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Wer zahlt für den Bahnhalt in Alfhausen?

Alfhausen I Bersenbrücker Kreisblatt vom 06.01.2017

Wer bezahlt die technischen Neuerungen, die notwendig sind, damit in Alfhausen wieder Züge halten können? Wann kommt die Haltestelle? Der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) stellt diese Frage der niedersächischen Landesregierung.

Fragen zur Wiedereinrichtung des Bahnhalts Alfhausen richtet Christian Calderone (4. von links) an die niedersächsische Landesregierung. Unser Bild zeigt ihn bei der Übergabe eines Gutachtens, das sich für den Bahnhalt auspricht durch den damaligen Bürgermeister Klaus Wübbolding (Vierter von rechts) an Minister Olaf Lies (Fünfter von rechts) im Beisein der Landtagsabgeordneten (von links) Martin Bäumer (CDU, Glandorf), Gabriela König (FDP, Osnabrück), Gerda Hövel (CDU, Melle), Katrin Wahlmann (SPD, Hasbergen), Filiz Polat (Grüne, Bramsche) und Clemens Lammerskitten (CDU, Wallenhorst). Foto: CDU

Fragen zur Wiedereinrichtung des Bahnhalts Alfhausen richtet Christian Calderone (4. von links) an die niedersächsische Landesregierung. Unser Bild zeigt ihn bei der Übergabe eines Gutachtens, das sich für den Bahnhalt auspricht durch den damaligen Bürgermeister Klaus Wübbolding (Vierter von rechts) an Minister Olaf Lies (Fünfter von rechts) im Beisein der Landtagsabgeordneten (von links) Martin Bäumer (CDU, Glandorf), Gabriela König (FDP, Osnabrück), Gerda Hövel (CDU, Melle), Katrin Wahlmann (SPD, Hasbergen), Filiz Polat (Grüne, Bramsche) und Clemens Lammerskitten (CDU, Wallenhorst). Foto: CDU

Wie berichtet hat die niedersächsische Landesregierung 2014 in ihr Bahnoffensive die Reaktivierung des seit 2000 geschlossenen Bahnhofs in Alfhausen befürwortet, und zwar mittelfristig, bis etwa 2020 oder 2021. Der Bahnhalt wurde danach auch in das„OS-Bahnkonzept 2025“ aufgenommen, das den öffentlichen Nahverkehr bis zum Jahr 2025 spürbar verbessern will.

Ende des vergangenen Jahres gab es einen Ortstermin in Alfhausen mit Vertretern der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), der Deutschen Bahn AG, der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlaNOS), der Gemeinde Alfhausen und der Samtgemeinde Bersenbrück, berichtete Samtgemeindebürgermeister Horst Baier. In diesem Treffen ging es zum ersten Mal um konkrete Fragen rund um die Wiedereinrichtung des Bahnhaltes. Soll die Haltestelle am Bahnhof entstehen oder nördlich davon?
Zugleich betonten die Teilnehmer aber erneut, dass keineswegs von den Gegebenheiten in Alfhausen abhängt, ob dort wieder Züge halten können. Entscheidend dafür seien vielmehr technische Neuerungen an der Bahnlinie Osnabrück-Oldenburg. Dazu gehört zum Beispiel ein neues Stellwerk in Osnabrück, das in diesem Jahr gebaut werden soll. Erforderlich ist aber auch ein Ausbau der Bahnlinie etwa im Raum Cloppenburg, für die noch ein jahrelanger Planungsvorlauf nötig ist.

In diesem Zusammenhang richtet der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone einen Fragenkatalog an die Landesregierung in Hannover: Wie sieht der aktuelle Sachstand zur Reaktivierung des Bahnhalts in Alfhausen aus? Außerdem, teilt er mit, interessierten ihn die Zwischenschritte, die für eine Realisierung dieser netztechnischen Investitionen erforderlich seien und welcher zeitliche Rahmen für die Umsetzung vorgesehen sei. Auch sei der Zeitpunkt der Fertigstellung von Interesse.
„Wir setzen uns hier mit aller Kraft gemeinsam für die Reaktivierung des Bahnhaltes Alfhausen ein“, zitiert die Pressemitteilung den Abgeordneten. „Mir ist dabei wichtig, immer mal nachzufassen, damit deutlich wird, dass das kein einmaliges, sondern ein dauerhaftes Interesse ist.“

Reaktivierung Bahnhalt Alfhausen – Wie ist der Sachstand?

Alfhausen I Pressemitteilung vom 05.01.2017

Wie sieht der aktuelle Sachstand zur Reaktivierung des Bahnhalts in Alfhausen aus? Mit dieser Frage wendet sich der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone an die Landesregierung. Nach wie vor ist dieses Thema vor allen Dingen für die Alfhausener aktuell.

Denn seit vielen Jahren engagiert sich die kommunale Politik in der Gemeinde Alfhausen und der Samtgemeinde Bersenbrück für eine Reaktivierung des Bahnhaltes Alfhausen. Zwischenzeitlich hat die gemeinsame Nahverkehrsgesellschaft von Landkreis und Stadt Osnabrück „PlaNOS“ mit dem OS-Bahn-Konzept einen mehrteiligen Maßnahmenkatalog erarbeitet, welcher auch die Reaktivierung des Bahnhaltes Alfhausen beinhaltet und durch den Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies als positiv bewertet wurde.

Für die Umsetzung des OS-Bahn-Konzeptes im Bereich „Reaktivierung Bahnhalt Alfhausen“ sind unter anderem Investitionen in die Schieneninfrastruktur und wohl in den Neubau des eigentlichen Haltepunktes nötig. Da Investitionen mit Kosten verbunden sind, fragt Calderone die Landesregierung, welche netztechnischen Investitionen für eine Reaktivierung des Bahnhaltes Alfhausen nötig sind und wer diese finanziert.

Außerdem interessiert er sich für die Zwischenschritte, die für eine Realisierung dieser netztechnischen Investitionen erforderlich sind und welcher zeitliche Rahmen für die Umsetzung vorgesehen ist. Und natürlich ist auch der Zeitpunkt der Fertigstellung von Interesse.

„Wir setzen uns hier mit aller Kraft gemeinsam für die Reaktivierung des Bahnhaltes Alfhausen ein“, so Calderone. „Mir ist dabei wichtig, immer mal nachzufassen, damit deutlich wird, dass das kein einmaliges, sondern ein dauerhaftes Interesse ist.“

 

Wen entsenden die Parteien zur Bundespräsidentenwahl?

Berlin I Neue Osnabrücker Zeitung vom 04.01.2017

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung den Deutschen Bundespräsidenten. Aus Stadt und Landkreis sind mindestens sieben Politiker dabei. Für die SPD fährt zudem der ehemalige Osnabrücker Bürgermeister und jetzige Innenminister Niedersachsens Boris Pistorius nach Berlin.

Die Bundesversammlung wählt den Deutschen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017. Archiv-Foto: Hannibal Hanschke/dpa

Die Bundesversammlung wählt den Deutschen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017. Archiv-Foto: Hannibal Hanschke/dpa

Sechs Vertreter der CDU aus Stadt und Landkreis Osnabrück sind bei der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 in Berlin dabei. In einer Pressemitteilung teilt der CDU-Kreisverband Osnabrück-Land mit, dass neben dem kraft Amtes in der Bundesversammlung vertretenen regionalen Bundestagsabgeordneten André Berghegger und Mathias Middelberg nach Beschluss des Niedersächsischen Landtages vier weitere regionale stimmberechtigte Vertreter aus dem Landkreis teilnehmen werden. Das werden die beiden Landtagsabgeordneten Gerda Hövel aus Melle und Christian Calderone aus Quakenbrück sowie Hans-Gert Pöttering sein, der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Ehrenvorsitzende des CDU-Kreisverbandes sowie langjähriger Europaabgeordnete. Aus der Stadt Osnabrück kommt noch der CDU-Landtagsabgeordnete Burkhard Jasper hinzu.

Für die SPD ist der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering aus dem Osnabrücker Südkreis dabei. Zudem fährt der ehemalige Osnabrücker Bürgermeister und jetzige Innenminister Niedersachsens Boris Pistorius nach Berlin zur Wahl. Auch dabei ist seine neue Lebensgefährtin Doris Schröder-Köpf, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe.

Die Grünen in Niedersachsen haben neun Personen für die Bundesversammlung benannt, von denen aber keine aus Stadt oder Landkreis Osnabrück kommt. Als Ersatzdelegierte wurde jedoch die Politikerin Filiz Polat aus Bramsche benannt, wie die Geschäftsstelle mitteilte. Filiz Polat sitzt seit 2004 für Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Als Ersatzdelegierte fährt Polat ebenfalls nach Berlin, um im Falle eines plötzliches Ausfalls eines Wahlmanns einspringen zu können.

Von den vier Bundestagsabgeordneten, die von der Linken an der Bundesversammlung teilnehmen, kommt keiner aus dem Osnabrücker Raum.

Die Zusammensetzung der Bundesversammlung errechnet sich auf Basis der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und in den Landesparlamenten. Sie besteht zur Hälfte aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und zur anderen Hälfte aus Vertretern aus den 16 Bundesländern. Da dem Bundestag zur Zeit 630 Mitglieder angehören, werden insgesamt 1260 Männer und Frauen über die Nachfolge von Joachim Gauck entscheiden.

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Philipp Albrecht Absolvent der „Talentschmiede“

Damme I Pressemitteilung vom 13.12.2016

Politik braucht Nachwuchs! Das weiß auch die CDU Niedersachsen und bietet jungen politikinteressierten Menschen bis 35 Jahren die Möglichkeit, an dem 18-monatigen Programm „Talentschmiede“ teilzunehmen. Philipp Albecht aus Damme hat dieses Angebot angenommen und mit Unterstützung seines Mentors Christian Calderone die politische Arbeit kennengelernt.

18 Monate Seminare, Besuche und Mentoring: Philipp Albrecht absolvierte die Talentschmiede der CDU in Niedersachsen mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Christian Calderone (rechts) als Mentor. Dazu gehörte auch ein Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel bei David McAllister.

18 Monate Seminare, Besuche und Mentoring: Philipp Albrecht absolvierte die Talentschmiede der CDU in Niedersachsen mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Christian Calderone (rechts) als Mentor. Dazu gehörte auch ein Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel bei David McAllister.

In der zweiten Jahreshälfte 2015 ging es los und Abrecht hatte einige Termine mehr im Kalender stehen: Er begleite den Landtagsabgeordneten Calderone zu Plenar- und Ausschusssitzungen in Hannover, Arbeitskreissitzungen in Brüssel, Kreisvorstandssitzungen, Rats- und Kreistagssitzungen oder besuchte mit ihm gemeinsam Kommunalwahlkampftermine. Diese „Vor-Ort-Termine“ erlaubten einen intensiven Einblick in die vielfältige politische Arbeit.

„Das Kennenlernen der politischen Arbeit in der Praxis ist einer der drei Bausteine, aus der die „Talentschmiede“ besteht,“ erklärt Christian Calderone. „Das Mentoring-Programm – also die „Betreuung“ durch einen aktiven Politiker – der zweite und der dritte Baustein ein Seminar-Programm der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Nach Abschluss der „Talentschmiede“ fällt das Fazit des Absolventen positiv aus: „Insbesondere die Einblicke, die ich durch das Mentoring-Programm gewonnen habe, erwiesen sich direkt als sehr hilfreich für die alltägliche Arbeit in JU und CDU. Nun möchte ich das Erlernte auch in meiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Vechta einbringen und die CDU vor Ort fit für die Zukunft zu machen,“ so Albrecht weiter.

Nachrücker im Bohmter Gemeinderat

Bohmte I Wittlager Kreisblatt vom 10.12.2017

In der CDU-Fraktion des Bohmter Gemeinderates erfolgt zum 1. Januar 2017 ein Wechsel. Dann rückt Christian Schröder aus Hunteburg für Mareike Paul aus Bohmte nach.

Mit Blumen verabschiedete die Bohmter CDU Mareike Paul, die dem Gemeindeverband vorgestanden hatte. Sie wechselt den Wohnort. Mit im Bild: CDU-Kreisvorsitzender Christian Calderone, der neue Vorsitzende Markus Kleinkauertz und Fraktionsvorsitzender Marcus Unger. Foto: CDU Bohmte

Mit Blumen verabschiedete die Bohmter CDU Mareike Paul, die dem Gemeindeverband vorgestanden hatte. Sie wechselt den Wohnort. Mit im Bild: CDU-Kreisvorsitzender Christian Calderone, der neue Vorsitzende Markus Kleinkauertz und Fraktionsvorsitzender Marcus Unger. Foto: CDU Bohmte

Bürgermeister Klaus Goedejohann sagte zu Beginn der Sitzung des Gemeinderates im Bohmter Kotten: „Wir haben die Nachricht unserer Ratskollegin Mareike Paul erhalten, dass sie zum 1. Januar 2017 auf das frisch erworbene Mandat verzichtet.“ Das Engagement über Jahre hinweg, das nicht nur die Ratsarbeit umfasste, fasste Goedejohann so zusammen: „Danke, dass du dabei warst.“

Mareike Paul dankte für die gute Zusammenarbeit mit den Ratskollegen – besonders in der gerade abgeschlossenen Wahlperiode. Sie fügte hinzu: „Mein privater Lebensmittelpunkt hat sich nach Melle verlagert. Ich freue mich, dass mit Christian Schröder wieder jemand Junges in den Rat nachrückt.“
Die jeweiligen Redebeiträge bedachten die Ratsmitglieder mit Beifall. Schröder, der bereits Mitglied des Ortsrates Hunteburg ist, wurde vom Bürgermeister per Handschlag verpflichtet. Er übernimmt in den Ausschüssen Bauen, Planen, Umwelt – Jugend, Soziales und Sport – Verkehr und Wege den Sitz, den zuvor Mareike Paul inne gehabt hatte.

 

Hasetal-Touristik zieht Kaufangebot für Stellwerk zurück

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 08.12.2016

Die Stadt Quakenbrück soll das alte Stellwerk auf dem früheren Bahnbetriebsgelände an den Architekten Olaf Dunze verkaufen. Die Hasetal-Touristik hatte kurz vor der entscheidenden Ratssitzung ihre Bewerbung zurückgezogen.

Die Zukunft des früheren Stellwerks Mitte ist geklärt, der Stadtrat hat die Weichen für die künftige Nutzung gestellt. Einstimmig beauftragten die fünf Fraktionen am Mittwochabend die Verwaltung, mit dem Architekten Olaf Dunze über die Modalitäten des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes und der damit verbundenen Sanierung zu verhandeln. Ursprünglich hatte auch die Hasetal-Touristik Interesse an dem dreigeschossigen Klinkerbau gehabt. Sie spielte mit dem Gedanken, den beim Draisinenbahnhof eingerichteten Fahrradverleih in das Stellwerk zu verlegen. Die Nutzfläche reiche dafür aus, hatte Hasetal-Geschäftsführer Wilhelm Koormann die Stadtverwaltung wissen lassen. Die Ausgabe der Räder könne im Erdgeschoss erfolgen, die Drahtesel selbst auch im Ober- und Dachgeschoss gelagert werden.

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Calderone besucht Firma BOGE Elastmetall mit örtlichen CDU-Vertretern

Damme I Pressemitteilung vom 02.12.2016

Wie entwickelt sich ein Unternehmen, das aus einer deutschen Firmengruppe heraus an einen Investor in Fernost veräußert wird? Diese Frage trieb den CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone um – er besuchte deshalb die Firma „Boge Elastmetall GmbH“, die 2014 im Rahmen einer Übernahme des ZF-Geschäftsfeldes Rubber & Plastic an das chinesische Unternehmen „Zhuzhou Times New Material Technology Co., Ltd.“ (TMT) ging.

Besuch bei der BOGE Elastmetall in Damme: Der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone informierte sich über die Entwicklung des Dammer Unter-nehmens mit chinesischen Eigentümern. Foto: CDU

Besuch bei der BOGE Elastmetall in Damme: Der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone informierte sich über die Entwicklung des Dammer Unter-nehmens mit chinesischen Eigentümern. Foto: CDU

Gemeinsam mit CDU-Vertreterinnen und Vertretern aus Damme sowie mit dem stellvertretenden Landrat des Landkreises Vechta, Friedhelm Biestmann, informierte sich Calderone über das Unternehmen. Christoph Krampe, kaufmännischer Geschäftsführer „BOGE Rubber & Plastics” und Ulrich Ehrhardt, Leiter des Werks in Damme, standen Rede und Antwort.

Krampe stellte die Firmengeschichte, die 1931 mit der Gründung der „Boge und Sohn KG“ in Bad Godesberg mit der Entwicklung und Fertigung von Stoßdämpfern begann, dar, die 1967 die Firma „Elastmetall Damme/Oldenburg GmbH“ gründete, wiederum über die„Lemförder Metallwaren AG“ in die„ZF Friedrichshafen AG“ überging. „Hier waren den weiteren Entwicklungen mit den erforderlichen Investitionen Grenzen gesetzt“, so Krampe. Diese Möglichkeit habe die Firma aber nun nach der Übernahme. Und das sei wichtig, damit  BOGE Elastmetall die Chancen auf dem Markt auch nutzen kann.

Neue Herausforderungen der Auftraggeber und neue Materialien führten zu immer neue Innovationen in der Branche, die entscheidend von den Ingenieuren der BOGE Elastmetall mitgestaltet würden, so Ehrhardt. Damme als Holdingstandort zu wählen, sei ein klares Bekenntnis zur Region gewesen, erläuterte Krampe. Auch die Stadt Damme unterstütze stets die Aktivitäten der Firma – kurze Wege und schnelle Entscheidungen trügen zur guten Zusammenarbeit bei.

Beim Zulieferer von VW thematisierte Calderone auch die aktuelle Situation beim niedersächsischen Automobilkonzern. Gemeinsam mit den Vertretern der BOGE war sich die Besuchergruppe einig, dass die aktuellen Herausforderungen nur durch Innovationsfreude und Innovationskraft beim größten deutschen Autohersteller begegnet werden können. „Und dazu gehören auch zukunftsfähige und hochwertige Produkte aus Damme“, freute sich Calderone.

Gefahr der Afrikanischen Schweinepest durch den Wolf?

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 02.12.2016

Anfang November wurde bekannt, dass ein Wolf mit Herkunft aus Polen im Landkreis Osnabrück zugewandert ist. Besteht nun die Gefahr, dass dieser den Virus der auch in Polen grassierenden Afrikanischen Schweinepest verbreiten kann?

Diese Frage möchten die CDU-Landtagsabgeordneten Ernst-Ingolf Angermann (WK Bergen), Martin Bäumer (WK Georgsmarienhütte) und Christian Calderone (WK Bersenbrück) in einer kleinen Anfrage von der rot-grünen Landesregierung beantwortet haben.

Hintergrund ist, dass das östliche Polen ein Ausbreitungsgebiet der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ist, wovon auch Wildschweine betroffen sind und diese wiederum einen großen Anteil an der Nahrung der Wölfe darstellen. Somit ist nicht auszuschließen, dass der im Raum Osnabrück entdeckte Wolf in Polen auch infizierte Wildschweine gerissen und gefressen hat. Da es möglich ist, dass er auch im Landkreis Osnabrück Wildschweine reißt, besteht die Gefahr, dass deren Kadaver über Fuchs, Krähe und andere Nachnutzer den Virus der Afrikanischen Schweinepest verbreiten könnten.

Konkret fragen die drei Landtagsabgeordneten, wie die Landesregierung das Risiko der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest auf dem geschilderten Wege beurteilt. Auch interessiert sie, wie die Landesregierung angesichts der Viruseinschleppungsgefahr verfahren werde, wenn zukünftig vermehrt Wölfe von Polen nach Niedersachsen übersiedeln würden. Ob Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung einer Einschleppung und Übertragung der Afrikanischen Schweinepest durch Wölfe vorbereitet wurde, möchten Calderone, Bäumer und Angermann auch wissen. Schlussendlich haben Sie Interesse an der Frage, aus welchem konkreten Rudel in Polen der Wolf stammt, der im Raum Osnabrück nachgewiesen wurde.

Kreisheimatbund Bersenbrück plant für 2017

Bersenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 30.11.2016

2017 will der Kreisheimatbund Bersenbrück (KHBB) seinen Aussichtspavillon in Tütingen verwirklichen und plant einen neuen Radrundwanderweg durch den Altkreis Bersenbrück.

Wie der KHBB-Vorsitzende Buitmann beim Kohlessen zum Jahresabschluss in Alfhausen bekannt gab, solle die geplante Aussichtsplattform auf der Tütinger Höhe südlich von Ankum nach einer Einigung mit den Anliegern rasch vorangebracht und verwirklich werden. Zum Rundwanderweg „Bersenbrücker-Land-Weg“ soll eine Variante für Radler geschaffen werden. Band zwei der Schulgeschichte des Altkreises Bersenbrück sei in Arbeit. Der KHBB wolle eine CD mit plattdeutschen Liedern unter dem Titel „Sommertied“ produzieren, seine Filmsammlung weiter digitalisieren und die Erneuerung des Kreismuseums in Bersenbrück begleiten. Weiter bat der Vorsitzende um Beiträge für die Zeitungsbeilage „Am heimatlichen Herd“.

200 Gäste aus Heimatvereinen und Politik hatten sich zum Kohlessen eingefunden. Der Musikverein „Rote Heide“ Bersenbrück begleitete es unter Leitung von Werner Geppert musikalisch.

Den gastgebenden Heimatverein Alfhausen stellte sein Vorsitzender Konrad Niers vor. Es sprach vom Heimathaus mit einem kleinen Museum, von der alten Schmiede, Wanderschutzhütten und dem Heimatarchiv im Gemeindebüro.
Der Bundestagsabgeordnete Andre Berghegger lobte die Heimatbünde dafür, dass sie das Reformations-Jubiläum im neuen Heimat-Jahrbuch 2017 aufgegriffen hätten. Das Thema verweise auf die christliche Tradition und auf gemeinsame Werte. Der Landtagsabgeordnete Christian Calderone sagte, die Heimatbünde bewahrten den Charakter der Region und stellten sich kritischen Themen, so in Fürstenau beim Gedenken an die Pogrom-Nacht. Der stellvertretende Landrat Werner Lager dankte den Heimatbünden für ihre ehrenamtliche Arbeit, es bestehe eine enge Zusammenarbeit.

Samtgemeindebürgermeister Horst Baier sagte, der KHBB vermittle Identität im Altkreis Bersenbrück, und verwies auf das „Jahr der Vereine“.
Alfhausens Bürgermeisterin Agnes Droste betonte, Heimat sei für jeden Menschen wichtig, man könne auch eine neue Heimat finden und neue Wurzeln schlagen. Bramsches stellvertretender Bürgermeister Jürgen Kiesekamp stellte fest, heimatverbundene Menschen seien „geerdet“ und fest in der Tradition verwurzelt. Der HBOL-Vorsitzende Jürgen-Eberhard Niewedde betonte, die Zusammenarbeit der beiden Heimatbünde im Osnabrücker Land sei gut. Bernd Heinemann sagte als Direktor von der Kreissparkasse Bersenbrück dem KHBB weitere Unterstützung zu.

Nach dem Kohlessen zeigte Manfred Kalmlage historische Filme aus dem KHBB-Bestand, unter anderem Bilder vom Erntedank 1958 in Alfhausen.

Stadtrat Quakenbrück einstimmig für Wiederholung der Briefwahl

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 28.11.2016

Die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück vom 11. September wird komplett wiederholt. Dafür votierte der Stadrat am Montagabend in einer Sondersitzung einstimmig.

Die Sondersitzung des Rates zum Thema Kommunalwahl 2016 hatte gerade begonnen, da stellte Christian Calderone für die Christdemokraten den Antrag, die Sitzung für 20 Minuten zu unterbrechen, denn in den Fraktionen bestehe noch Beratungsbedarf. Nach dieser Unterbrechung holte Bürgermeister Matthias Brüggemann (CDU) die Mitglieder der Fraktion selber wieder in den Sitzungssaal, damit die Zuhörer und Medien nicht zulange auf die Folter gespannt wurden.

Wahlleiter Heinz Korte ging noch einmal auf die Ereignisse und Einsprüche rund um die Kommunalwahl und die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück ein. Aufgrund der Wahleinsprüche sei er aktiv geworden und habe Auffälligkeiten bei Wahlscheinanträgen und Wahlscheinen in 161 Fällen festgestellt. „Nach einer Inaugenscheinnahme und Auswertung der Briefwahlunterlagen teilt der Staatsschutz die Auffassung, dass hier in einem erheblichen Maß der Verdacht der Urkunden- und Wahlfälschung begründet ist“, so der Wahlleiter.
Anhand einiger Rechenbeispiele machte er zur Mandatsrelevanz deutlich, wie schnell sich allein schon nur durch 83 Stimmen die Sitzverteilung im Stadtrat ändern würde, oder bisherige Ersatzpersonen im Rat säßen.
Von daher empfahl Korte in seinem Beschlussvorschlag, die Wahl zum Rat der Stadt Quakenbrück für die Briefwahl in allen vier Briefwahlstimmbezirken für ungültig zu erklären und für den 5. März 2017 eine Wiederholung der Briefwahl anzusetzen. Zudem solle der Rat seinem Wahleinspruch in Teilen (Unterschriftenvergleich) stattgeben, ansonsten als unzureichend begründet zurückweisen. Weiteren sieben gleichlautende Wahleinsprüche seien ebenfalls als unzureichend begründet zurückzuweisen.

„Das ist nicht die Zeit, die Schlafmütze über den Kopf zu ziehen“, zitierte Christian Calderone nach den Ausführungen des Wahlleiters mit Ludwig Windthorst einen Vorkämpfer der Demokratie. Und für diese gelte es auch in Quakenbrück einzutreten. Und in der Stadt müsse die Politik „heute Abend Zeichen setzen!“

Die Wahlleitung habe dem Rat eine Vorlage präsentiert, so Calderone, der die CDU-Fraktion inhaltlich folgen könne. Die Kommunalwahlen gingen in eine demokratische Verlängerung, weil augenscheinlich in zu vielen Fällen gefoult wurde.
Für die SPD-Fraktion, deren Mitglieder zum Großteil als Wahleinspruchsführer nicht mit abstimmen durften, dankte Rainer Mock dem Wahlleiter für seine aufwendigen Prüfungen. „Die Person oder die Personen, welche mit krimineller Energie die Manipulationen bei der Briefwahl durchgeführt haben, werden hoffentlich ermittelt und der gerechten Strafe zugeführt“, so Mock.

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