Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 21. September 2022 Bundesinnenministerin Faeser hat heute das Bundeslagebild zur Organisierten Kriminalität für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Calderone: „Die Zahlen und Fakten sind eindeutig. Wir haben mittlerweile in Deutschland ein massives Problem mit organisierter Kriminalität. Kriminelle Banden und Clans versuchen systematisch, unseren […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 21. September 2022 „Mit dem Gesetz über die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Opferschutz (NLfOG) signalisieren wir unseren Opfern auch politisch, dass wir alles leisten, was möglich ist, um die Straftat, durch die sie zum Opfer gemacht wurde, aufzuklären und die Täter zur Verantwortung zu bringen“, so der rechtspolitische […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 13. September 2022 „Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten. Die Pläne der Ampelkoalition, den Konsum von Cannabis zu legalisieren, verstößt eindeutig gegen EU-Recht. Darauf kann es nur eine Antwort geben“, so der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Calderone. Das Vorhaben müsse sofort gestoppt werden, […]

Damme I Pressemitteilung vom 17. August 2022 Im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes erhält die Stadt Damme aus Mitteln des Landes Niedersachsen und des Bundes 600.000 Euro. Dies teilte der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) mit. „Mit dem Förderprogramm kann Damme die Stadtentwicklung weiter fördern – und damit  den Stadtkern gestalten. Das kommt auch innerorts gelegenen Geschäften zugute, […]

Fürstenau/Quakenbrück I Pressemitteilung vom 17.08.2022 Im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes erhalten die Stadt Fürstenau und die Stadt Quakenbrück aus Mitteln des Landes Niedersachsen und des Bundes insgesamt 1,95 Millionen Euro. Dies teilte der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) mit. „Mit dem Förderprogramm können die beiden Städte die Stadtentwicklung weiter fördern – und damit lebendige und lebenswerte […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 10. August 2022 „Entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit der Justiz ist die Sicherheit in unseren Gerichtsgebäuden. Hier hat unsere Justizministerin zurecht einen Schwerpunkt gesetzt und in den vergangenen Jahren zahlreiche Verbesserungen erreichen können, zur Sicherheit aller in niedersächsischen Gerichtssälen. Vor allem bei größeren Strafverfahren, wie z. B. gegen Terroristen, Rocker […]

Osnabrück I Pressemitteilung vom 21. Juli 2022 Der Arbeitskreis Recht und Verfassung der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Dienstag, dem 12. Juli 2022, das Landgericht Osnabrück besucht. Empfangen wurden die Mitglieder des Arbeitskreises von dem Präsidenten des Landgerichts Dr. Thomas Veen. An der anschließenden Gesprächsrunde nahmen weitere Beschäftigte des Landgerichts aus verschiedenen Bereichen teil. […]

Neuenkirchen/Rieste I Pressemitteilung der Oldenburgischen Volkszeitung vom 23. Juli 2022, Autorin und Fotografin Ella Wenzel Für die Stickteich-Kreuzung an der Grenze zwischen Neuenkirchen-Vörden und Rieste wurde nach jahrelangen Diskussionen eine Lösung gefunden: Bis Mitte 2023 soll an jeder Straße der Kreuzung eine Ampel stehen. Dazu soll die Abbiegerspur verlängert werden. Die Umgestaltung war nach einer […]

Osnabrück I Pressemitteilung vom 21. Juli 2022 Der Arbeitskreis Recht und Verfassung der CDU-Landtagsfraktion hat das Landgericht Osnabrück besucht. Dabei haben sich die Abgeordneten mit dem Präsidenten des Landgerichts und weiteren Mitarbeitenden über die Belastung der Strafkammern und die Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Osnabrück ausgetauscht. Einig war man sich dabei laut einer Mitteilung des Landgerichts, dass die […]

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 07. Juli 2022 400.000 EUR erhält die Samtgemeinde Fürstenau für den Ersatzneubau der Turnhalle an der Benedikt-Grundschule in Fürstenau. Dies teilte der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) mit. Damit ist der Ersatz der ursprünglichen Turnhalle an der katholischen Bekenntnisschule aus dem Jahr 1912 durch das Land Niedersachsen unterstützt. Insgesamt schüttet das […]