Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 24. Februar 2023 „Die niedersächsische Justizministerin kündigte jüngst an, dass in ihrem Ministerium bereits an den Eckpunkten für ein Bundesgesetz gegen Hass und Hetze im Internet (Gesetz gegen digitale Gewalt) gearbeitet werde, welches dann auf Bundesebene eingebracht werden solle. Vor dem Hintergrund, dass die Ampel im Bund dieses Vorhaben […]

Vechta I Pressemitteilung Landkreis Vechta vom 21. Februar 2023 Die beiden Landtagsabgeordneten André Hüttemeyer und Christian Calderone waren vor kurzem zu einem Antrittsbesuch und Austauschtreffen mit Landrat Tobias Gerdesmeyer im Kreishaus Vechta. Dabei ging es unter anderem um den Ausbau Erneuerbarer Energien, insbesondere der Windenergie. Das Land Niedersachsen hatte Anfang Februar die neuen Flächenziele für […]

Alfhausen I Pressemitteilung vom 11. Februar 2023 Am 09. Februar 2023 folgten fast 50 Gäste der Einladung des CDU Ortsverbandes Alfhausen zum traditionellen Grünkohlessen in das örtliche Hotel Sauerland. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Stefan Uphaus zeigte sich im Rahmen seiner Begrüßung erfreut über die hohe Teilnehmerzahl. Er betonte, dass neben den CDU-Mitgliedern auch eine Vielzahl […]

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 06. Februar 2023 Die Johanna-Glocke der Pfarrkirche St. Marien in Quakenbrück läutete von 1925 bis 1959 im Kirchturm der katholischen Kirche. Danach galt sie über viele Jahrzehnte als verschollen. Vor einigen Tagen tauchte sie dann wieder auf und soll in naher Zukunft eine neue Aufgabe erhalten. Die in der auch heute […]

Merzen/Neuenkirchen I Pressemitteilung vom 31. Januar 2023 Schon 2022 war öffentlich zu lesen, dass der Landkreis Osnabrück dem Radwege-Lückenschluss an der K154 zwischen Merzen und Neuenkirchen oberste Priorität einräumt. Nun scheint die Umsetzung tatsächlich zu erfolgen, verkündeten der Landtagsabgeordnete Christian Calderone und sein Kreistagskollege Lutz Brinkmann aus Neuenkirchen. Seit mehr als 20 Jahren setzen sich […]

Damme I Pressemitteilung vom 27. Januar 2023 „Wir sind Europa – Wir sind Freude“ – So der Titel des „eTwinning-Projektes“, an dem sich deutschlandweit neben vielen Schulen auch die Hauptschule Damme beteiligt hat. Als eine von 13 Schulen in Niedersachsen wurde sie für die Arbeit mit dem eTwinning-Qualitätssiegel ausgezeichnet. Was bedeutet Europa für uns? Wie […]

Bohmte I Pressemitteilung vom 27. Januar 2023 Die diesjährige Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Bohmte sorgte für ein volles Haus im Hallenbad-Café „Poolsite Bistro“ in der Jahnstraße. Der Gemeindeverbandsvorsitzende Markus Kleinkauertz begrüßte die Mitglieder und Ehrengäste, wie den CDU-Kreisvorsitzenden Christian Calderone und den Co-Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Johannes Eichholz sowie das Team vom Hallenbad-Café rund um Daniela und Serge, […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 27. Januar 2023 „Die niedersächsische Justizministerin forderte jüngst in einem Interview 280 zusätzliche Stellen für die Justiz und weiß anscheinend nicht, wie sie finanziert werden sollen. Wir haben mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die Justizministerin den Finanzminister und den Landtag öffentlich darüber informiert, dass sie dafür Geld benötigt“, […]

Hannover I Pressemitteilung vom 25. Januar 2023 „Gegenwärtig ist der Extremismus eine der zentralen Herausforderung für alle Sicherheitsbehörden in Niedersachsen. Wir sehen dabei neben religiös motiviertem Extremismus auch solche Personen, die insbesondere rechts- oder auch linksextremistischen Ideologien folgen. Nicht zuletzt zeigen die von der Generalbundesanwaltschaft veranlassten Durchsuchungen und Festnahmen in der Reichsbürgerszene, wie gefährlich diese […]

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 11. Januar 2023 „Zu der Forderung der Bundesminister Buschmann (Justiz) und Özdemir (Ernährung), die Mitnahme von Essen aus Abfallcontainern und Mülltonnen (das sogenannte „Containern“) durch eine Änderung der Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren zu legalisieren, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Calderone: „Es ist zwar absolut richtig, […]