Christian Calderone

Für Sie im Landtag!


Calderone: Sonderstaatsanwälte kommen nach Osnabrück

Osnabrück I Pressemitteilung vom 17. Februar 2020

Als ein positives Zeichen zur Durchsetzung des Rechtsstaates und der staatlichen Interessen wertet der Landtagsabgeordnete Christian Calderone die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Clankriminalität in Osnabrück. Der Staat könne nicht dulden, dass seine Rechtsordnung unterwandert und seine Repräsentanten durch Clanstrukturen bedroht werden, betonte Calderone.

Wie der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Bersenbrück und Rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion hervorhob, habe die CDU in der Regierungskoalition dafür geworben, über die so genannte politische Liste landesweit neun zusätzliche Staatsanwälte für die Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen zu schaffen.

Und er persönlich habe sich gegenüber dem Justizministerium für die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Clan in Osnabrück eingesetzt! „Clankriminalität existiert auch im ländlichen Raum, im Osnabrücker Land beispielsweise in Ostercappeln und Melle“, sagte Calderone. Und auch im ländlichen Raum kann der Rechtsstaat diese Strukturen nicht dulden! Calderone verwies auf die Situation in Nordrhein-Westfalen, wo die Landesbehörden viel zu lange untätig gegenüber Clanstrukturen gewesen sind. Erst in der aktuellen CDU/FDP-geführten Landesregierung werden Clans wirksamer bekämpft.

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Pfarreiengemeinschaft mit Friedensstehlen im Landtag

Hannover/Quakenbrück I Pressemitteilung vom 10. Februar 2020

Eine Friedensbotschaft aus dem Artland überbrachten nun Vertreter der Katholischen Pfarreiengemeinschaft im Artland dem Niedersächsischen Landtag. Auf Initiative der CDU-Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley (Garrel) und Christian Calderone (Quakenbrück) konnten die so genannten Friedensskulpturen in der Portikushalle des Landtages ausgestellt werden.

Eröffnung der Ausstellung mit Vertretern der Katholischen Pfarreiengemeinschaft im Artland, Landtagspräsidentin Andretta (3. von rechts), den Landtags- abgeordneten Blei (4. von rechts) und Calderone (2. von links), Bürgermeister Brüggemann (2. von rechts) und Dr. Eggemann (4. von links). Foto: Landtag Niedersachsen

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta (SPD) eröffnete die Ausstellung indem sie betonte, Papst Franziskus anlässlich der Feier des 52. Friedenstages am 1. Januar 2019 zitierte: „Gute Politik steht im Dienste des Friedens; sie achtet und fördert die grundlegenden Menschenrechte, die ebenso gegenseitige Pflichten sind, damit ein Band des Vertrauens und der Dankbarkeit zwischen gegenwärtigen und kommenden Generationen geknüpft werden kann.“

Die Friedensskulpturen bestehen aus unterschiedlich gestalteten Säulen, auf denen in verschiedenen Sprachen das Wort „Frieden“ eingraviert ist. Nach den Worten der ehemals im Artland tätigen pastoralen Mitarbeiterin Dr. Ina Eggemann sei ein wichtiger Gedanke, den der Ausschuss Mission-Entwicklung-Frieden des Pfarrgemeinderates für das Projekt mitgenommen haben: „Friede beginnt im Kopf, Friede braucht Ideen, Friede braucht Lernerfahrungen.“

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Verkehrsministerium fördert ÖPNV in Fürstenau und Ankum

Fürstenau I Pressemitteilung vom 05. Februar 2020

Zwei Projekte aus dem ÖPNV-Förderprogramm 2020 werden im nördlichen Landkreis Osnabrück gefördert. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) mit und freute sich gleichzeitig für die positiven Effekte für die Region.

Im Einzelnen wird in der Samtgemeinde Fürstenau die Verlegung und der Neubau der Bushaltestelle am der Gesamtschule gefördert. Hier betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 1.135.000 Euro, bei einer Förderquote von 75 % belaufen sich die voraussichtlich zuwendungsfähigen Ausgaben auf 878.900 Euro.

Außerdem erhält die Ankum-Bersenbrücker-Eisenbahn mit Sitz in Ankum für die Beschaffung eines Omnibusses aus dem Busförderprogramm 40 Prozent der voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 120.000 Euro.

„Damit kommen die Gelder direkt Schülerinnen und Schüler und dem örtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu Gute.“ Calderone bezeichnete es als Herausforderung für den ländlichen Raum, Mobilität in Zukunft so zu denken, dass der Individualverkehr eine Zukunft habe, es aber gleichzeitig attraktive Angebote des ÖPNV geben wird. 

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denkt@g 2020 – Jugendwettbewerb gegen Antisemitismus Konrad-Adenauer-Stiftung lädt zur Teilnahme ein

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 04. Februar 2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone weist auf die Neuauflage des denkt@g-Ideenwettbewerbs für junge Erwachsene zwischen 16 und 22 Jahren hin. Bis zum 31. Oktober können auch aus dem Wahlkreis Bersenbrück Beiträge in Form von kreativen und mediengerechten Webseiten eingereicht werden.

Auf Initiative des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog wurde 1996 der 27. Januar, der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt seit 2000 den Holocaust-Gedenktag alle zwei Jahre zum Anlass, einen Internetwettbewerb für junge Erwachsene zwischen 16 und 22 Jahren zu starten.

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Wurstebrot mit Bad Laer CDU

Bad Laer I Neue Osnabrücker Zeitung vom 03. Februar 2020 

(Text und Bild: Alexander Heim)

Ob aus Blutwurst oder in der Variante mit Leber – das Wurstebrotessen ist der Bad Laerer CDU zur lieb gewonnenen Tradition geworden. Zumal der Termin immer auch Gelegenheit zum Austausch bietet – nicht nur mit den eignen Landtags- und Bundestagsabgeordneten.

Einigkeit macht stark: Das Leitmotto im Vereinsheim des Bürgerschützenvereins Müschen konnten auch Bundestagsabgeordneter André Berghegger (von rechts), Stadtverbands-Vorsitzender Johannes Eichholz, Fraktionsvorsitzender Frank Hiltermann, Martin Bäumer (MdL), stellvertretender Landrat Mirco Bredenförder, JU-Vorsitzender Alexander Hemsath, Holger Knemeyer, Kreis-Vorsitzender Christian Calderone sowie Carena Wellmeyer beim Wurstebrotessen der CDU Bad Laer unterstreichen.

Einigkeit macht stark: Das Leitmotto im Vereinsheim des Bürgerschützenvereins Müschen konnten auch Bundestagsabgeordneter André Berghegger (von rechts), Stadtverbands-Vorsitzender Johannes Eichholz, Fraktionsvorsitzender Frank Hiltermann, Martin Bäumer (MdL), stellvertretender Landrat Mirco Bredenförder, JU-Vorsitzender Alexander Hemsath, Holger Knemeyer, Kreis-Vorsitzender Christian Calderone sowie Carena Wellmeyer beim Wurstebrotessen der CDU Bad Laer unterstreichen.

Denn vor der Tür hatten mehrere Landwirte ihre Traktoren abgestellt. Dass den Bauern die Themen unter den Nägeln brennen – das solltem auch die Gäste in Müschen sehen. Darunter der Bundestagsabgeordnete André Berghegger, der Landtagsabgeordnete Martin Bäumer und der CDU-Kreis-Vorsitzende Christian Calderone. 

„Wir haben politisch schwierige Jahre hinter uns“, richtete der Ortsverbands-Vorsitzender Johannes Eichholz den Blick auf Bad Laer. Nun gehe es wieder voran:  Neue Baugebiete seien ausgewiesen worden. Und auch das Thema Kläranlage habe Fahrt aufgenommen. Auch auf das Jahr der Kommunalwahl 2021 schwor Eichholz die rund 100 Mitglieder ein. „Wir stehen für den Blick in die Zukunft und ein Gestalten.“ Und: „Wir müssen uns Gedanken machen, falls die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln.“

„Was uns gefehlt hat war Einigkeit“, griff Christian Calderone den Sinnspruch der Schützen mit Blick auf die verlorene Landrats-Wahl auf. Den Protest der Bauern unterstützte er. „Ohne die Landwirtschaft bricht vieles an Strukturen weg.“ Wie bereits Johannes Eichholz vor ihm, freute er sich über die anwesenden Mitgliedern aus den Reihen der Jungen Union. 

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CDU: Denkmalschutzplakette 2020 für die Sanierung des Bahnhofsgebäudes verleihen

Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU vom 03. Februar 2020

Die CDU möchte die „Denkmalschutzplakette 2020“ der Stadt Quakenbrück für die Sanierung des Quakenbrücker Bahnhofsgebäudes verleihen. Einen entsprechenden Antrag stellten die Christdemokraten nun an den Ausschuss für Soziales, Jugend & Kultur des Quakenbrücker Stadtrates.

Durch das Engagement des Investors wurde der Quakenbrücker Bahnhof als wichtiges architektonisches Dokument der Stadtgeschichte erhalten, betonte der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Christian Calderone

Es war im Jahr 1911 als das noch aktuell bestehende Bahnhofsgebäude an der Strecke Oldenburg – Osnabrück als „neuer Staatsbahnhof zu Quakenbrück“ eröffnet wurde. Zur Unterscheidung von dem gegenüber liegenden Bahnhof der Kleinbahn Lingen – Quakenbrück wurde er auch „Hauptbahnhof Quakenbrück“ genannt. Das Bahnhofsgebäude bildete ursprünglich mit zwischenzeitlich leider niedergelegten drei Stellwerken, einem Lockschuppen und einem Wasserturm ein zusammenhängendes städtisches Ensemble, von dem nur noch das Bahnhofsgebäude erhalten ist. Auch dieses war jedoch in den Jahrzehnten vor der Sanierung einem schleichenden Verfall ausgesetzt, welcher erst durch das Engagement des Investors gestoppt werden konnte.

Calderone betonte die außergewöhnliche Entwicklung bei der eisenbahntechnischen Anbindung Quakenbrücks. Denn erste Überlegungen dafür gab es, untermauert durch die Gründung des örtlichen „Eisenbahn-Komitees“ im Jahr 1850, bereits wenige Jahre nach der Inbetriebnahme der ersten deutschen Eisenbahnlinie Nürnberg – Fürth im Jahre 1835. Schließlich baute und betrieb die „Großherzoglich Oldenburgische Eisenbahn“ die Strecke ab 1875.

„Aus Sicht der CDU verdient der Erhalt dieses historischen Gebäudes eine besondere Anerkennung durch den Rat der Stadt Quakenbrück“, so Calderone. Dies könne durch die Verleihung der Denkmalschutzplakette 2020 zum Ausdruck gebracht werden. Zum Haushalt 2017 hatte der Rat der Stadt Quakenbrück auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion die „Quakenbrücker Denkmalschutzplakette“ wieder aufleben lassen und mit einem Haushaltstitel untermauert.

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Hohe Belegung der Haftanstalten wird zunehmen: Mehr Polizisten, mehr Staatsanwälte, mehr Verfahren, mehr Verurteilungen

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 30. Januar 2020

„Wir haben in Niedersachsen in einigen Bereichen zu wenige Haftplätze. Aber das Justizministerium hat erste Maßnahmen zur Abhilfe ergriffen, die Regierungsfraktionen haben über den Haushalt Mittel und Mitarbeiter des Allgemeinen Vollzugsdienstes zusätzlich zur Verfügung gestellt“, stellte Christian Calderone, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, heute im Landtag fest.

Die hohe Belegung der Haftanstalten werde sich in Zukunft fortsetzen: „Mehr Polizisten, zusätzliche Staatsanwälte und daraufhin logischerweise folgend auch zusätzliche Richter sollen ja gerade mehr Verfahren durchführen“, so der Justizexperte.

Im Zusammengang mit der Debatte ist dem Justizpolitiker noch eine weitere Wahrheit wichtig: „Wir haben – das ist nicht niedersachsenspezifisch – überproportional viele Gefangene mit ausländischer Staatsbürgerschaft und zumindest damit auch überproportional viele Gefangene mit Migrationshintergrund“, so Calderone. Dies habe die Justizministerin in den vergangenen Tagen bestätigt. „Ich glaube nicht, dass es dem politischen System in der Bundesrepublik hilft, wenn wir diese Wahrheit verschweigen. Denn das explizierte ja, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern diese Wahrheit nicht zutrauen würden, dass wir am Ende vielleicht sogar Angst vor der eigenen Demokratie hätten“, so der Justizexperte.

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Abgeordnete Calderone und Dr. Middelberg stellen sich bei CDU-Veranstaltung in Vörden hinter die Landwirte

Vörden I Pressebericht Oldenburgische Volkszeitung vom 25. Januar 2020 

(Text: Steffen Oevermann)

Die Solidaritätsbekundungen waren unüberhörbar. Christian Calderone zeigte viel Verständnis.

Obwohl mit Dr. Mathias Middelberg der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag zum traditionellen Grünkohlessen der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände im Südkreis Vechta und des Gemeindeverbandes Rieste nach Vörden gekommen war, dominierte insbesondere ein Thema im Saal Wellmann: der Protest vieler heimischer Landwirte im Streit um die verschärften Düngeregeln. Ein überaus deutliches Zeichen setzte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU).

„Ich finde es gut, dass die Landwirte unserer Region auf die Straße gehen“, stellte der Politiker aus Quakenbrück klar, zu dessen Wahlkreis auch Damme und Neuenkirchen-Vörden gehören. Zwar müsse darauf geachtet werden, dass die Stimmung aufgrund der Proteste nicht weiter zu Ungunsten der Landwirte kippt, dennoch sei deren Reaktion überfällig. Es sei wichtig, dass die Landwirte ihre Meinung äußern würden. Schließlich sollte darauf geachtet werden, dass nicht weiter zunehmend landwirtschaftliche Betriebe geschlossen werden müssten. Zwar verstehe sich die CDU nicht als reine Bauernpartei oder Partei der Landbevölkerung, dennoch teilte Christian Calderone eine kleine Spitze im vermeintlich bestehenden Konflikt der Stadt mit der Landbevölkerung aus: „Wir brauchen die Landwirtschaft. Wir auf dem Land sind nicht die Kompensationsfläche für Städte.“

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Calderone für „Nordisches Modell“ gegen Straßenstrich

Quakenbrück/Hannover I Pressemitteilung vom 22. Januar 2020

Straßenstriche an Bundesstraßen im Thiener Feld oder in Schwagstorf, „Love-Mobile“ – das Thema Prostitution ist auch im Wahlkreis des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone präsent. Der Politiker setzt sich für eine bessere rechtliche Grundlage für die Prostituierten ein und hat einen Entwurf eines Entschließungsantrages zur Einführung des „Nordischen Modells“ formuliert, der in den Landtag eingebracht werden soll.

Das „Nordische Modell“ war auch schon in Calderones Gespräch mit den SOLWODI-Sisters – eine Initiativgruppe, die über Missstände in der Prostitution aufklärt und Aussteigerinnen unterstützt – im letzten Jahr Thema. Vor 20 Jahren in Schweden eingeführt, gilt dieses Modell mittlerweile unter anderem auch in Norwegen, Island, Irland und Frankreich. 2014 sprach sich auch das EU-Parlament für die Einführung des „Nordischen Modells“ aus. Hier wird bestritten, dass Frauen selbstbestimmt als Sexarbeiterinnen tätig sein können. Es sieht ein Sexkaufverbot vor, in dem nicht die Prosituierten bestraft werden, sondern die Freier.

„Sicherlich ist auch ein Verbot keine endgültige Lösung“, weiß auch Calderone um die Schwierigkeit der Durchsetzung. Er sieht das „Nordische Modell“ aber als Ansatz, um zumindest den Straßenstrich, der unter unwürdigen hygienischen Bedingungen und ohne soziale Kontrolle stattfindet, einzudämmen.

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Abnahme des Sicherheitsempfindens bei höherer Aufklärungsquote

Bersenbrück I Pressemitteilung vom 20. Januar 2020

Gespräch mit dem Kommissariatsleiter des Polizeikommissariates Bersenbrück, Matthias Meister: Gemeinsam mit dem aus Bersenbrück stammenden CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Johannes Koop besuchte Landtagsabgeordneter Christian Calderone die Wache – inhaltlich ging es insbesondere um den baulichen Zustand.

Besuch in der Wache in Bersenbrück: Zusammen mit Johannes Koop schaute MdL Christian Calderone Matthias Meister und Desiree Sachteleben über die Schulter.

Calderone berichtete von seinem Schriftwechsel mit dem Innenminsterium, in dem er auf den schlechten baulichen Zustand, die zu geringe Größe und die nicht optimale Lage im Wohngebiet hingewiesen hatte. Dem konnte Meister zustimmen: „Wir freuen uns, dass das Land mehr Polizisten ausbildet, aber wir kommen räumlich an unsere Grenzen.“ Gut 40 Beamtinnen und Beamte seien tagsüber im Dienst, da würde es manchmal schon eng. Davon machten sich auch Koop und Calderone beim Gang durch das Gebäude ein Bild. 

Vorausgegangen waren der Begehung aber auch positive Themen: Beispielsweise läge die Aufklärungsquote im Kommissariatsbezirk mit 65 Prozent in 2018 deutlich höher als in den letzten Jahren. „Allerdings nimmt das subjektive Sicherheitsempfinden immer mehr ab“, bedauerte Meister. „Wir müssen Präsenz zeigen, das geht aber nur über Personal“, so Meister. 

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