro“ ist insbesondere bei bildungspolitischen Fragen, aber auch bei ethnischen Diskussionen, solchen der Sozialpolitik, Gesundheitspolitik sowie der Migrations- und Familienpolitik stark in der Ansprache gegenüber Abgeordneten, Ministerien und Landesbehören.

In der Diskussion mit den Gästen aus Damme nahm die Frage des neuen gesetzlichen Feiertages in Niedersachsen einen breiten Raum ein. „Als Teil einer infraktionellen Gruppe aus CDU- und SPD-Landtagsabgeordneten habe ich für den Buß- und Bettag als neuen gesetzlichen Feiertag votiert“, stellte Calderone seinen Standpunkt in der Diskussion dar. Diese sei entstanden, nachdem sich die römisch-katholische Kirche, die Landesverbände der jüdischen Gemeinden und auch die Humanisten gegen den Reformationstag ausgesprochen hätten. Ein neuer Feiertag müsse auf größtmögliche gesellschaftliche Akzeptanz treffen – dieses hätte mit dem Buß- und Bettag erreicht werden können, geworden ist es letztendlich zwischenzeitlich dann doch der Reformationstag.

Auch die Sinnhaftigkeit des deutschen Förderalismus wurde diskutiert. Calderone erläuterte, dass dort, wo Bürgerinnen und Bürger auf den „Staat“ treffen, zumeist das Land als staatliche Struktur auftrete. „Das ist beispielsweise im Bereich der Bildung, der Universitäten, der Justiz, des Finanzwesens oder der Polizei der Fall.“ Calderone erklärte, dass das Land damit die wichtigste Austausch- und Kommunikationsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft übernehmen, dieses wesentlich stärker als der Bund.

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Althusmann erhält „ehrliches Ergebnis“

Braunschweig I Oldenburgische Volkszeitung vom 08. September 2018

Trotz der Aufbruchstimmung gibt es für den Vorsitzenden einen Denkzettel. Mit seiner Rede konnte er aber die Delegierten überzeugen – auch die Vertreter aus der Region.

Oft schlug er einen kämpferischen Ton an, sprach von der Notwendigkeit einer Vision für die Zukunft von Niedersachsen, die die CDU liefern wolle. Dann folgen nachdenkliche Passagen, in denen es um Werte und Haltung ging, plötzlich wechselte er zu sanften Attacken auf den Koalitionspartner SPD. Und: Bernd Althusmann zeigte sich auch demütig, räumte Fehler ein. Dazu zählte er „die Art und Weise“, wie der Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Tweeden zur CDU im vergangenen Jahr vollzogen worden sei. Auch in der Kommunikation zu dem Vorgang, der schließlich zu Neuwahlen im Herbst 2017 führte, sei es falsch gelaufen.

Althusmann hatte also gestern kurz vor seiner Wiederwahl als Vorsitzender der Niedersachsen-CDU die gesamte Klaviatur der Tonlagen in seiner Rede auf dem Braunschweiger Parteitag bespielt. Und kaum hatte er nach knapp 80 Minuten zum Abschluss seinen Dank für das Engagement der 60.000 Parteimitglieder ausgesprochen, da erhoben sich die etwa 480 Delegierten und Gäste sofort zu stehenden Ovationen. Minutenlang applaudierte sie, der Beifall endete, als Althusmann per Handzeichen darum bat.

Dennoch: Trotz dieses Bildes der Geschlossenheit, trotz der Aufbruchstimmung erhielt Althusmann bei seiner Wiederwahl nur 83 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren hatte er 98,55 erhalten, als er erstmals CDU-Chef im Land wurde – und später Spitzenkandidat zur Landtagswahl.

Althusmann, der auch Wirtschaftsminister ist, verteidigte in seiner Rede immer wieder den Eintritt der CDU in die große Koalition als kleinerer Partner. Und wiederholt sagte er: Das zweite Ziel, nämlich Rot-Grün abzulösen bei der Landtagswahl 2017 abzulösen, das sei schließlich gelungen. „Es hat sich gelohnt, dass wir so stark gekämpft haben“, betonte er. Und er zählte auf, was die CDU als Regierungspartei bewirkt habe. Zum Beispiel die Stärkung der frühkindlichen Bildung, die Beitragsfreiheit aller Kindergartenjahre samt finanziellem Ausgleich für Kommunen. Und er betonte: „Die CDU steht für de Sicherheit der Bürger.“

Außerdem sprach er sich für Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen aus, bei denen Hersteller bei den Abgaswerten geschummelt haben. Zu den stärksten Passagen zählte diese: Althusmann warnte von einer neuen Form von Extremismus in Deutschland. Er schloss eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD kategorisch aus. „Es gibt in der AfD nicht nur Biedermänner, es gibt auch Brandstifter“, sagte Althusmann.

„Er hat die wichtigen Themen angesprochen“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone (Quakenbrück). Die Rede sei kämpferisch gewesen. Ebenso sah es der JU-Landeschef Andre Hüttemeyer ( Visbek). Althusmann habe deutlich gemacht, dass Niedersachsen ein Start-up-Land sei.

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