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Für Sie im Landtag!


CDU-Landtagsfraktion besuchte Artland Brauerei in Nortrup

Nortrup I Pressemitteilung vom 25.05.2016

Der Ausbau der Breitbandversorgung, die Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur, der Abbau von Bürokratie, die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen, die Verbesserung der bildungspolitischen Rahmenbedingungen – dies waren die Kernthemen der dreitägigen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen im Landkreis Osnabrück.

Aber auch die regionale Brauwirtschaft stand auf dem Programm bei einem Besuch der Artland-Brauerei in Nortrup. Auf Hof Renze in Nortrup informierten sich die über 50 Mitglieder der größten Fraktion im Niedersächsischen Landtag über die Entwicklung des mittelständischen Unternehmens im Artland, welches seine Produkte in immer mehr europäischen Ländern vertreibt.

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Christian Calderone (3. von rechts) beteiligten sich neben dem Bürgermeister der Gemeinde Nortrup, Leonhard Renze, auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Björn Thümler, der Parlamentarische Geschäftsführer Jens Nacke, der Präsident des Handwerkstags in  Niedersachen Karl-Heinz Bley und die regionalen Abgeordneten Martin Bäumer (Glandorf), Reinhold Hilbers (Nordhorn), Clemens Lammerskitten (Wallenhorst) und Burkhard Jasper (Osnabrück) (von rechts) an der Begehung unter Leitung von Dorothee Renze-Wiemers.

Uferstraße im Quakenbrücker Baugebiet ist vom Tisch

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 24.05.2016

Nur eine Entscheidung hat der Bauausschuss der Stadt Quakenbrück in Sachen „Baugebiet Hartlage“ getroffen: Eine Straße am Ostufer der Großen Mühlenhase lehnt das Gremium ab. Bebauungsplan und „Nordring“-Idee der Grünen werden am Montag, 6. Juni, im Stadtrat weiter beraten.

„Das ist der Abend der Anträge“, entfuhr es Hannelore Memering (SPD), Vorsitzende des städtischen Ausschusses für Planen und Bauen, am Montagabend. Etwa 90 Minuten der gut zweieinhalbstündigen Sitzung im Rathaus dauerten die Beratungen rund um das geplante Baugebiet „Hartlage“, und angesichts der Vielzahl der Anträge drohte die Übersicht verloren zu gehen.

Gleich zu Beginn stellte Paul Gärtner (SPD) den Antrag, den Ausbauplan für die geplante Brücke über die Große Mühlenhase abzusetzen. Die Brücke ist laut Stadt nötig, um die „Hartlage“ für den Kfz-Verkehr zu erschließen. Christian Calderone (CDU) stimmte ihm zu, forderte aber, auch die Beratung über den Bebauungsplan „Hartlage“ zu vertagen. „Es sind noch viele Fragen offen“, sagt er. Auch ein der Verwaltung übersandter Fragenkatalog sei bis heute unbeantwortet geblieben. Das Ergebnis der ersten beiden Abstimmungen: Der Brückenbau wird in der nächsten Sitzung behandelt. Der CDU-Antrag, auch den Bebauungsplan zu kippen, wurde wegen Stimmengleichheit (fünf Ja-, fünf Neinstimmen, eine Enthaltung) abgelehnt.
Ausführlich erläuterte Andreas Henemann (Bündnis 90/Die Grünen) seinen Vorschlag, das künftige Wohnbaugebiet mittels einer Entlastungs- und Erschließungsstraße, „Nordring“ genannt, anzubinden. Seine Variante I sieht eine neue Straße vor, die an der Bremer Straße beginnt, in Richtung Westen verläuft und den Hartlager Weg kreuzt. Eine Zubringerstraße führt in das Baugebiet. Der „Nordring“ kreuzt die Schulstraße und endet auf der Bundesstraße 68. Variante II beginnt am ausgebauten Hartlager Weg und endet auf der Schulstraße. Die Straße folgt größtenteils einem vorhandenen Feldweg. Auch hier führt eine Zubringerstraße ins Wohngebiet. Während Henemann Variante I als „anspruchsvolle Aufgabe“ bezeichnete, sei Variante II „durchaus realistischer, eine gute Alternative und preiswerter“. Beide Varianten würden das neue Baugebiet erschließen, aber auch die Stadtteile Hakenkamp und Hengelage miteinander verbinden. Sie bedeuteten eine Verkehrsentlastung für das ganze Stadtgebiet. Ausdrücklich stellte der Ratsherr klar, dass es sich bei seinen Vorschlägen um einen Prüfauftrag an die Verwaltung handele. „Gebaut werden soll noch gar nichts.“ Christian Calderone (CDU) hielt Variante I für „einen ziemlichen Eingriff in Natur und Landschaft“, sprach sich aber dafür aus, beide Ideen genauer zu prüfen. Auch Hubert Schwertmann (CDU) regte an, „zumindest darüber nachzudenken, auch wenn eine Umsetzung mindestens zehn Jahre dauert“. Auch Galina Krieger (FDP) stimmte zu.

Anders die SPD: „Das gab es ja noch nie, dass Grüne neue Straßen vorschlagen“, sagte Thomas Fisse. Ein „Nordring“ sei eine ziemlich kostspielige Straße, die Varianten böten keine großen Vorteile.

„Dass wir Grüne die Straßen vorschlagen, liegt doch in der Natur der Sache“, konterte Andreas Henemann. Diese planerischen Vorüberlegungen wären schon vor Jahrzehnten zu erledigen gewesen. Nur sei in der Vergangenheit ein Baugebiet ans nächste geplant worden, ohne sich Gedanken über die Verkehrserschließung zu machen. „Eine ganzheitliche Betrachtung ist wichtig.“

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Aufgaben der Polizeibeamten sind vielschichtig

Bersenbrück I Pressemitteilung vom 11.05.2016

Einsatz- und Streifendienst, Ermittlungsdienst, Internetkriminalität, eine gleichbleibend hohe Zahl von Wohnungseinbruchsdiebstählen, neue Aufgaben durch den Flüchtlingszuzug, die Absicherung von Demonstrationen und Fussballspielen – vielfältig und zunehmend sind die Einsatzfelder der örtlichen Polizei.

Information vor Ort: Auch die Wache des Polizeikommissariates Bersenbrück besuchte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (2. von links) zusam-men mit Hubert Kortland und Reinhold Hagen (von links) und schaute dabei Horst Buron über die Schulter.

Information vor Ort: Auch die Wache des Polizeikommissariates Bersenbrück besuchte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (2. von links) zusam-men mit Hubert Kortland und Reinhold Hagen (von links) und schaute dabei Horst Buron über die Schulter.

Für den CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone Grund genug, sich im Polizeikommissariat Bersenbrück beim kommissarischen Kommissariatsleiter Reinhard Hagen über die Situation zu informieren.

Ein Blick in die Kriminalstatistik zeigt: Die Zahl der Straftaten in den vier Samtgemieden des Altkreises Bersenbrück sei insgesamt leicht rückläufig, allerdings  bleibe die Zahl der Wohnungseinbrüche auf einem stabil hohen Niveau, so Hagen. Relativ hoch sei, trotz Zuweisung von jungen Kollegen und Kolleginnen, der Altersdurchschnitt der Beamten. Zusätzlich zur täglichen Arbeit kämen dabei immer wieder Einsätze in Hundertschaften, wodurch zusätzliche Überstunden entstehen könnten.

Hagen sprach sich – auch vor dem Hintergrund der notwendigen Nachwuchsgewinnung – für eine verstärkte Spezialisierung bei der Ausbildung für den Einsatz- und Streifendienstes und den Kriminalermittlungsdienst aus. „Kein Beamter kann bei der Vielschichtigkeit der Aufgaben sämtliche Facetten kompetent abdecken, aus diesem Grunde ist eine Spezialisierung notwendig und sollte schon während des Studiums erfolgen“, so Hagen.

Die „Stimmung“ in der Dienststelle sei gut, allerdings trage der aktuelle Gebäudezustand dazu nicht bei, so Hagen weiter. Zum Teil könne das Gebäude wegen Schimmelbefalls nicht benutzt werden. Derzeit liefen Baumaßnahmen, außerdem sei eine Raumbedarfsplanung angeregt, um eine verbindliche Auskunft über das benötigte Raumangebot zu erhalten.

Calderone zollte den Beamten großen Respekt, schließlich müssten diese die Interessen des Staates in einem zunehmend schwieriger werdenden Umfeld durchsetzen. Dabei würden oft falsche Signale ausgesendet: „Die Polizei verdient die Rückendeckung der Politik!“ Dazu gehöre auch, dass die steigende Zahl von Widerstandsdelikten gegen die Beamten konsequent und mit aller Härte verfolgt werden. Insgesamt benötige der ländliche Raum – wie auch in den Vorjahren – mehr Polizei.

 

„Mehr Beamte auf die Straße“

Damme I Pressemitteilung vom 09.05.2016

Einsatz- und Streifendienst, Ermittlungsdienst, Internetkriminalität, Wohnungseinbruchsdiebstähle, neue Aufgaben durch den Flüchtlingszuzug, die Absicherung von Demonstrationen, Volksfesten und Fussballspielen – vielfältig und zunehmend sind die Einsatzfelder der örtlichen Polizei. Für den CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone Grund genug, sich in der Polizeistation Damme bei Dienststellenleiter Martin Marquardt und dem Leiter des Polizeikommissariates Vechta, Josef Schade, über die Situation zu informieren.

„Die Anzahl und die Intensität der Einsätze stellen hohe Anforderungen an meine Kolleginnen und Kollegen“, betonte Schade. Den Regeldienst bekäme die Polizei gut abgedeckt, bei Sondereinsätzen oder -kontrollen sieht es hingegen mitunter anders aus. So fehle Personal, um aufgrund der steigenden Verkehrsunfallzahlen die Verkehrsüberwachung oder die Verkehrsaufklärung zu intensivieren. Gleiches gelte für die gezielte Vorbeugung von Straftaten, beispielsweise den Wohnungseinbrüchen: Hier sei Damme durch die Nähe zur Bundesautobahn A1 für durchreisende Diebesbanden interessant, die nach einem schnellen Einbruch auch die schnelle Abfahrt bevorzugten.

Auch die Digitalisierung spielt im Polizeialltag eine Rolle: Zu eigen machte sich Calderone die Forderung aus der Polizei, alle Streifenwagen mit Tablets auszustatten, um direkt im Einsatz zeitsparend die Protokollarbeiten erledigen zu können.

Laut Calderone verdiene die Polizei die Rückendeckung von Politik und Gesellschaft. „Die Beamtinnen und Beamten setzen in einem schwieriger werdenden Umfeld die Interessen des Staates durch“, betonte Calderone. Dann müsse der Staat der Polizei im Gegenzug die richtigen Mittel dafür an die Hand geben. Dies umfasse die kontinuierliche Erneuerung des Fahrzeugparks ebenso, wie die Beschaffung praktikabler Einsatzmittel wie Warnleuchten, Teleskopschlagstöcke oder ein ausreichendes Bekleidungsbudget für die Anschaffung der Uniformen und Einsatzkleidungen.

Vor dem Hintergrund der wachsenden Gewalt gegenüber Polizisten, aber auch gegenüber sonstigen Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und von Hilfsdiensten diskutierten Marquardt, Schade und Calderone die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die für eine bestimmte Art von Straftaten – hier die so genannten Widerstandsdelikte – zuständig sind. Diese Signale in die Öffentlichkeit hält Calderone für politisch geboten: „Wenn bis 2025 im Bereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta über ein Drittel der Polizisten in den Ruhestand geht, dann müssen wir um Nachwuchs auch mit einer guten Ausstattung und der Zusage werben, dass die Gesellschaft Angriffe auf die Polizei nicht duldet“.

 

Landkreis-CDU wählt Kreistagsbewerber in Hollage

Hollage I Neue Osnabrücker Zeitung vom 05.05.2016

Mit 100 Kandidaten in zehn Wahlbereichen wird die CDU im Landkreis Osnabrück zur Kreistagswahl am 11. September im Landkreis Osnabrück antreten – dies ist das Ergebnis eines mehrstündigen Abstimmungsmarathons im Gasthaus Barlag in Wallenhorst-Hollage, wie die Partei in einer Mitteilung schreibt.

CDU-Kreischef Christian Calderone will bei der Kommunalwahl im September eine „gestalterische Mehrheit“ im Kreistag wiedererlangen. Archiv-Foto: Swaantje Hehmann

CDU-Kreischef Christian Calderone will bei der Kommunalwahl im September eine „gestalterische Mehrheit“ im Kreistag wiedererlangen. Archiv-Foto: Swaantje Hehmann

Zuvor formulierte der CDU-Kreischef Christian Calderone die inhaltlichen Schwerpunkte, die im Verlauf des Wahlkampfes von den laut Mitteilung aus allen Kommunen und aus allen Alters- und Gesellschafts-Schichten stammenden CDU-Bewerbern um ein Kreistagsmandat vertreten werden sollen.

So will die CDU dafür Sorge tragen, dass der Breitbandausbau im ländlichen Raum zügiger vorangeht. Der Landkreis Osnabrück soll hier Spitzenreiter in Niedersachsen werden, forderte Calderone, der damit ebenso wie der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Martin Bäumer, auch größere finanzielle Mittel im Haushalt bereitstellen möchte.
Neben dem Ausbau und dem Erhalt der Straßeninfrastruktur wolle sich die CDU auch in Zukunft der akutmedizinischen und hausärztlichen Versorgung in der Fläche des Landkreises widmen: „Medizin in jedem Ort und in jeder Region wird eine der großen Herausforderungen der Zukunft auch im Landkreis Osnabrück“.

Die CDU werde den Spagat zwischen einem Erhalt der örtlichen Haupt-, Real- und Oberschulen sowie der sieben kreiseigenen Gymnasien einerseits sowie einer Öffnung in der Schulstruktur in Richtung Gesamtschulen weiter erfolgreich gehen. „Dezentralität und Vielfalt in der Schulstruktur wollen wir im Landkreis Osnabrück weiter miteinander vereinbaren.“
Die CDU nehme zunehmend den Wunsch der Bevölkerung nach Schaffung von Wohnformen für das Alter wahr. Die Etablierung neuer und altersgerechter Angebote und der energetische Ausbau bestehenden Wohnraums für neue Generationen müssten dabei „Hand in Hand“ gehen, heißt es in der Mitteilung. Das Ziel bei der Kommunalwahl müsse die Wiedererlangung einer gestalterischen Mehrheit im Kreistag sein, so Calderone.

 

Hochlandrinder wetteiferten in Menslage um Preise

Menslage I Bersenbrücker Kreisblatt vom 02.05.2016

Imposante Tierkörper, weit ausladende Hörner und gepflegte langmähnige Felle – das waren Qualitäten, die bei der 23. Jungtierschau für schottische Hochlandrinder in Menslage das Publikum staunen ließen und den strengen Richter überzeugten.
Das Rennen machten zuletzt die Färse „Morag 3. Ruardh of Breekmoor“ sowie der Bulle „James Ruadh von der Falkenau“. „Ein absoluter Show-Typ“, wie es der Moderator des Highland Cattle Zuchtverbandes Niedersachsen (NHC) ausdrückte.

NCH-Vorsitzender Ferdinand Marschalk hieß auf dem Hof Pooch in Herbergen Besucher und Aussteller, einige waren aus Hessen, Sachsen-Anhalt oder sogar Südtirol angereist, willkommen. Die häufigen Niederschläge der letzten Zeit hätten es den Züchtern nicht leicht gemacht; Wettbewerb und Erfahrungsaustausch, aber auch Aufklärung der Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft seien wichtig, sagte er.
Schirmherr Christian Calderone hatte zuvor sympathische Eigenschaften des ‚gälischen Rindes‘ wie Ruhe, Gutmütigkeit, Robustheit und Langlebigkeit sowie die – gewiss vorbildliche – Freilandhaltung auf extensiv bewirtschafteten Weiden in einer norddeutschen Kulturlandschaft wie dem Artland hervorgehoben; er dankte allen Ausrichtern und Helfern.

Diese sorgten dafür, dass die Zuchttiere zu Hauptpersonen wurden. „Da wird auch wohl mal mit Haarspray und Föhn gearbeitet“, verriet Mathias Pooch die Tricks, mit denen Kandidaten wie der mächtige schwarze Stier „Wuschel vom Winterbach“, der spätere Champion derer von Falkenau oder vielleicht gar die Siegerin aus dem Breekmoor für den Laufsteg – pardon: Schauring – vorbereitet werden. „Sie hat eine absolut feminine Ausstrahlung, zeigt, dass sie gesehen werden will“, schwärmte der Mann am Mikrofon. Ob er dabei mit den Augen zwinkerte, war nicht zu erkennen.
Fachbegriffe wie Vatervater und Muttervater, Oberlinie und Charakterstärke schwirrten durch die Luft; die Körung (Auswahl für die Züchtung) wurde vom Herdbuch-Verband vorgenommen. Alles sei „very professional“ organisiert und präsentiert, lobte der aus Edinburgh eingeflogene Preisrichter Haydn Alun Garton.
Zufriedenheit auf ganzer Linie also, zumal das Wetter zum Guten umgeschlagen war und die Besucher in Scharen kamen. „Das war ganz schwer zu planen“, meinte Mathias Pooch erleichtert, der selbst Prachtexemplare der Highland Cattle sein eigen nennt, „13 Kopf, darunter zwei Kühe mit Kälbern bei Fuß“, die noch bis zum Winter bei der Mutter bleiben dürfen.

 

Feuerwehrverband Altkreis Bersenbrück tagte in Alfhausen

Alfhausen I Bersenbrücker Kreisblatt vom 02.05.2016

„Vielfalt ist unsere Stärke“ – so lautet das Motto des Feuerwehrverbandes des Altkreises Bersenbrück für das Jahr 2016. Der Grund: Die Arbeit der Feuerwehren ist vielfältig, die niedersächsischen Feuerwehren sind offen für alle Mitglieder der Gesellschaft und sich deshalb ergibt sich ein großes buntes Bild mit vielen Facetten. Das erklärte Verbandsvorsitzender Manfred Buhr während des Verbandstages des Feuerwehrverbandes.

Der fand anlässlich des 120-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen und des 25-jährigen Bestehens der Tauch- und Wasserrettungsgruppe in Alfhausen statt.
Buhr nannte in seinem Bericht zunächst beeindruckende Zahlen. Im Verbandsgebiet seien 1347 Kameradinnen und Kameraden aktiv. Immerhin seien fünf Prozent der Aktiven weiblich. Die Mitgliederzahl sei zudem nahezu stabil. Im vergangenen Jahr haben die Feuerwehren im Verbandsgebiet nach Buhrs Worten 1385 Einsätze geleistet. „Das sind fast vier Einsätze pro Tag, und es sind nicht immer leichte Einsätze.“ Auf die zehn Jugendfeuerwehren mit fast 200 jungen Nachwuchskräften ist Manfred Buhr stolz. Hier sei inzwischen ein Frauenanteil von zehn Prozent zu verzeichnen. Den vielen Betreuerinnen und Betreuern, die sich in der Nachwuchsarbeit engagierten, sprach Buhr seinen Dank aus.

Zur Zusammenarbeit der Feuerwehren mit Politik und Verwaltung erklärte der Verbandsvorsitzende, die funktioniere im Großen und Ganzen gut. Wichtig sei, über Meinungsverschiedenheiten zu reden. Es gebe mit der Einführung des Digitalfunks, der digitalen Alarmierung und mit dem Neubau der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Bersenbrück Veränderungen in der Infrastruktur. Auf jeden Fall gelte es für die Feuerwehren, mit der Zeit zu gehen, damit alle Aufgaben erfüllt werden können. Mit der Fachdienstleiterin vom Landkreis Osnabrück, Bärbel Rosensträter, sei die Zusammenarbeit sehr vertrauensvoll. Auch die Zusammenarbeit mit der Polizei habe im vergangenen Jahr hervorragend geklappt, so Buhr.

Für den Verbandsvorsitzenden steht außer Frage, „dass die Feuerwehr Zukunft hat“. Aber: „Es müssen Verbesserungen eintreten, die viele Fragen beantworten.“ Hier nannte er die Landesfeuerwehrschule Celle-Scheuen, die jetzt endlich auf den Weg gebracht werden müsse. Falls die Mittel dazu aus der Feuerschutzsteuer nicht ausreichten, müsse darüber nachgedacht werden, Mittel aus dem allgemeinen Landeshaushalt zu verwenden. Das sei die Ansicht der Landesfeuerwehrverbände sowie der Verbände in der Fläche.

Winfried Wilkens, Kreisrat des Landkreises Osnabrück, gratulierte auch im Namen der Kreisverwaltung. Die beiden Jubiläen der Alfhausener Feuerwehr zeichnen nach seinen Worten ein deutliches Bild des Helfens. Er dankte für die gute Zusammenarbeit, betonte aber auch, dass der Landkreis in Sachen Feuerwehr einen guten Job mache. Er nannte das Kreislogistikzentrum, das in Bersenbrück entsteht, als bedeutende Maßnahme, denn unter anderem versorge es die Feuerwehr mit Schulungsräumen. Dem Landkreis liege die Sicherheit der Menschen am Herzen. Neben einer guten Ausstattung stehe aber im Zentrum der Leistung der Feuerwehren der Mensch. Wilkens ehrte aktive Mitglieder der Feuerwehren, die seit 40 Jahren Dienst tun.

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Quakenbrücker CDU fordert Zebrastreifen oder Ampel

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 27.05.2016

Die CDU-Fraktion im Stadtrat möchte die Sicherheit auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) verbessern. Sie fordert eine Querungshilfe für Fußgänger und hat nach eigenen Angaben bereits einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt.

In Höhe des Klaushagenwegs in Quakenbrück soll auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) ein Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel installiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion im Stadtrat. Foto: Christian Geers

In Höhe des Klaushagenwegs in Quakenbrück soll auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) ein Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel installiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion im Stadtrat. Foto: Christian Geers

Die Fraktion greife mit diesem Vorschlag die Eingabe eines Anwohners auf, den dieser in der vergangenen Sitzung des Bauausschusses geäußert habe, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Calderone in einer Pressemitteilung. Der Anwohner hatte demnach gefordert, zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auf der Menslager Straße eine Bedarfsampel oder einen Zebrastreifen in Höhe der Einmündung des Klaushagenwegs zu installieren. „Dem kann die CDU gut folgen“, teilte Calderone mit. Er verweist darauf, dass die CDU bereits vor fünf Jahren einen ähnlichen Antrag zusammen mit der FDP in den Stadtrat eingebracht habe. „Dabei ziehen wir die Ampel dem Zebrastreifen vor.“

Nach Ansicht des stellvertretenden Stadtbürgermeisters Gerd Meinecke (CDU) „verleiten Ausbaubreite und gerade Streckenführung der Menslager Straße mitunter zu einer sportlichen Fahrweise“, sodass eine Ampel auch zur Geschwindigkeitsreduzierung ein richtiger Ansatz sei. Durch den Bau der Grundschule Neustadt sei zudem ein „neuer Schulweg“ entstanden, der auch auf der Menslager Straße abgesichert werden müsse, so der CDU-Politiker weiter. Im Bereich der parallel verlaufenden Artlandstraße sei dies durch eine Bedarfsampel schließlich auch geschehen. Meinecke: „Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit hält die CDU auch die Platzierung der Ampel an der Einmündung des Klaushagenweges für richtig.“

Quakenbrücks CDU-Vorsitzender Matthias Brüggemann ergänzt, dass ein solcher Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auch ohne teures Verkehrsgutachten gestellt werden könne. „Die Bürgerinnen und Bürger wissen, wo es Nachbesserungen im Straßennetz der Stadt geben muss, dafür braucht die Ratsmehrheit nicht 60000 Euro für ein Gutachten auszugeben“, kritisiert Brüggemann einen entsprechenden Beschluss der SPD

Quakenbrücker CDU fordert Zebrastreifen oder Ampel

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 26.04.2016

Die CDU-Fraktion im Stadtrat möchte die Sicherheit auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) verbessern. Sie fordert eine Querungshilfe für Fußgänger und hat nach eigenen Angaben bereits einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt.

In Höhe des Klaushagenwegs in Quakenbrück soll auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) ein Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel installiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion im Stadtrat. Foto: Christian Geers

In Höhe des Klaushagenwegs in Quakenbrück soll auf der Menslager Straße (Landesstraße 60) ein Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel installiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion im Stadtrat. Foto: Christian Geers

Die Fraktion greife mit diesem Vorschlag die Eingabe eines Anwohners auf, den dieser in der vergangenen Sitzung des Bauausschusses geäußert habe, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Calderone in einer Pressemitteilung. Der Anwohner hatte demnach gefordert, zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auf der Menslager Straße eine Bedarfsampel oder einen Zebrastreifen in Höhe der Einmündung des Klaushagenwegs zu installieren. „Dem kann die CDU gut folgen“, teilte Calderone mit. Er verweist darauf, dass die CDU bereits vor fünf Jahren einen ähnlichen Antrag zusammen mit der FDP in den Stadtrat eingebracht habe. „Dabei ziehen wir die Ampel dem Zebrastreifen vor.“

Nach Ansicht des stellvertretenden Stadtbürgermeisters Gerd Meinecke (CDU) „verleiten Ausbaubreite und gerade Streckenführung der Menslager Straße mitunter zu einer sportlichen Fahrweise“, sodass eine Ampel auch zur Geschwindigkeitsreduzierung ein richtiger Ansatz sei. Durch den Bau der Grundschule Neustadt sei zudem ein „neuer Schulweg“ entstanden, der auch auf der Menslager Straße abgesichert werden müsse, so der CDU-Politiker weiter. Im Bereich der parallel verlaufenden Artlandstraße sei dies durch eine Bedarfsampel schließlich auch geschehen. Meinecke: „Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit hält die CDU auch die Platzierung der Ampel an der Einmündung des Klaushagenweges für richtig.“

Quakenbrücks CDU-Vorsitzender Matthias Brüggemann ergänzt, dass ein solcher Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auch ohne teures Verkehrsgutachten gestellt werden könne. „Die Bürgerinnen und Bürger wissen, wo es Nachbesserungen im Straßennetz der Stadt geben muss, dafür braucht die Ratsmehrheit nicht 60000 Euro für ein Gutachten auszugeben“, kritisiert Brüggemann einen entsprechenden Beschluss der SPD.

 

CDU: Querungshilfe an Menslager Straße einrichten

Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Fraktion Artland vom 25.04.2016

Die Einrichteng einer Querungshilfe für Fussgänger über die Menslager Straße beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Quakenbrück. Nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Calderone greift sie damit eine entsprechende Eingabe eines Anwohners aus der letzten Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates auf.

Dieser hatte gefordert, zur Verbesserung der Schulwegsicherheit eine Bedarfsampel oder einen Zebrastreifen an der Einmündung des Klaushagenweges zu installieren. „Dem kann die CDU gut folgen“, so Calderone. Er verwies darauf, dass die CDU bereits vor fünf Jahren einen ähnlichen Antrag zusammen mit der FDP in den Stadtrat eingebracht habe. „Dabei ziehen wir die Ampel dem Zebrastreifen vor!“

Wie stellvertretender Stadtbürgermeister Gerd Meinecke betonte, verleiten Ausbaubreite und gerade Streckenführung der Menslager Straße mitunter zu einer „sportlichen Fahrweise“, so dass eine Ampel auch zur Geschwindigkeitsreduzierung ein richtiger Ansatz sei. Durch den Bau der Grundschule Neustadt sei zudem ein „neuer Schulweg“ entstanden, der auch auf der Menslager Straße abgesichert werden müsse. Im Bereich der parallel verlaufenden Artlandstraße sei dies durch eine Bedarfsampel schließlich auch geschehen. „Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit hält die CDU auch die Platzierung der Ampel an der Einmündung des Klaushagenweges für richtig!“

Und Quakenbrück CDU-Vorsitzender Matthias Brüggemann hob schließlich hervor, dass ein solcher Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auch ohne teures Verkehrsgutachten gestellt werden könne. „Die Bürgerinnen und Bürger wissen, wo es Nachbesserungen im Straßennetz der Stadt geben muss, dafür braucht die Ratsmehrheit nicht 60.000 Euro für ein Gutachten auszugeben“, kritisierte Brüggemann einen entsprechenden Beschluss der SPD.