Christian Calderone

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Prostitution: Wird Thiener Feld in Alfhausen Sperrbezirk?

Alfhausen I Bersenbrücker Kreisblatt vom 25. April 2018

Wird das Thiener Feld Sperrbezirk für Prostitution? Die CDU Alfhausen und der Landtagsabgeordnete Christian Calderone kündigen eine Initiative an.

An der Bundesstraße 68 hat sich an der Grenze der Gemeinde Bramsche-Hesepe und Alfhausen in jüngster Zeit ein Straßenstrich gebildet. Prostituierte bieten ihre Dienste teils auf dem Parkplatz Thiener Feld, teils auf Einmündungen zu Wegen in der Nähe an. Der Straßenstrich hat schon zu vielen Beschwerden geführt, bislang hieß es aber, er bleibe im Rahmen, den das Prostitutionsgesetz von 2002 abstecke und sei damit legal.

Nach einer Konferenz mit der CDU Alfhausen kündigt nun der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone an, er habe „in ersten Gesprächen mit der Polizei die aktuellen Probleme mit der Situation aufgezeigt und – auch schriftlich – eine Überprüfung erbeten.“ Zum Hintergrund: Gegen Prostitution in Wohnwagen oder Wohnmobilen, den sogenannten „Lovemobilen“ könnte der Landkreis Osnabrück als Ordnungsbehörde etwa bei hygienischen Mängeln einschreiten. So hat der Landkreis Cloppenburg kürzlich vier Lovemobile „aus dem Verkehr gezogen“.

In Thiene findet Prostitution aber hauptsächlich im Freien statt. Deshalb seien dem Landkreis die Hände gebunden, teilt ein Landkreissprecher mit. Es gebe aber eine Alternative: Auf Initiative der Gemeinde könne auch die Polizeidirektion Osnabrück aktiv werden und unter bestimmten Umständen das Thiener Feld zum Sperrgebiet erklären.

Die Bürgerschaft beschwere sich laut der Pressemitteilung Calderones und der Alfhausener CDU vermehrt über die Straßenprostitution an der Bundesstraße auf, aus unterschiedlichen Gründen. „Für die Frauen sind die vorhandenen Gegebenheiten zwischen Bundesstraße und Ackerflächen mehr schlecht als recht, unter anderem wegen fehlender sanitären Anlagen und schlechter hygienischer Bedingungen“, wird Alfhausens Bürgermeisterin Agnes Droste (CDU) zitiert.

Außerdem sei eine vermehrte Vermüllung der Landschaft zu verzeichnen. Nach einer Müllsammelaktion teilte die Thiener Jägerschaft im April mit, sie sei dort auch auf Abfälle wie gebrauchte Kondome gestoßen.

Auch Verkehrsgefährdung sei nicht auszuschließen: „Vor Kurzem ist es wieder zu einem schweren Unfall gekommen, weil ein Autofahrer abrupt abgebremst hat und das nachfolgende Fahrzeug in den Gegenverkehr ausweichen musste,“ erklärt Alfhausen CDU-Vorsitzender Gerd Steinkamp. Mit Naherholung hätten Spaziergänge im Thiener Feld nicht mehr viel zu tun. Alles Gründe, weswegen sich die CDU Alfhausen für ein Ende der Prostitution an dieser Stelle einsetze.

Laut Calderone sei die Situation im Thiener Feld kein Einzelfall: Seit der Legalisierung der Prostitution gegen die Stimmen der CDU im Bundestag sei Deutschland zu einem bevorzugten Ort für Prostitution in Europa geworden. Das Gesetz erweise sich als „Konjunkturpaket für Prostitution, Menschenhandel und Bandenkriminalität“. Dies sei auch wissenschaftlich durch Studien untermauert. „Ein Straßenstrich ist menschenunwürdig.“

Die Polizeidirektion Osnabrück bestätigt, dass Calderone mit Polizeipräsident Bernhard Witthaut gesprochen habe und nun eine Überprrüfung laufe. Das Ergebnis stehe noch aus.

Kreisvorstand besucht das Adidas-Logistikzentrum im Niedersachsenpark

Rieste I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land am 23. April 2018

Von seiner sportlichen Seite zeigte sich der CDU-Kreisvorstand des Landkreises Osnabrück: Im Rahmen einer Betriebsbesichtigung im europaweit größten Logistikzentrum der „Adidas-Group“ im Niedersachsenpark informierten sich zahlreiche Kreisvertreter über das logistische Aufgabenspektrum und Anforderungsprofil des weltweit bekannten Sportartikelherstellers.

Betriebsbesichtigung des CDU-Kreisvorstandes Osnabrück-Land im größten europäischen Logstikzentrum der Firma Adidas im Niedersachsenpark.

Betriebsbesichtigung des CDU-Kreisvorstandes Osnabrück-Land im größten europäischen Logstikzentrum der Firma Adidas im Niedersachsenpark.

Mit dem operativen Standortleiter Sven Künnemann und dem „Manager Order Processing“, Sebastian Appeldorn, fand die CDU-Kreisspitze dabei Gesprächspartner vor, die die weiteren Entwicklungsschritte des Weltkonzerns am Standort aufzeigten. So habe man in den neu geschaffenen „Campus North“ nicht nur 40.000 Quadratmeter zusätzliche Hallenkapazität und eine 369 m lange Förderbandkonstruktion zwischen den Gebäudekomplexen geschaffen, sondern auch siebzig Millionen Euro investiert, so dass die zur Zeit versandfertig konfektionierten rund 38.000 täglichen Paketsendungen um ein Vielfaches von den dann 1.250 Mitarbeitern bewältigt werden können.

„Anvisiert wird eine tägliche Bestellkapazität von 200.000 Internetbestellungen, die innerhalb von maximal zwei Stunden versandfertig auf den Weg durch ganz Europa geschickt werden sollen“, so Appeldorn. Spätestens in ein bis drei Tagen sollen so Besteller vom isländischen Reykjavic bis an die Grenzen Russlands ihre Sportartikel in Empfang nehmen können. Die Adidas Group werde sich dabei nicht nur wegen der bevorstehenden Sommersaison, sondern darüber hinaus auch wegen der im Sommer stattfindenden Fußball-WM in Rußland besonderen Herausforderungen haben.

CDU-Kreisvorsitzender Christian Calderone begrüßte im Rahmen des Firmenbesuches auch im Beisein der Vertreter des Arbeitnehmerflügels der CDU, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dass Adidas am Standort offensichtlich an den Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gearbeitet hat und arbeite. „Arbeit muss gut sein, Arbeitsbedingungen müssen passen – schlechte Arbeit und schlechte Bedingungen wollen wir nicht und werden wir weiter bekämpfen.“ Dies müsse auch ein christdemokratisches Anliegen sein.

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CDU-Alfhausen strebt Beendigung des Straßenstriches an

Alfhausen I Pressemitteilung vom 23. April 2018

Für viele Autofahrer sind sie mittlerweile kein neues Bild: Die Frauen, die an der B68 im Thiener Feld stehen und „ihre Dienste“ anbieten. Allerdings bringt der Straßenstrich auch erhebliche Probleme mit sich, so dass sich die CDU-Alfhausen mit Unterstützung des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone für eine Änderung der Situation einsetzt.

Aus der Alfhauser Bürgerschaft treten nach Aussagen der CDU demnach vermehrt Beschwerden über die Straßenprostitution an der Bundesstraße auf  – aus verschiedenen Gründen. „Für die Frauen sind die vorhandenen Gegebenheiten zwischen Bundesstraße und Ackerflächen mehr schlecht als recht, unter anderem wegen fehlender sanitären Anlagen und schlechter hygienischer Bedingungen“, betonte Alfhausens Bürgermeisterin Agnes Droste (CDU).

Außerdem sei in den betrachteten Bereichen eine vermehrte Vermüllung der Landschaft zu verzeichnen. Auch die Verkehrsgefährdung sei immer wieder ein Thema: „Vor kurzem ist es wieder zu einem schweren Unfall gekommen, weil ein Autofahrer abrupt abgebremst hat und das nachfolgende Fahrzeug in den Gegenverkehr ausweichen musste,“ erklärte Alfhausen CDU-Vorsitzender Gerd Steinkamp. Mit Naherholung hätten Spaziergänge in der Natur im Thiener Feld nicht mehr viel zu tun. Alles Gründe, weswegen sich die CDU Alfhausen für ein Ende der Prostitution an dieser Stelle einsetzt.

Unterstützung bekommen sie dabei vom örtlichen Landtagsabgeordneten Calderone: „Ich kann die Bürgerinnen und Bürger gut verstehen!“ Leider sei die Situation im Thiener Feld kein Einzelfall: „Seit der Legalisierung der Prostitution 2002 ist die Bundesrepublik zu einem bevorzugten Ort für Prostitution in Europa geworden.“ Was seinerzeit gegen die Stimmen der Union, aber sicher in guter Absicht im Bundestags verabschiedet wurde, erweise sich jetzt als „Konjunkturpaket für Prostitution, Menschenhandel und Bandenkriminalität“. Dies sei auch wissenschaftlich durch Studien untermauert. „Ein Straßenstrich ist menschenunwürdig.“ Aus diesem Grunde habe er bereits in ersten Gesprächen mit der Polizei die aktuellen Probleme mit der Situation aufgezeigt und – auch schriftlich – eine Überprüfung erbeten.

Von Gott, Glaube und der Kirche

Hannover I KirchenZeitung im Bistum Hildesheim vom 19. April 2018

Religion gehört zu ihrem Abgeordnetenprofil: Uwe Santjer (SPD), Christian Calderone (CDU), Eva Viehoff (Grüne) und Björn Försterling (FDP) sind die kirchenpolitischen Sprecher ihrer Landtagsfraktionen. Was denken sie über Kirche? Wie stellen sie sich Gott vor? Woran glauben sie? Unser Redakteur Rüdiger Wala hat sie gefragt.

Christian Calderone.

Christian Calderone.

 

Christian Calderone: Gott als Instanz

Nein, Ministrant war Christian Calderone nicht: „Da hatte ich Klavierunterricht“, sagt der gebürtige Bremer. Aber die Katholische Schule hat er dann doch besucht, bis zum Umzug nach Quakenbrück, wo er heute noch lebt. Und dort wurde es dann noch klassischer: Zeltlager, Katholische Junge Gemeinde, Pfarrgemeinderat, Lektor.

Lektor ist der 1977 geborene noch heute – allerdings seltener, wie der Christdemokrat zugibt: „Sonntags bin ich weniger im Gottesdienst.“ Aus zwei Gründen: Wer politisch im Land wie kommunal aktiv ist, ist Gast und Redner bei Frühschoppen am Sonntag und Ehrungen am späten Samstag­abend. „Außerdem suche ich im Gottesdienst eher die Stille“, meint Calderone. Gern besucht er die heilige Messe am Montag um 7.15 Uhr im Dom zu Osnabrück oder Werktagsgottesdienste: „Reduzierung auf das für mich Wesentliche“, erläutert er diese Vorliebe.

Gemeinsam mit anderen Abgeordneten organisiert er das Gebetsfrühstück im Landtag: Politiker verschiedener Fraktionen kommen zusammen. Einer bringt einen Vers aus der Bibel oder eine Losung mit, darüber wird sich dann ausgetauscht: „Das ist eine wertvolle Erfahrung.“

Nicht vor jeder, aber vor wichtigen Entscheidungen sucht Calderone die Zwiesprache mit Gott – oder manchmal sucht das Gebet auch ihn: „Beim Autofahren oder im Büro, das hat es schon gegeben.“ Es gibt aber keine festen Zeiten oder Rituale, die er damit verbindet. Trotzdem: „Das sind Auszeiten, die für mich von großer Bedeutung sind.“ Es hilft zudem, vor lauter Verantwortung nicht abzuheben: „Das ist das Gute als Christ – ich weiß, dass ich nicht letzte Instanz bin.“ Das erdet. Calderone macht Politik in der Gewissheit, „dass Fehler von dieser letzten Instanz getragen werden.“ Da ist ein Gott, der im Zweifel trägt.Ohne diese Zuversicht würde der Druck, den er als Abgeordneter spürt, einfach viel zu groß.

Was ist die katholische Kirche für einen gläubigen Politiker wie Calderone? „Zum einen ein Stachel, ein Hinweisgeber, eine Institution, die an die christlichen Wurzeln dieses Landes erinnert.“ Zum anderen ein Träger europäischer Kultur und Geschichte. Und drittens etwas, das Calderone ruhig werden lässt – durch die Eucharistiefeier: „Das ist ein Geheimnis, aus dem ich gut leben kann.“

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Weniger Freigang geplant

Hannover I Focus vom 19. April 2018

Straftäter in Sicherungsverwahrung sollen in Niedersachsen künftig seltener Freigang erhalten. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und CDU am Donnerstag in den Landtag eingebracht. Derzeit haben Sicherungsverwahrte in Niedersachsen einen Anspruch auf mindestens eine Ausführung pro Monat.

In den meisten anderen Bundesländern mit Ausnahme von Bremen sind es dagegen nur vier Freigänge pro Jahr. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) soll nun prüfen, ob eine Anpassung sinnvoll ist. „Es ist unser Ziel, die Anzahl der Ausführungen von zwölf auf vier pro Jahr zu reduzieren“, sagte der Rechtsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Christian Calderone. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange sagte, Sinn der häufigeren Freigänge sei gewesen, Resozialisierungschancen zu verbessern. Es hätten sich aber in der Praxis keine positiven Effekte eingestellt.

Die Sicherungsverwahrung ist – anders als die Haft – keine Strafe für ein Verbrechen. Sie soll dazu dienen, die Allgemeinheit vor Tätern zu schützen, die ihre Strafe verbüßt haben, aber als gefährlich gelten. Nach Angaben des Justizministeriums gibt es derzeit in Niedersachsen 50 Sicherungsverwahrte, davon sitzen 43 in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf ein. Im vergangenen Jahr gab es 214 Freigänge, bei denen die Straftäter in der Regel von zwei Justizbeamten begleitet wurden.

Pressestatement zur Ausführung Sicherungsverwahrter

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 19. April 2018

Mehr Zeit für die notwendige Vor- und Nachbereitung, Entlastung der Justizvollzugsbeamten und Qualitätssteigerung in der Therapie: In einem gemeinsamen Entschließungsantrag wollen CDU und SPD die Landesregierung beauftragen, die Anzahl der Ausführungen Sicherungsverwahrter in Niedersachsen zu überprüfen und den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Gestaltungsgrundsätzen anzupassen. „Es ist unser Ziel, die Anzahl der Ausführungen von zwölf auf vier pro Jahr zu reduzieren. Damit setzen wir die Vorgaben der Rechtsprechung um und stärken zugleich die Sicherheit der Bevölkerung und Vollzugsbeamten“, sagte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Calderone, während der ersten Beratung im Niedersächsischen Landtag.

Zuletzt war die zur Risikominimierung erforderliche Vor- und Nachbereitung der Ausführungen aufgrund ihrer Vielzahl häufig zu kurz gekommen. „Mit Ausnahme Bremens gibt es kein anderes Bundesland, das den Sicherungsverwahrten zwölf Ausführungen im Jahr gesetzlich garantiert“, so Calderone weiter. Sicherungsverwahrte aus der Hansestadt werden allerdings im niedersächsischen Rosdorf untergebracht. Hinsichtlich der enormen Arbeitsbelastung der Vollzugsbeamten und offenkundig negativen Auswirkungen auf den Erfolg der angeordneten Therapie von Sicherungsverwahrten sei die Anzahl der Ausführungen daher zu reduzieren: „Damit folgen CDU und SPD der von Karlsruhe aufgestellten Maßgabe, dass die Ausführung nicht nur einem freiheitsorientierten, sondern auch einem therapiegerichteten Konzept zu folgen hat.“

Viele Verbesserungen – aber noch viel Arbeit nötig

Dinklage I NordWestZeitung vom 19. April 2018

Auf Einladung des Hospizvereins Damme und des ambulanten und stationären Hospizdienstes der St.-Anna-Stiftung Dinklage trafen sich jetzt mehrere regionale Vertreter der Landes- und der Bundesregierung im Hospiz St. Anna in Dinklage, um sich über die Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen in der Region zu informieren. An dem dreistündigen Treffen nahmen die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher, die CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone und Christoph Eilers, die SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku und Guido Pott sowie Kristian Kater, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Vechta, teil.

Christoph Eilers, Deniz Kurku, Guido Pott, Anne-Christine Baro, Silvia Breher, Christian Calderone, Peter Rörsch, Stephan Kosiol, Elisabeth Völkerding, Ellen Meerjans-Eilers und Werner Schulze (von links) trafen sich beim Charta-Treffen in Dinklage.

Christoph Eilers, Deniz Kurku, Guido Pott, Anne-Christine Baro, Silvia Breher, Christian Calderone, Peter Rörsch, Stephan Kosiol, Elisabeth Völkerding, Ellen Meerjans-Eilers und Werner Schulze (von links) trafen sich beim Charta-Treffen in Dinklage.

Peter Rörsch, Vorsitzender des Hospizvereins Damme, und Werner Schulze, Vorstand der St.-Anna-Stiftung, stellten unter Mitwirkung weiterer Vertreter der Institutionen die Angebote der Hospiz- und Palliativversorgung im Landkreis Vechta und in Niedersachsen dar. Eine wichtige Rolle spiele die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland. Sie setze sich für Menschen ein, die aufgrund einer fortschreitenden, lebensbegrenzenden Erkrankung mit Sterben und Tod konfrontiert sind. Die fünf Leitsätze der Charta formulieren Aufgaben, Ziele und Handlungsbedarfe, um die Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland zu verbessern.

Seit Veröffentlichung der Charta im September 2010 sei es gelungen, viele weitere Akteure in den Prozess einzubeziehen, die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den existenziellen Phänomenen Sterben, Tod und Trauer zu fördern und die Ziele der Charta stärker im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. 1786 Organisationen und Institutionen sowie 21 549 Einzelpersonen haben sich bisher mit ihrer Unterschrift für die Charta eingesetzt, so die Referenten.

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CDU redet über beitragsfreie Kindergärten

Damme I Oldenburgische Volkszeitung vom 18. April 2018

„Beitragsfreier Kindergarten – leidet jetzt die Qualität?“ Mit dieser Frage beschäftigt sich eine Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes am 25. April (Mittwoch) ab 19 Uhr im Kindergarten St. Martin an der Josefstraße.

Nach Angaben des CDU-Vorsitzenden Markus Niehues werden Rede und Antwort stehen der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone, Bürgermeister Gerd Muhle, Siegfried Bockmann vom Andreaswerk, Ester Enneking als Elternvertreterin und Maria Gieskemeyer von der katholischen Kirchengemeinde St. Viktor, die Trägerin der meisten Kindergärten im Stadtgebiet ist.

Unter anderem soll es an dem kommenden Mittwoch darum gehen, wie die Finanzierung der Kindergärten funktionieren kann, ohne das es zu Einsparungen kommt.

CDU-Fraktion lädt zum Bürgergespräch „Am Schöpfwerk“ ein

Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion Quakenbrück vom 16. April 2018

Zu einem Anliegergespräch für durch den geplanten Bebauungsplan „49 – Am Schöpfwerk“ in der Quakenbrücker Neustadt betroffene Bürgerinnen und Bürger öffnet die CDU-Stadtratsfraktion die Türen des Sitzungssaales im Quakenbrücker Rathaus:„Wir haben alle Anlieger schriftich eingeladen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Calderone. 

Geplant ist für den durch die Straßen Am Schöpfwerk, Lärchenweg und Menslager Straße umgrenzten Raum der Beschluss eines Mischgebietes bzw. „Urbanen Gebietes“ durch Verabschiedung eines entsprechenden Bebauungsplanes. Dazu hat der Bauausschuss in seiner vorletzten Sitzung einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss gefasst. „Art, Inhalt und Umfang des Bebauungsplanes werden wir mit den Anliegern besprechen – die CDU ist an einer Lösung interessiert, die die verschiedenen Interessenlagen zusammenzuführt.“

Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 26. April 2018 um 18:30 in das Quakenbrücker Rathaus, Markt 1 in Quakenbrück eingeladen.

Wahlen beim CDU-Samtgemeindeverband

Merzen I Bersenbrücker Kreisblatt vom 14. April 2018

Der CDU-Samtgemeindeverband Neuenkirchen hat bei seiner Mitgliederversammlung im Gasthof Dückinghaus den Vorsitzenden Heiko Brinkmann im Amt bestätigt.

Unter der Leitung von Christian Calderone, MdL, wurden die anstehenden Vorstandswahlen zügig abgewickelt. Zuvor wies er darauf hin, dass die Große Koalition in Hannover im Unterscheid zu Berlin geräuschlos zustande gekommen sei, die Arbeit laufe effektiv und erfolgreich. Es solle mehr Geld für die Kommunen geben, der ländliche Wegebau sei ein wichtiges Aufgabenfeld, die Einstellung von neuen Kräften im Schul- und Sicherheitsbereich sei vorgesehen, die Kita-Beitragsfreiheit werde Eltern entlasten.

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