Christian Calderone

Für Sie im Landtag!


Abgeordnete Calderone und Dr. Middelberg stellen sich bei CDU-Veranstaltung in Vörden hinter die Landwirte

Vörden I Pressebericht Oldenburgische Volkszeitung vom 25. Januar 2020 

(Text: Steffen Oevermann)

Die Solidaritätsbekundungen waren unüberhörbar. Christian Calderone zeigte viel Verständnis.

Obwohl mit Dr. Mathias Middelberg der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag zum traditionellen Grünkohlessen der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände im Südkreis Vechta und des Gemeindeverbandes Rieste nach Vörden gekommen war, dominierte insbesondere ein Thema im Saal Wellmann: der Protest vieler heimischer Landwirte im Streit um die verschärften Düngeregeln. Ein überaus deutliches Zeichen setzte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU).

„Ich finde es gut, dass die Landwirte unserer Region auf die Straße gehen“, stellte der Politiker aus Quakenbrück klar, zu dessen Wahlkreis auch Damme und Neuenkirchen-Vörden gehören. Zwar müsse darauf geachtet werden, dass die Stimmung aufgrund der Proteste nicht weiter zu Ungunsten der Landwirte kippt, dennoch sei deren Reaktion überfällig. Es sei wichtig, dass die Landwirte ihre Meinung äußern würden. Schließlich sollte darauf geachtet werden, dass nicht weiter zunehmend landwirtschaftliche Betriebe geschlossen werden müssten. Zwar verstehe sich die CDU nicht als reine Bauernpartei oder Partei der Landbevölkerung, dennoch teilte Christian Calderone eine kleine Spitze im vermeintlich bestehenden Konflikt der Stadt mit der Landbevölkerung aus: „Wir brauchen die Landwirtschaft. Wir auf dem Land sind nicht die Kompensationsfläche für Städte.“

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Calderone für „Nordisches Modell“ gegen Straßenstrich

Quakenbrück/Hannover I Pressemitteilung vom 22. Januar 2020

Straßenstriche an Bundesstraßen im Thiener Feld oder in Schwagstorf, „Love-Mobile“ – das Thema Prostitution ist auch im Wahlkreis des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone präsent. Der Politiker setzt sich für eine bessere rechtliche Grundlage für die Prostituierten ein und hat einen Entwurf eines Entschließungsantrages zur Einführung des „Nordischen Modells“ formuliert, der in den Landtag eingebracht werden soll.

Das „Nordische Modell“ war auch schon in Calderones Gespräch mit den SOLWODI-Sisters – eine Initiativgruppe, die über Missstände in der Prostitution aufklärt und Aussteigerinnen unterstützt – im letzten Jahr Thema. Vor 20 Jahren in Schweden eingeführt, gilt dieses Modell mittlerweile unter anderem auch in Norwegen, Island, Irland und Frankreich. 2014 sprach sich auch das EU-Parlament für die Einführung des „Nordischen Modells“ aus. Hier wird bestritten, dass Frauen selbstbestimmt als Sexarbeiterinnen tätig sein können. Es sieht ein Sexkaufverbot vor, in dem nicht die Prosituierten bestraft werden, sondern die Freier.

„Sicherlich ist auch ein Verbot keine endgültige Lösung“, weiß auch Calderone um die Schwierigkeit der Durchsetzung. Er sieht das „Nordische Modell“ aber als Ansatz, um zumindest den Straßenstrich, der unter unwürdigen hygienischen Bedingungen und ohne soziale Kontrolle stattfindet, einzudämmen.

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Abnahme des Sicherheitsempfindens bei höherer Aufklärungsquote

Bersenbrück I Pressemitteilung vom 20. Januar 2020

Gespräch mit dem Kommissariatsleiter des Polizeikommissariates Bersenbrück, Matthias Meister: Gemeinsam mit dem aus Bersenbrück stammenden CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Johannes Koop besuchte Landtagsabgeordneter Christian Calderone die Wache – inhaltlich ging es insbesondere um den baulichen Zustand.

Besuch in der Wache in Bersenbrück: Zusammen mit Johannes Koop schaute MdL Christian Calderone Matthias Meister und Desiree Sachteleben über die Schulter.

Calderone berichtete von seinem Schriftwechsel mit dem Innenminsterium, in dem er auf den schlechten baulichen Zustand, die zu geringe Größe und die nicht optimale Lage im Wohngebiet hingewiesen hatte. Dem konnte Meister zustimmen: „Wir freuen uns, dass das Land mehr Polizisten ausbildet, aber wir kommen räumlich an unsere Grenzen.“ Gut 40 Beamtinnen und Beamte seien tagsüber im Dienst, da würde es manchmal schon eng. Davon machten sich auch Koop und Calderone beim Gang durch das Gebäude ein Bild. 

Vorausgegangen waren der Begehung aber auch positive Themen: Beispielsweise läge die Aufklärungsquote im Kommissariatsbezirk mit 65 Prozent in 2018 deutlich höher als in den letzten Jahren. „Allerdings nimmt das subjektive Sicherheitsempfinden immer mehr ab“, bedauerte Meister. „Wir müssen Präsenz zeigen, das geht aber nur über Personal“, so Meister. 

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CDU-Kreisvorstand besucht mit Bürgermeisterkandidat Wernke die BBS Bersenbrück

Bersenbrück I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 17. Januar 2020

Es liest sich wie ein Aktionärsbericht zur Hauptversammlung und in der Tat sind es beeindruckende Zahlen, die Thomas Kohne, Schulleiter der Berufsbildenden Schulen in Bersenbrück den Mitgliedern des CDU-Kreisvorstandes an diesem Abend vorstellt: 2.100 Schülerinnen und Schüler in 120 Klassen, 140 Lehrkräfte, 15 Berufsfelder und 32 Ausbildungsberufe.

Zu Gast in der BBS Bersenbrück: Der CDU-Kreisvorstand tagte in der Bersenbrücker Bildungseinrichtung mit überregionaler Ausstrahlung.

Zu Gast in der BBS Bersenbrück: Der CDU-Kreisvorstand tagte in der Bersenbrücker Bildungseinrichtung mit überregionaler Ausstrahlung.

Alles in allem Zahlen, die in Unternehmen dieser Größenordnung ein detailliertes und gut koordiniertes Aufgabensystem verlangen. Und auch in den BBS Bersenbrück fügt sich ein Rad ins andere. 

Wie Schulleiter Thomas Kohne nicht ohne Stolz berichtete, runden zusätzliche und über das eigentliche Tagesgeschäft hinausgehende Angebote wie die Teilnahme an überregionalen Wettbewerben, europäischen Lehrprogrammen und Partnerschaften mit zahlreichen Unternehmen der Region das breitgefächerte Portefeuille der Schule ab.

Allerdings gebe es in dem einen oder anderen Bereich einen Sanierungsrückstau, so dass hier in Zukunft einige finanzielle Investitionen zu stemmen sind. 

CDU-Samtgemeindebürgermeisterkandidat Michael Wernke versprach, hier in enger Kooperation mit der Schulleitung unterstützende wirken zu wollen. „Die BBS sind in Bersenbrück ein Aushängeschild innovativer Schulformen. Da ist es selbstverständlich, dass wir als CDU alles unternehmen, diese positive Entwicklung auch in Zukunft mitzutragen.“

In die gleiche Kerbe schlug auch CDU-Kreisvorsitzender Christian Calderone, der sich eine enge Verzahnung zwischen Politik und Verwaltung wünschte, um die seit 2002 im Projekt „Region des Lernens“ des Landes Niedersachsen befindliche Schule weiterhin zu stützen und zu fördern. 

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Gerichte benötigen dringend neue Räume, CDU-Arbeitskreis besucht Stader Justiz

Stade I  Stade Tageblatt vom 08. Januar 2020

(Autor: Lars Strüning)

Das ist amtlich: Dem Sta­der Amts- und dem Landgericht fehlen gut 1000 Quadratmeter Fläche. Das wurde ihnen bereits offiziell bestätigt. Doch zwischen Anerkennung des Bedarfs und tatsächlicher Umsetzung vergeht schon mal ein Zeitchen. Viel­leicht hilft der Besuch des CDU­-Justizarbeitskreises aus dem Nie­dersächsischen Landtag, das Pro­jekt zu beschleunigen. Beiden Gerichten stehen derzeit 4760 Quadratmeter zur Verfügung. 

,,Wir nehmen das Thema mit“, heißt es dann gerne. So auch am Dienstagmittag beim Gespräch der Politiker mit der Vizepräsi­dentin des Landgerichts, Ingrid Stelling, mit Geschäftsleiter Ma­nuel Haase und mit Vertretern des Richterrats. Soll heißen: Im Justizministerium wird zum The­ma nachgefragt und versucht, ein wenig Druck auszuüben. Vorteil für das Stader Problem: Eine Lö­sung ist in Sicht. Die Ritterschaft, die bereits Räume an Staatsan­waltschaft und Gericht vermietet, hat angeboten, auf dem Innenhof des Gebäudekomplexes einen Neubau zu errichten und den zu vermieten. Der Anbau würde zwei bestehende Häuser zudem geschickt verbinden. 

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CDU-Abordnung aus dem Landtag besucht das Landgericht in Stade

Stade I Kreiszeitung vom 10. Januar 2020

(Autor Lena Stehr)

Das Stader Landgericht braucht dringend neue Räume, insbesondere zur Ausbildung von Richtern, Justizfachwirten und Rechtspflegern in Hinblick auf bevorstehende Altersabgänge – das wurde deutlich beim Besuch des Arbeitskreises für Recht und Verfassung und Justizvollzug und Straffälligenhilfe der CDU-Landtagsfraktion. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Kai Seefried traf sich die Delegation um Sprecher Christian Calderone mit Landgerichts-Vizepräsidentin Ingrid Stelling, Geschäftsleiter Manuel Haase sowie Vertretern des Richterrats.

Landgericht-Vizepräsidentin Ingrid Stelling (3. v.re.) empfing eine Abordnung der CDU-Landtagsfraktion sowie Stades Bürgermeister Sönke Hartlef (re.)

Insgesamt bestehe Raumbedarf für rund 900 zusätzliche Quadratmeter für Land- und Amtsgericht zusammen, so Ingrid Stelling. Glücklicherweise habe die Stader Ritterschaft, die bereits Räume ans Gericht vermietet, signalisiert, dass im Innenhof ein Neubau realisiert werden könnte, der zwei Gebäudekomplexe miteinander verbinden würde.

Im Haushalt stünde mit 75 Mio. Euro so viel Geld wie nie zuvor für Baumaßnahmen in Niedersachsen zur Verfügung, betonte Christian Calderone. Der Arbeitskreis werde das Thema ans Justizministerium weitergeben, damit das Projekt umgesetzt werden könne.
Zweites großes Thema war die Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich. Bislang gibt es keine permanente Kontrolle, doch genau so eine soll es bald an allen elf Gerichtsstandorten in Niedersachsen geben. Auch der Richterbund fordert dies schon seit Lägerem.

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„Planfeststellungsverfahren nachvollziehbar gestalten!“

Ankum/Hannover I Presseerklärung vom 18. Dezember 2019

Die Interessen der Ankumer Anlieger der geplanten Höchstspannungstrasse Cloppenburg – Merzen haben Mitglieder der Bürgerinitiative „Gegenstromleitung Ankum“ auf Vermittlung des örtlichen Landtagsabgeordneten Christian Calderone (CDU) im Gespräch mit Umweltminister Olaf Lies (SPD) vehement vertreten. 

Gespräch im Niedersächsischen Landtag: Auf Vermittlung des Landtagsabgeordneten Christian Calderone (rechts) trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative „Gegenstromleitung Ankum“ mit Minister Olaf Lies (links).

Gespräch im Niedersächsischen Landtag: Auf Vermittlung des Landtagsabgeordneten Christian Calderone (rechts) trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative „Gegenstromleitung Ankum“ mit Minister Olaf Lies (links).

Das Umweltministerium hat die Aufsicht über das laufende Planfeststellungsverfahren, welches in der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr angesiedelt ist. Und so betonten Anita Schulte zu Holsten, Sönke Kamp und Ralf Middendorf als Vertreter der Bürgerinitiative die Belastung für Anliegerinnen und Anlieger, die mit der neuen Trasse einhergehen. Auch der Eingriff in die Kulturlandschaft und die Beeinträchtigungen für das Landschaftsbild der „Ankumer Höhen“ sowie für das Kulturerbe der Ankumer Kirchburg wurden benannt.

Wie Christian Calderone erinnerte, sei es zusammen mit der Bürgerinitiative und mit den beteiligten Kommunen gelungen, für den Trassenverlauf zwischen Ankum und Bersenbrück zumindest eine Teilerdverkabelung in das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens hineinzuformulieren. „Dies jedoch entlastet weite Teile der Bürgerschaft an der Trasse nicht wesentlich.“ Deshalb sagte er eine „enge Begleitung des Planfeststellungsverfahrens aus der Region“ zu.

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Ems-Achse bietet für die Region viele Möglichkeiten

Spelle I Pressemitteilung vom 16. Dezember 2019

„Unsere Region ist wirtschaftliche Boom-Region in Niedersachsen und Deutschland – das soll so bleiben. Deshalb ist den CDU-Landtagsabgeordneten der Dialog mit der Wirtschaft weiter wichtig“, sagte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim war zusammen mit seinen Kollegen zu Gast bei der Firma Krone zu einem Gespräch mit der Wachstumsregion Ems-Achse e. V.

Bernard Krone, Geschäftsführender Gesellschafter der Bernard Krone Holding SE & Co. KG und Vorsitzender der Wachstumsregion Ems-Achse e.V., begrüßte die CDU-Abgeordneten Christian Calderone, Christian Fühner, Bernd-Carsten Hiebing, Gerda Hövel, Reinhold Hilbers, Burkhard Jasper, Annette Meyer zu Strohen und Martin Bäumer.

Die Abgeordnetengruppe erfuhr, dass die Firma Krone als inhabergeführtes Familienunternehmen der größte Arbeitgeber in der Region ist. Das regional weit verzweigte Unternehmen ist auch mit der Hochschule vernetzt. Allein in Spelle werden 27.000 Maschinen jährlich produziert, wie Häcksler, Wender, Ballpressen, selbstfahrende Systeme oder Mäher.

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Arbeitskreis der CDU-Fraktion im Landtag besuchte Landgericht Hildesheim

Hildesheim I „Kehrwieder am Sonntag“ vom 15. Dezember 2020

In Niedersachsen fehlen der Justiz 586 Stellen. „Unzureichend“ nennt Britta Knüllig-Dingeldey, die Präsidentin des Landgerichts Hildesheim, die Situation „zur Zeit“. Die Hildesheimer würden vor allem von den Zivilprozessen gegen den Autobauer VW infolge des Abgasskandals belastet. Kräfte im Umfang von ungefähr einer Zivilkammer wären zusätzlich nötig.

Der Arbeitskreis der CDU-Fraktion mit den Landtagsabgeordneten Laura Hopmann (links) und Landgerichtspräsidentin Laura Knüllig-Dingeldey (Dritte von links).

Der Arbeitskreis der CDU-Fraktion mit den Landtagsabgeordneten Laura Hopmann (links) und Landgerichtspräsidentin Laura Knüllig-Dingeldey (Dritte von links).

Die Justiz er hält etwa 3 % des Landeshaushaltes. Allein 80 % davon sind für Personalkosten nötig. Das Werben für mehr Mittel sei schwierig, weil die Justiz für die Menschen weniger sichtbar sein, als beispielsweise die Polizei, erklärte Christian Calderone. Der Landtagsabgeordnete aus Bersenbrück ist Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der CDU-Fraktion in Hannover.

Mit dem Arbeitskreis für Recht und Verfassung besucht er an diesem Tag das Landgericht Hildesheim. Die Justiz vor Ort bewegt, wo der Schuh der dritten Gewalt landesweit drückt. Gestiegener Bedarf bei stagnierender Personaldecke vom Wachmann bis zum Richter. Das Landgericht Hildesheim ist zuständig für acht Amtsgerichte. Dieses dezentraler Angebot soll erhalten bleiben. Die Menschen sollen auch im ländlichen Bereich die Möglichkeit haben, Nachlässe oder Grundbucheinträge zu regeln. Gerade die Amtsgerichte in Lehrte und Hildesheim halten die Richter am Landgericht jedoch auf Trab.

Denn dort liegen zwei große Psychiatrien. Wenn dort ein Patient fixiert werden soll, muss laut Bundesverfassungsgericht „unverzüglich“ ein Richter in die Klinik und darüber entscheiden. „Die Kolleginnen und Kollegen sind deswegen unter der Woche von 6 bis 21 Uhr sowie am Wochenende im Einsatz.“

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Verein Gegenstromleitung Ankum bereitet sich auf Planfeststellung vor

Ankum I Bersenbrücker Kreisblatt vom 11. Dezember 2019

Der Verein Gegenstromleitung Ankum bereitet sich auf die kritische Begleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Höchstspannungsleitung Cloppenburg-Merzen vor, hieß es in der Mitgliederversammlung. Beginnen werde es wohl frühestens im Herbst 2020.

Das Raumordnungsverfahren fürdie Leitung sei dieses Jahr abgeschlossen worden, jedoch mit einem nicht zufriedenstellenden Ergebnis, erklärte dort laut einer Pressemitteilung des Vereins der Vorsitzende Christian Pohlmann-Geers. Von der  angedachten Erdverkabelung profitierten nur sehr wenige Bürger und die Außengebiete der Gemeinde Ankum seien immer noch außen vor.

Ziel des Vereins sei weiterhin, die gesamte 380-kv-Leitung über das Ankumer Gemeindegebiet zu verhindern. Wenn das nicht möglich wäre, sei eine Erdverkabelung über deutlich längere Strecke eine Alternative. Man bereite sich auf das Planfeststellungsverfahren vor, dass laut Netzbetreiber Amprion noch nicht beantragt sei und wohl erst nach dem Sommer 2020 beginnen werde. Bis dahin sei weiterhin alles offen.  

Der Verein sei immer wieder mit der Politik im Gespräch und habe kürzlich ein Gespräch mit Umweltminister Olaf Lies (SPD)  in Hannover geführt, der das  Planfeststellungsverfahren begleiten werde. Ein Dank gelte dem Landtagsabgeordnenten Christian Calderone (CDU), der diesen Termin möglich gemacht habe.

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