Damme I Pressemitteilung vom 27. Juni 2023 Das Sankt-Elisabeth-Krankenhaus in Damme ist einen wesentlichen Schritt auf dem Weg zum Neubau der Zentralen Notaufnahme vorangekommen: Der in diesem Monat tragende Krankenhausplanungsausschuss des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums hat die Landesförderung für den Neubau auf 18 Millionen Euro festgelegt, die im Investitionsprogramm 2023 verankert werden. Dies teilte der örtliche Landtagsabgeordnete […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 26. Juni 2023 „Der Anstieg im Bereich der Clankriminalität um rund 40% ist ein Alarmzeichen und nicht akzeptabel. Innen- und Justizministerin müssen schnell und ohne Vorbehalte handeln und verstärkte Maßnahmen gegen dieses Verbrechensfeld einleiten“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion André Bock. Auf Druck der CDU seien in der […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 14. Juni 2023 „Erneut tritt die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten mit Füßen. Wie es geübte Praxis ist, hat der Rechtsausschuss in der vergangenen Woche unseren Antrag auf Unterrichtung zum aktuellen Stand der Ermittlungsverfahren in Sachen Landtagsbesetzung durch Greenpeace beschlossen. In der heutigen Sitzung wäre es nun üblich gewesen, […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 08. Juni 2023 „Wir begrüßen, dass sich der Trend aus der letzten Legislatur weiter fortsetzt und die Zahl der rechtskräftig verurteilten Personen weiter zurückgeht. Die Arbeit unserer Justizbehörden wissen wir sehr zu schätzen und danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihre wichtige Arbeit“, kommentiert der Sprecher für Rechts- und […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 26. Mai 2023 Hermann: „Die JuMiKo hat viele wichtige Themen behandelt. Wir begrüßen insbesondere, dass als Reaktion auf die furchtbare tödliche Messerattacke in Brokstedt beschlossen wurde, den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden und Gerichten einerseits sowie den Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu verbessern. Die Landesjustizministerin ist […]

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Jade/Hannover I Pressemitteilung der nwzonline.de vom 26. März 2023 Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse der Europaschule Oberschule Jade haben jetzt eine Landtagsführung in Hannover erhalten. Sie besuchen den Wahlpflichtkurs Politik an der Oberschule.Nach der Begrüßung erhielt die Gruppe einen Einblick in die Arbeit und Aufgaben der Parlamentarier. So wurden beispielsweise der Ablauf von Wahlen […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 24. Februar 2023 „Die niedersächsische Justizministerin kündigte jüngst an, dass in ihrem Ministerium bereits an den Eckpunkten für ein Bundesgesetz gegen Hass und Hetze im Internet (Gesetz gegen digitale Gewalt) gearbeitet werde, welches dann auf Bundesebene eingebracht werden solle. Vor dem Hintergrund, dass die Ampel im Bund dieses Vorhaben […]

Vechta I Pressemitteilung Landkreis Vechta vom 21. Februar 2023 Die beiden Landtagsabgeordneten André Hüttemeyer und Christian Calderone waren vor kurzem zu einem Antrittsbesuch und Austauschtreffen mit Landrat Tobias Gerdesmeyer im Kreishaus Vechta. Dabei ging es unter anderem um den Ausbau Erneuerbarer Energien, insbesondere der Windenergie. Das Land Niedersachsen hatte Anfang Februar die neuen Flächenziele für […]

Alfhausen I Pressemitteilung vom 11. Februar 2023 Am 09. Februar 2023 folgten fast 50 Gäste der Einladung des CDU Ortsverbandes Alfhausen zum traditionellen Grünkohlessen in das örtliche Hotel Sauerland. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Stefan Uphaus zeigte sich im Rahmen seiner Begrüßung erfreut über die hohe Teilnehmerzahl. Er betonte, dass neben den CDU-Mitgliedern auch eine Vielzahl […]